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Ben Gross

Thomas Domres

Tesla - Erörterungstermin muss öffentlich und vor Ort stattfinden

Verwundert und bedauernd nehme ich diese Entscheidung zur Kenntnis. Noch in der letzten Ausschusssitzung hatte der Minister bereits einen Termin und einen Veranstaltungsort benannt. Das ist gerade erst zwei Wochen her. Auch zu dieser Zeit waren wir bereits in der vierten Welle der Pandemie. Was also hat ihn wirklich bewogen, von einer öffentlichen Veranstaltung unter strengen Hygieneregeln in eine Online- Veranstaltung zu wechseln? Zur Erinnerung: Auch der letzte Erörterungstermin fand vor Ort unter Pandemiebedingungen statt. Für mich ist diese Entscheidung nicht nachvollziehbar und wirft ein bezeichnendes Licht auf den bisherigen Umgang mit Kritik, Hinweisen und Bedenken zum Bau der Tesla Fabrik – und dies unter einem grün geführten Ministerium, das viel von Transparenz und öffentlicher Beteiligung redet. Die 395 Einwendungen haben Bürger*innen dürfen nicht nur mit einem formalistischen Online Format abgehandelt werden. Sie müssen ernst genommen werden. Nur so wird das Projekt Akzeptanz finden, nur so können rechtliche Unsicherheiten behoben und Bedenken ausgeräumt werden. Ich fordere die Genehmigungsbehörde und insbesondere den Umweltminister auf, den Erörterungstermin vor Ort, selbstverständlich mit einem Corona konformen Hygieneplan, durchzuführen. Vertrauen in Planungsverfahren und Bürgerbeteiligungsverfahren dürfen nicht weiter zerstört werden.

 

 


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