19. Januar 2017

Die Inklusion in Brandenburg kommt voran

Möglichst alle Kinder - ob behindert oder nicht - gemeinsam zu unterrichten und allen einen ihnen angemessenen Zugang zur Gesellschaft zu ermöglichen. Das ist das Ziel von Inklusion. An den Schulen, aber nicht nur dort. Die rot-rote Landesregierung hat jetzt ein Konzept zum "Gemeinsamen Lernen in der Schule" vorgelegt (Drucksache 6/5781). Unsere bildungspolitische Sprecherin Kathrin Dannenberg erklärt, warum DIE LINKE dieses Konzept unterstützt.

19. Januar 2017

Panzer schützen den Frieden nicht

Außen- und Sicherheitspolitik sind ein ungewöhnliches Thema für den Landtag, fallen sie doch nicht in die Hoheit der Länder. Doch die Zuspitzung der Lage, nicht zuletzt durch die umstrittenen amerikanischen Truppentransporte an die NATO-Ostgrenze auch durch Brandenburg, führte letztlich zu einer Aktuellen Stunde über Sicherheit in Osteuropa am Donnerstag. Die Position der LINKEN vertrat Fraktionschef Ralf Christoffers: Die Sicherheitsinteressen Polens und des Baltikums sind völlig legitim - aber Panzer schützen den Frieden nicht.

18. Januar 2017

Landtag debattiert mit Gebärdensprach-Übersetzung

Am 17. Januar debattierte der Landtag Brandenburg über das behindertenpolitische Maßnahmenprogramm der rot-roten Landesregierung (Drucksache 6/5736). Die Debatte war nicht nur wegen ihres Inhalts gespannt erwartet worden, sondern auch, weil sie eine Premiere darstellte: Erstmals wurde ein Tagesordnungspunkt von einer Gebärdensprach-Dolmetscherin übersetzt. Für DIE LINKE sprach unsere Abgeordnete Diana Bader.

18. Januar 2017

Sicherheit in Freiheit gewährleisten

Ein Leben in Sicherheit ermöglicht es Menschen, sich frei und selbstbestimmt zu entfalten. Deshalb ist es eine Kernaufgabe des Staates, die Sicherheit seiner Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten und die freiheitlichen Grundwerte zu schützen. Zur Umsetzung dieser Aufgabe müssen alle staatlichen  Ebenen  eng  zusammenwirken. Andererseits ist abzuwägen, ob eine Stärkung der staatlichen  Überwachungstätigkeit die bürgerlichen Freiheitsrechte  unverhältnismäßig einschränken  würde und welche tatsächliche Wirksamkeit  Überwachungsmaßnahmen entfalten können. Unser Innenexperte erläutert den Entschließungsantrag der rot-roten Koalition (Drucksache 6/5885) zur Sicherheitspolitik in Zeiten des Terrorismus.

18. Januar 2017

Regionale Landwirtschaft stärken!

Für  rund  drei  Viertel  der  Verbraucherinnen  und  Verbraucher  spielt  Regionalität  bei der  Kaufentscheidung  für  Lebensmittel  eine  wichtige  Rolle.  In  Zeiten  niedriger  Lebensmittelpreise  und  Erzeugererlöse,  einer  starken  Konkurrenz  am  Weltmarkt  und Preisdruck  durch  den  Lebensmittelhandel  sind  regionale  Produkte  eine  Chance  für die heimische Landwirtschaft. Zur Aktuellen Stunde anlässliche der Grünen Woche in Berlin (Drucksache 6/5877) sprach unsere Agrarexpertin Anke Schwarzenberg.

18. Januar 2017

Schwerpunkte des Januarplenums

Am 18. und 19. Januar versammelt sich der Brandenburger Landtag zum ersten Mal im neuen Jahrzu einer Plenarsitzung. Nach einer Gedenkminute für die Opfer des Terroranschlags in Berlin eröffnete die Präsidentin Britta Stark die tagesordnung mit einer Aktuellen Stunde zur regionalen Agrarwirtschaft - Anlass ist die Grüne Woche in Berlin. Weitere wichtige Themen der Sitzung sind z.B.die Innere Sicherheit und die Zukunft der Energiepolitik. Wir halten Sie hier über die Positionen der Linksfraktion auf dem Laufenden.