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Schönbohm muss Rassismus als Alltagsphänomen endlich zur Kenntnis nehmen !

Rassistische, rechtsextremistische Überfälle sind in Brandenburg keine Einzelfälle, sondern gehören leider zum Alltag. Allein im vergangen Jahr wurde an jedem dritten Tag eine rechtsextremistische Tat begangen. Diese Fakten muss Jörg Schönbohm endlich zur Kenntnis nehmen. Stattdessen ist er aber immer wieder bestrebt, zu relativieren.
Er wie auch Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble versuchen seit Tagen, den Überfall auf den Deutschäthiopier Ermyas M. als tragischen Einzelfall herunterzuspielen. Aber dieser offensichtliche Versuch, den Ruf von Brandenburg in Deutschland zu retten, geht fehl.

Das Gegenteil ist notwendig. Wenn man den Ruf Brandenburgs als tolerantes und weltoffenes Land wieder herstellen will, muss man sich sofort klar und mit allem Nachdruck von Gewalt, Rassismus sowie Rechtsextremismus distanzieren. Es darf kein Klima in der Gesellschaft geben, in dem sich rassistische Gewalttäter möglicherweise toleriert fühlen.
Dafür braucht es aber eindeutige politische Haltungen.

Deshalb erwarte ich von Jörg Schönbohm keine persönlichen Auffassungen, sondern fordere jetzt vom stellvertretenden Ministerpräsidenten eine eindeutige Klarstellung seiner Position und Schlussfolgerungen für die Brandenburger Politik. Neben der schnellen strafrechtlichen Verfolgung ist Prävention das Gebot.

Gerade heute, vor dem Hintergrund des Gedenkens an die Befreiung der Konzentrationslager von Ravensbrück und Sachsenhausen, fordern wir:
Keine Verharmlosung von Rassismus und Rechtsextremismus –
Nulltoleranz für Intoleranz und Gewalt.


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