Plenum aktuell

Einmal im Monat tritt der Brandenburger Landtag zu seiner Plenartagung zusammen; zwei bis drei Tage dauert die Sitzung. Auf dieser Seite informieren wir Sie über Aktuelle Stunden und Debatten, über wichtige Redebeiträge unserer Abgeordneten und über Anträge und Initiativen der Linksfraktion, die während der aktuellen Plenarsitzung verhandelt werden. 

 

 

6. April 2017

Psychosoziale Hilfe für Flüchtlinge stärken

Viele Menschen, die nach einer teils lebensgefährlichen Flucht bei uns Hilfe suchen, kommen traumatiersiert in Brandenburg an. DIE LINKE will deshalb den Zugang zur Gesundheitsversorgung und zu psychosozialer Unterstützung für Flüchtlinge weiter verbessern (Drucksache 6/6210). Die elektronische Gesundheitskarte war ein erster Schritt; was weiter zu tun ist, erläutert unsere asylpolitische Sprecherin Andrea Johlige.

6. April 2017

Gute Arbeit auch in der Pflege!

In Brandenburg entsteht in der ambu­lanten Pflege bis 2030 ein Fach­kräfte­neu­bedarf von 11.600 bis 17.800 Beschäf­tigten. Die rot-rote Regierung hat gleich zu Beginn der Legislatur mit der Pflege­offensive das richtige Zeichen gesetzt. Ein Schwerpunkt ist die Verbes­serung der Arbeits- und Aus­bildungs­bedingungen - denn Gute Arbeit muss es auch für Pflegekräfte geben. Aber Brandenburg allein kann den Fachkräftemangel nicht beheben. Was dagegen zu tun ist, diskutierte der Landtag in einer aktuellen Stunde, die Vorstellungen der LINKEN erläuterte unser Arbeitsmarktexperte Dr. Andreas Bernig.

5. April 2017

Landtag regelt Abgeordnetenentschädigung

Wieviel Geld sollen Landtagsabgeordnete bekommen? Eine Frage, die immer wieder umstritten ist. In Brandenburg gelten jetzt feste Regeln, die Diäten zu berechnen - in diesem Jahr steigen sie nun statt, wie ursprünglich geplant, um 4,4, sondern nur um 1,9 Prozent. Außerdem regelt das neue Abgeordnetengesetz (Drucksache 6/6339), welche Nebeneinkünfte Abgeordnete haben dürfen. Dazu sprach im Plenum unser parlamentarischer Geschäftsführer Thomas Domres.

5. April 2017

Niedersorbisch bewahren und revitalisieren

Die sorbische/wendische Minderheit ist mit ihrer Sprache und Kultur eine große Bereicherung für das Land Brandenburg. Das Recht der Sorben/Wenden, ihre sprachliche Identität frei zum Ausdruck zu bringen, zu bewahren und  weiterzuentwickeln, kann nur dann wirksam in Anspruch genommen werden,  wenn das Land an Kitas und Schulen im angestammten Siedlungsgebiet der  Sorben/Wenden besondere Bedingungen schafft. Den Entschließungsantrag (Drucksache 6/6365), den DIE LINKE zur Zukunft der niedersorbischen Sprache in den Landtag eingebracht hat, begründet unsere Bildungsexpertin Kathrin Dannenberg.

5. April 2017

Halbzeitbilanz - Christoffers blickt nach vorn

Im März hatte die laufende Legislaturperiode in Brandenburg Halbzeit - Anlass für den Landtag, Bilanz zu ziehen. Der LINKE Fraktionsvorsitzende Ralf Christoffers blickt aber weniger zurück, sondern zeigt, welche großen Fragen in den zweieinhalb Jahren bis zur nächsten Wahl noch beantwortet werden müssen.

5. April 2017

Schwerpunkte des Aprilplenums

Das Aprilplenum des Brandenburger Landtages beginnt heute mit einer Schweigeminute für die Opfer der Terroranschläge von London und St. Petersburg, und auch danach geht es um die Folgen islamistischer Gewalt: Die UN-Sonderbotschafterin Nadia Murad spricht über die Unterdrückung der yezidischen Bevölkerung im Nord-Irak durch die IS-Miliz.

Den Einstieg in die reguläre Tagesordnung bildet dann eine Aktuelle Stunde zur Halbzeit der laufenden Legislaturperiode. Weitere zentrale Themen aus LINKER Sicht sind u.a. die Arbeitsbedingungen von Pflegerinnen und Pflegern, die Rolle Brandenburgs in Europa, die neue Mobilitätsstrategie des Landes oder die Pflege der niedersorbischen Sprache. Wir halten Sie hier auf unserer Seite auf dem Laufenden.