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Schwerpunkte des Dezemberplenums

Wieviel Geld fließt in die Kitabetreuung? Was wird in Bildung investiert? Was in Wissenschaft, in Kunst und Kultur oder in die Verkehrsinfrastruktur? Die Schwerpunkte des Doppelhaushalts 2017/18 erläutert der finanzpolitische Sprecher René Wilke:

Generalaussprache zum Landeshaushalt

Drei Tage lang, vom 14. bis zum 16. Dezember 2016, hat der Brandenburger Landtag den Doppelhaushalt 2017/18 diskutiert – 14 Einzelpläne standen zur Debatte, 15 mal haben sich alleine die Abgeordneten der Linksfraktion zu Wort gemeldet. Den Abschluss der Haushaltsverhandlungen bildete traditionell eine Generalaussprache, in der neben finanzpolitischen auch allgemeinpolitische Themen zu Wort kamen. Für DIE LINKE sprach der haushaltspolitische Sprecher und stellv. Fraktionsvorsitzende, René Wilke.

Resümee zu den Einzelplanverhandlungen

In der Debatte zum Einzelplan des Ministeriums der Finanzen zog der Abgeordnete René Wilke ein Resümee der Debatte.

Haushaltsverhandlungen zum Einzelplan 11 (MIL)

In der Debatte zum Einzelplan des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung sprach die Abgeordnete Anita Tack.

Haushaltsverhandlungen zum Einzelplan 10 (MLUL)

In der Debatte zum Einzelplan des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft sprach die Abgeordnete Anke Schwarzenberg.

Haushaltsverhandlungen zum Einzelplan 08 (MWE)

In der Debatte zum Einzelplan des Ministeriums für Wirtschaft und Energie sprach der Abgeordnete Matthias Loehr.

Haushaltsverhandlungen zum Einzelplan 07 (MASGF), Teil II

In der Debatte zum Einzelplan des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie sprach die Abgeordnete Diana Bader zu den Themen Gleichstellung und Familie.

Haushaltsverhandlungen zum Einzelplan 07 (MASGF), Teil I

In der Debatte zum Einzelplan des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie sprach die Abgeordnete Bettina Fortunato zum Thema Sozial- und Gesundheitspolitik.

Haushaltsverhandlungen zum Einzelplan 06 (MWFK), Teil II

Vom 14. bis 16. Dezember 2016 finden im Brandenburger Landtag die Verhandlungen zum Haushalt 2017/18 statt. In der Debatte zum Einzeplan des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur sprach die Abgeordnete Gerrit Große zum Thema Kultur.

Haushaltsverhandlungen zum Einzelplan 06 (MWFK), Teil I

Vom 14. bis 16. Dezember 2016 finden im Brandenburger Landtag die Verhandlungen zum Haushalt 2017/18 statt. In der Debatte zum Einzeplan des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur sprach die Abgeordnete Isabelle Vandre zum Thema Wissenschaft.

Haushaltsverhandlungen zum Einzelplan 05 (MBJS), Teil II

In der Debatte zum Einzelplan des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport sprach die Abgeordnete Gerrit Große zum Thema Kinder- und Jugendpolitik.

Haushaltsverhandlungen zum Einzelplan 05 (MBJS), Teil I

In der Debatte zum Einzelplan des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport sprach die Abgeordnete Kathrin Dannenberg zum Thema Bildungspolitik.

Verhandlungen zum Einzelplan 04 (MdJEV), Teil II

In der Debatte zum Einzelplan des Ministeriums für Justiz, Europa und  Verbraucherschutz sprach der Abgeordnete Marco Büchel zum Thema Europapolitik.

Verhandlungen zum Einzelplan 04 (MdJEV), Teil I

In der Debatte zum Einzelplan des Ministeriums für Justiz, Europa und  Verbraucherschutz sprach die Abgeordnete Margitta Mächtig zum Thema Justiz.

Verhandlungen zum Einzelplan 03 (Inneres)

Zum Einzelplan des Innenministeriums sprach der innenpolitische Sprecher der LINKEN, Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg.

Ralf Christoffers spricht in der Generaldebatte

Vom 14. bis zum 16. Dezember tritt der Brandenburger Landtag zur Plenarsitzung des Jahres 2016 zusammen. Die Agenda ist diesmal geprägt von den Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2017/18 - hier werden die (finanz-)politischen Weichen für die kommenden Jahre gestellt. Die Positionen der LINKEN in der Generaldebatte erläuterte der Fraktionsvorsitzende Ralf Christoffers: