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Unser A bis Z

Hier sind die aktuellen Grundpositionen der Fraktion zu einzelnen Politikfeldern zu finden. Das Angebot wird noch erweitert. Bei Fragen zu Themen, die hier noch nicht abrufbar sind, empfehlen wir den direkten Kontakt zu den Abgeordneten bzw.  zur Geschäftsstelle.

Gewässerschutz

Die EU-Wasserrahmenrichtlinie von 2000 enthält ehrgeizige Zielvorgaben für die Gewässerpolitik. Unter anderem sollte bis 2015 für oberirdische Gewässer ein guter ökologischer und chemischer Zustand, für Grundwasser ein guter quantitativer und chemischer Zustand erreicht werden. Dies ist nur in geringem Umfang gelungen und bleibt für die nächsten Jahre eine große Herausforderung. DIE LINKE unterstützt die Ziele der Wasserrahmenrichtlinie, die durch Bewirtschaftungspläne in den Flusseinzugsgebieten umzusetzen sind.

Ein besonderes Problem im Süden des Landes ist die Verunreinigung der Spree und ihrer Zuflüsse mit Eisenocker und Sulfat als Folge des Braunkohletagebaus. Die LMBV hat in enger Zusammenarbeit mit den Landesbehörden in einem Sofortprogramm Maßnahmen ergriffen und beispielsweise Fließe ausgebaggert, Grubenwasserreinigungsanlagen wieder in Betrieb genommen und eine Wasserbehandlung in Bergbaufolgeseen und der Talperre Spremberg durchgeführt. Auf diese Weise ist es gelungen, die Eisenfracht in den Spreewaldzuflüssen zu minimieren und den Spreewald vor einer Verockerung der Fließe zu bewahren. Weitere Maßnahmen in Zusammenarbeit mit der sächsischen Seite sind erforderlich, um die Belastung der Spree und der Talsperre Spremberg zu mindern und die Sulfatbelastung in einem Bereich zu halten, der für die Trinkwasserversorgung in Frankfurt und Berlin unschädlich ist. Der Landtag hat einen strategischen Gesamtplan beauftragt, der Ziele für Eisen und Sulfat definieren und Maßnahmen festlegen soll.

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