Gemeinsam mit zahlreichen Brandenburgerinnen und Brandenburgern steht DIE LINKE für ein lebendiges Gedenken an die Zeit des Nationalsozialismus, in der Millionen und aber Millionen Menschen Opfer von Rassenwahn, Verfolgung und Krieg wurden. Dieses Gedenken ist unverzichtbarer Bestandteil eines verantwortungsvollen Umgangs mit der deutschen Geschichte und Voraussetzung für ein friedliches Zusammenleben in unserem Land.

Am 8. Mai 1945 schlug dem faschistischen Regime in Deutschland die letzte Stunde. Über Berlin wehte die rote Fahne mit Hammer und Sichel. Hitlers Paladine mussten die Kapitulation unterschreiben. Zwölf Jahre nach dem Scheitern der ersten deutschen Demokratie, sechs Jahre nach Beginn des von Deutschland entfesselten zweiten Weltkrieges lagen Europa und große Teile der Welt in Schutt und Asche. Bis zu 80 Millionen Menschen hatten auf den Schlachtfeldern, in den Konzentrationslagern, durch den Terror von SS und Wehrmacht, auf der Flucht oder im Bombenhagel ihr Leben verloren. Der Antisemitismus, seit Jahrzehnten das Schandmal der deutschen Gesellschaft, hatte den Resonanzboden für einen bis dahin unvorstellbaren Zivilisationsbruch abgegeben – die Shoa, die industrielle Vernichtung der jüdischen Bevölkerung Europas.

Mittlerweile sind mehr als 75 Jahre seit der Kapitulation und drei Jahrzehnte seit dem Ende des Kalten Krieges vergangen, der lange Zeit auch die politischen Sichten auf den 8. Mai 1945 prägte. Die Stimme der Zeitzeugen erlischt. Das vereinte Deutschland, das im letzten Vierteljahrhundert stets ein sehr kritisches Verhältnis zur Vergangenheit gepflegt hatte, ist beunruhigend still. Die Einführung eines nationalen Gedenktages auf Bundesebene wird weiter abgelehnt. Ein gemeinsames Gedenken der einstigen Alliierten gab es auch aus Anlass des 75. Jahrestages der Befreiung nicht. Dabei ist angesichts zunehmender neonazistischer Gewalttaten das Erinnern an die Verbrechen der Nationalsozialisten und an diejenigen, die uns Deutsche vom Faschismus befreit haben, notwendiger denn je.  

Brandenburg hat unter Beteiligung der LINKEN daher das Richtige und das Notwendige getan: In unserem Land ist der 8. Mai offizieller Gedenktag. Am 30. April 2015 hat der Landtag Brandenburg beschlossen, dieses Datum künftig als Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus und der Beendigung des zweiten Weltkrieges in Europa zu begehen. Die Einführung eines gesetzlichen Feiertages aus Anlass des 75. Jahrestages wurde 2020 im Landtag jedoch abgelehnt.

Ursprünglich waren wegen Corona alle Feierlichkeiten aus Anlass des 75. Jahrestages ausgesetzt. Am 7. Mai 2020 fand dann doch noch ein würdiges Gedenken im Landtag Brandenburg statt, auch und gerade weil die Linksfraktion dafür mit ihrer Großen Anfrage und dem dazu eingereichten Entschließungsantrag das Fundament gelegt hat.

• Viertes Gesetz zur Änderung des Feiertagsgesetzes (14. April 2015): Drucksache 6/1123
• Rede von Volkmar Schöneburg (DIE LINKE) zur Änderung des Feiertagsgesetzes im Landtag (29. April 2015)
• Fünftes Gesetz zur Änderung des Feiertagsgesetzes (08.01.2020). Drucksache 7/436
• Rede von Sebastian Walter (DIE LINKE) zur Änderung des Feiertagsgesetzes (23.01.2020): Plenarprotokoll, 8. Sitzung
• „Wider das Vergessen: Gedenk-, Bildungs- und Erinnerungsarbeit in Brandenburg 75 Jahre nach dem Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus und dem Ende des Zweiten Weltkrieges in Europa“ – Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage der Linksfraktion (29.04.2020): Drucksache 7/1127
• Entschließungsantrag zur Antwort auf die Große Anfrage „Wider das Vergessen …“ (06.05.2020): Drucksache 7/1186