»Raus aus der Krise« – ist es dafür nicht zu früh, wo manche Folge noch nicht absehbar ist? Nein. Zum Lernen und Bessermachen ist es nie zu früh. Die Krise hat gesellschaftliche Widersprüche und Defizite sichtbar gemacht und zugespitzt. Die tiefgreifenden kollektiven Erfahrungen der letzten Monate hätte man noch Anfang des Jahres als unrealistisch eingestuft. Jetzt ist der Zeitpunkt zum radikalen Denken – und Handeln!
Die bisherigen Krisenerfahrungen haben einerseits unsere strategischen Leitlinien bestätigt, die wir zu Beginn der Legislaturperiode aufgestellt haben. Andererseits fordern sie uns in der konkreten Umsetzung aufs Neue heraus. Wir befinden uns in einer internationalen Krise. Deren Ausmaße sind auch eine Folge der Globalisierung. Die weltweiten Folgen werden auf die Verhältnisse hier zu Lande einwirken. Manche Probleme werden wir letztendlich nur staatenübergreifend lösen.
Als Fraktion DIE LINKE im Landtag Brandenburg streiten wir dafür, dass es diesmal nicht so läuft wie nach vergangenen Krisen, dass nämlich die kleinen Leute bezahlen. Nein. Wir wollen diejenigen zur Kasse bitten, die es verkraften können, deren hohe Vermögen in der Krise oft sogar noch gewachsen sind. Weiterlesen...
1. Chance: Wirksamer Infektionsschutz für Alle. Pflichtprogramm Nr. 1 nach der ersten Welle von Corona: Die Pandemie- und Katastrophenschutzpläne auf den Stand der Dinge bringen - abgestimmt mit den benachbarten Bundesländern und Polen. Weiterlesen...
2. Chance: Verlässliche Gesundheitsversorgung. Unser Gesundheitswesen hat sich in der ersten Phase der Corona-Pandemie alles in allem gut geschlagen – den Menschen sei Dank, die dort arbeiten! Gleichwohl wurde deutlich: Wo das Gesundheitswesen nach Markt- und alleinigen Kostengesichtspunkten zurechtgestutzt ist, gab es Probleme. Weiterlesen...
3. Chance: Brandenburg hat mehr verdient. Corona hat gezeigt, dass es ein zentrales Problem bei den Erwerbseinkommen gibt: Viele endlich als »systemrelevant« erkannte Berufsgruppen gehören zu den am schlechtesten bezahlten; in vielen anderen Fällen führte das Kurzarbeitergeld in Höhe von 60 Prozent zu beträchtlichem Druck. Weiterlesen...
4. Chance: Wirtschaft und gesellschaftliches Leben mit Zukunft. Die Pandemie zeigt, dass es große Gruppen gibt, die ohne Schutz dastehen. Die kleinteilige Brandenburger Wirtschaft hat sich seit 1990 erfolgreich entwickelt. Über 90 Prozent der Betriebe haben weniger als 10 Beschäftigte. Die 69.000 Soloselbstständigen stellen 57 Prozent der Unternehmer*innen. Weiterlesen...
5. Chance: Lebensmittelversorgung sicher und gesund – auch für Beschäftigte. Ansteckungen im Schlachthof und bei Erntehelfer*innen, überfüllte Schweineställe, Lebensmittel-Lkws im Grenzstau – die Corona-Krise hat uns die Risiken einer globalisierten und zentralisierten Landwirtschaft deutlich vor Augen geführt. Weiterlesen...
6. Chance: Schule und Kita – verlässlich, chancengerecht weiter verändern. Corona hat unser Bildungswesen vielfach blockiert und die Defizite deutlicher hervortreten lassen. Unsere Schulen hinken digital hinterher, Fernunterricht scheitert allzu oft an fehlenden Laptops oder der nötigen Internetverbindung. Viele Kinder haben deshalb das Nachsehen. Weiterlesen...
7. Chance: Klarheit und Planungssicherheit für Kommunen. Die Krise hat gezeigt, wer in der Krise alle Fäden für die Bürger*innen in der Hand hielt: in den Rathäusern und Kreisverwaltungen war Licht bis nachts. Gemeinden, Städte und Landkreise waren die Handelnden in der Krise. Das hat viel Geld gekostet, zugleich sind viele Einnahmen weggebrochen. Weiterlesen...
8. Chance: Grundrechte schützen – Demokratie leben. Während der ersten Corona-Welle wurden weitgehende Grundrechtseinschränkungen vorgenommen, um Risikogruppen in der Gesellschaft vor Gesundheitsgefahren und Tod zu bewahren. Die rechtliche Grundlage dafür wurde teils erst während dieser Einschränkungen geschaffen. Weiterlesen...
9. Chance: Gerechte und saubere Mobilität für alle. Während der ersten Corona-Welle mussten viele Menschen spüren, was es bedeutet, wenn Bus und Bahn nicht oder seltener fahren. Ein Mangel, den manche Dorfbewohner*innen in Brandenburg leider grundsätzlich haben. Für uns ist Mobilität ein soziales Grundrecht. Weiterlesen...
10. Chance: Sicher und bezahlbar Wohnen. Wer durch Kurzarbeit, Auftragsflaute oder Arbeitslosigkeit zu wenig Geld in Coronazeiten hat, spürt teure Mieten umso mehr. Das Problem ist nicht neu: Bezahlbare Wohnungen sind in den letzten Jahren in immer mehr Brandenburgischen Orten zur Mangelware geworden. Weiterlesen...