Zur Zusammenarbeit von CDU, FDP und AfD in Thüringen erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag Brandenburg, Sebastian Walter: Weiterlesen

Nach den tragischen Unfällen auf der A 24 fordert der verkehrspolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Brandenburg, Andreas Büttner, die Wiedereinführung des Tempolimits. Weiterlesen

Anlässlich der 19. DGB-Lausitzkonferenz in Niesky zum Thema „Lausitz und Gewerkschaften: Stark im Wandel“ kommentiert Anke Schwarzenberg, Sprecherin für Strukturwandel Lausitz der Linksfraktion im Landtag Brandenburg, das Positionspapier des DGB: Weiterlesen

In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen lehnten die Ausschussmitglieder der Koalition ein von der Linksfraktion beantragtes Fachgespräch zum Thema „Die Zukunft der Sparkassen und ihr öffentlicher Auftrag im Rahmen der Daseinsvorsorge“ mit ihrer Mehrheit ab. Weiterlesen

Heute findet an der TH Wildau die erste vom Verkehrsministerium ausgerichtete Landesradverkehrskonferenz statt. Übertönt wird diese Veranstaltung von der Diskussion um die Helmpflicht für Radfahrende. Dazu kommentiert Andreas Büttner, verkehrspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Landtag Brandenburg: Weiterlesen

Zum heute vorgestellten Hebammengutachten erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion Brandenburg, Ronny Kretschmer: Weiterlesen

Zum heutigen Besuch der Lausitzrunde bei Bundeswirtschaftsminister Habeck erklärt die Sprecherin für den Strukturwandel Lausitz der Linksfraktion im Landtag Brandenburg, Anke Schwarzenberg: Weiterlesen

Zur aktuellen Diskussion über die Finanzierung des 49-Euro-Tickets und der Kritik der Geschäftsführerin des Verkehrsverbund Brandenburg (VBB), Ute Bonde, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Linksfraktion Brandenburg, Andreas Büttner: Weiterlesen

Zur heutigen Behandlung der Studie des Umweltbundesamtes „Wasserwirtschaftliche Folgen des Braunkohleausstiegs in der Lausitz“ (UBA-Studie) im Agrar- und Umweltausschuss des Landtages erklärt die Lausitzer Abgeordnete der Linksfraktion Brandenburg Anke Schwarzenberg: Weiterlesen

Zu den in den Medien bekannt gewordenen Plänen, die beiden Arbeitsrichter des ehemaligen Arbeitsgerichts Eberswalde nun doch dem Arbeitsgericht Frankfurt (Oder) zuzuordnen, erklärt die justizpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag Brandenburg Marlen Block: Weiterlesen