Heute hat der Aufsichtsrat des Verkehrsverbunds Berlin-Brandenburg (VBB), die lang erwartete Entscheidung über das von der Berliner SPD geforderte 29-Euro-Ticket getroffen und entschieden, der Einführung eines 29-Euro-Ticket nur für den Bereich Berlin AB zuzustimmen. Diese Entscheidung wird dazu führen, dass Berlin nach Senatsangaben künftig… Weiterlesen

Anlässlich der am 28. September 2023 veröffentlichten Recherchen des „Stern“-Magazins zu Tesla erklärt Sebastian Walter, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Landtag Brandenburg: Weiterlesen

Heute findet der Internationale Tag Alleinerziehender zum fünften Mal statt. Alleinerziehende machen auf ihre Situation aufmerksam unter dem Motto „Wir feiern uns, weil uns niemand feiert!“. Im Land Brandenburg leben rund 95.000 Familien mit einem alleinerziehenden Elternteil - das ist fast jede 4. Familie. 78.600 davon sind alleinerziehende… Weiterlesen

Zum heute von der Bundesregierung vorgelegten Bericht zum Stand der deutschen Einheit erklärt Sebastian Walter, Vorsitzender der Linksfraktion im Landtag Brandenburg: Weiterlesen

Scheinbar unbeachtet hat der Landtag am 22. September 2023 den Bericht der Landesregierung „zur Prüfung und Empfehlung zur Neuübernahme weiterer Verpflichtungen nach Teil III der Europäischen Charta der Regional- oder Minderheitensprachen“ zur Kenntnis genommen. Die Regierung wurde beauftragt, die notwendigen Schritte zu veranlassen, damit die… Weiterlesen

Zu den wiederholten Forderungen der CDU und des Innenministers nach stationären Grenzkontrollen erklärt die flüchtlingspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag Brandenburg, Andrea Johlige: Weiterlesen

Zu den heute, am 22. September, veröffentlichen Daten des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg zum Wirtschaftswachstum in Brandenburg erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag Brandenburg, Sebastian Walter: Weiterlesen

Zu aktuellen Pressemeldungen, nach denen das Potsdamer Studentenwerk die Errichtung von Notunterkünften für Erstsemester plant, erklärt Isabelle Vandre, Sprecherin für Hochschul- und Wohnungspolitik der Fraktion DIE LINKE im Brandenburger Landtag: Weiterlesen

Zur Landtagsdebatte am 20. September 2023 zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Wasser für die Lausitz: Grundsatzentscheidungen zum zukünftigen Wasserhaushalt jetzt zügig vorbereiten“ (Ds. 7/8395) erklärt die Lausitzer Abgeordnete Anke Schwarzenberg: Weiterlesen

Zur Pressemitteilung der Bundestagsfraktion DIE LINKE vom 18. September kommentiert die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die LINKE im Landtag Brandenburg: Weiterlesen