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Plenum aktuell

Einmal im Monat tritt der Brandenburger Landtag zu seiner Plenartagung zusammen; zwei bis drei Tage dauert die Sitzung. Auf dieser Seite informieren wir Sie über Aktuelle Stunden und Debatten, über wichtige Redebeiträge unserer Abgeordneten und über Anträge und Initiativen der Linksfraktion, die während der aktuellen Plenarsitzung verhandelt werden.

Novemberplenum 2021

Corona ist zurück, und zwar mit Wucht. Das war abzusehen angesichts der geringen Impfquote in Brandenburg, doch die Landesregierung hat wichtige Monate verstreichen lassen, statt zu handeln. Nicht einmal die Lüftungsanlagen in den Schulen sind vorhanden - die Linksfraktion fordert sie seit über einem Jahr im Landtag. Und so ist die Pandemie auch im November wieder eines der zentralen Themen im Landtag.

Aber nicht das einzige: DIE LINKE bringt Initiativen gegen die Explosion der Energiepreise und für ein Sozialticket im Nahverkehr ein. Über diese und weitere Debatten informieren wir Sie hier auf dieser Seite.

Die Leute sind mit der Geduld am Ende, Herr Woidke!

Corona ist zurück, mit höheren Infektionszahlen als je zuvor. Das liegt an der aggressiveren Delta-Variante, aber auch an den Fehlern der Landesregierung: Statt in den vergangenen Monaten die relative Ruhe zu nutzen, um vorzubeugen und die Impfquote zu erhöhen, hat sie die Sache schleifen lassen. Nicht einmal die Lüftungsanlagen in den Schulen wurden angeschafft, welche DIE LINKE seit über einem Jahr vergeblich fordert. Entsprechend kritisch gehen unser Fraktionschef Sebastian Walter und unsere Bildungsexpertin Kathrin Dannenberg mit der Landesregierung ins Gericht - sie fordern, Leben und Gesundheit der Menschen endlich zu schützen.

Sebastian Walter zur Coronapolitik der Landesregierung
Kathrin Dannenberg zu Corona an Schulen

Für eine gerechte Mobilität - Sozialticket einführen

In der Klimakrise wird Mobilität ohne eigenes Auto immer wichtiger. Gleichzeitig sorgen steigende Energiepreise und die Belastungen durch Corona dafür, dass der Pkw für viele unerschwinglich wird. Doch Mobilität ist auch für jene ein Grundrecht, die sich kein Auto und keine Dauerkarte für Bus und Bahn leisten können. DIE LINKE fordert deshalb ein Sozialticket für höchstens 30 Euro im Monat - gültig in ganz Brandenburg und für Fahrten nach Berlin. Der Abgeordnete Andreas Büttner brachte den Antrag ein.

Andreas Büttner zum Sozialticket

Energiepreis-Spirale stoppen, Betroffene entlasten!

Auf fast 5 Prozent ist die Inflationsrate in den vergangenen Monaten gestiegen. Besonders die Energiepreise - die Kosten für Strom, Gas und Benzin - gehen durch die Decke. Hartz-IV-Empfänger und Geringverdienerinnen stehen dieser Entwicklung hilflos gegenüber: Der Einkaufskorb ist nur noch zur Hälfte gefüllt, die Stromrechnung häufig nicht mehr zu bezahlen. Damit die Energiewende gelingt, muss sie sozial gerecht gestaltet werden und darf niemanden in die Armut stürzen, erläutert unser Fraktionschef Sebastian Walter - und präsentiert eine Reihe von Vorschlägen.

Sebastian Walter über Ernergie-Preise

Sauberes Wasser für Frankfurt (Oder) sichern!

Es ist eine Folge des Braunkohlebergbaus: Der Sulfatgehalt in der Spree steigt. Da Frankfurt (Oder) sein Trinkwasser hauptsächlich aus der Spree gewinnt, droht dort die Überschreitung des Grenzwertes für, vor allem wenn der Wasserbedarf steigt und es mehr Trockenperioden gibt. Das ist das Ergebnis einer Gefährdungsanalyse, die das Wirtschaftsministerium in Auftrag gegeben hat. Als Gegenmaßnahme sollte das Wasserwerk Müllrose reaktiviert werden, fordert unser Umweltexperte Thomas Domres: Dann kann das Spreewasser mit sulfatarmem Grundwasser verdünnt werden.

Thomas Domres zum Wasserwerk Müllrose