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Ben Gross

Sebastian Walter und Christian Görke

Vogel redet sich heraus – LINKE will Akteneinsicht zu Tesla

Ben Gross

DIE LINKE hat Umweltminister Vogel (Grüne) heute in einer Dringlichen Anfrage gefragt, welche Konsequenzen die Behörden aus den nicht genehmigten Baumaßnahmen auf dem Tesla-Gelände ziehen. Zur Antwort des Ministers erklären der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag, Sebastian Walter, und der infrastrukturpolitische Sprecher Christian Görke:

„Tesla hat offenkundig und zum wiederholten Male ohne Genehmigung gebaut – und der Umweltminister reagiert nicht etwa empört, sondern nimmt den Konzern gegen Kritik in Schutz,“ so Sebastian Walter. „Er hat den Schwarzbau als ‚Irrtum‘ abgetan und Teslas hohe Lernbereitschaft gelobt – eine Bereitschaft, von der wir jedenfalls nichts feststellen können.“

Auch sei der Minister die Antwort schuldig geblieben, wann er beschlossen hat, die Genehmigungsunterlagen für die ‚Gigafactory‘ neu auslegen zu lassen, so Christian Görke: „Pikanterweise wurde die Neuauslegung verkündet nur einen Tag, nachdem Tesla seine offizielle Börsenmitteilung zum 1. Quartal abgegeben hatte. Wurde sie vielleicht zurückgehalten, um dem Unternehmen entgegen zu kommen?“

Über diese und weitere Fragen werden sich Walter und Görke jetzt Klarheit verschaffen – sie haben angekündigt, im Umweltministerium Akteneinsicht zu nehmen.


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