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Unser A bis Z

Hier sind die aktuellen Grundpositionen der Fraktion zu einzelnen Politikfeldern zu finden. Das Angebot wird noch erweitert. Bei Fragen zu Themen, die hier noch nicht abrufbar sind, empfehlen wir den direkten Kontakt zu den Abgeordneten bzw. zu den thematischen Arbeitskreisen.

Tierhaltung & Tierschutz

Nutztierhaltung ist aus Sicht der LINKEN ein unverzichtbarer Bestandteil der brandenburgischen Landwirtschaft und trägt zur Wertschöpfung im ländlichen Raum bei. Tierhaltung muss aber artgerecht, umweltverträglich und flächengebunden erfolgen. Die immer stärker intensivierte Haltung vor allem von Schweinen und Geflügel in immer größeren Anlagen ist in den letzten Jahren vermehrt auf gesellschaftliche Kritik gestoßen, die sich im erfolgreichen Volksbegehren gegen Massentierhaltung manifestiert hat. DIE LINKE hat intensiv dafür geworben, im Landtag einen Kompromiss zu finden, der zu deutlichen Verbesserungen in der Tierhaltung führt ohne sie in Frage zu stellen. Infolge des Landtagsbeschlusses zum Volksbegehren wurden unter anderem die Tierwohlanforderungen an geförderte Stallbauten erhöht, es werden Luftfilter für große Schweinehaltungsanlagen vorgeschrieben, es wurde ein hauptamtlicher Tierschutzbeauftragter berufen und in Zusammenarbeit von Wissenschaftlern, Tierschützern, Umweltverbänden und dem landwirtschaftlichen Berufsstand ein Tierschutzplan mit 130 Einzelmaßnahmen beschlossen, an dessen Umsetzung nun gegangen werden muss.

Die Bekämpfung von Tierseuchen ist in den letzten Jahren ein wichtiges Thema geworden. Der Ausbruch der Geflügelpest im Winter 2016/17 ist mit einer Reihe von Schutz- und Präventionsmaßnahmen eingedämmt worden. Gegenüber dem Landtag wurden die Erfahrungen zu möglichen Übertragungswegen und zur Wirkung der Maßnahmen ausgewertet, um für weitere Fälle gewappnet zu sein. Eine besondere Herausforderung ist die Afrikanische Schweinepest, die sich in Polen und Tschechien ausbreitet und auch nach Brandenburg eingeschleppt werden könnte. Hier sind eine Reihe von Präventionsmaßnahmen ergriffen worden, etwa Informationsangebote an Verkehrswegen (zur Vermeidung der Einschleppung infizierter Lebensmittel), Abschussprämien für Wildschweine, Unterstützung von Probenahmen an Wildschweinen durch die Jägerschaft. Für den Seuchenfall sind umfangreiche Vorbereitungen getroffen und entsprechende Übungen durchgeführt worden.

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