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Ben Gross

Kathrin Dannenberg

Niederdeutsch: Koalition verschenkt erneut wertvolle Zeit!

Unser Niederdeutsch-Antrag wurde heute im Landtag mit der Koalitionsmehrheit abgelehnt. DIE LINKE hatte in den letzten Monat immer wieder für einen fraktionsübergreifenden Ansatz geworben. Die Koalition verweigerte sich aber dem inhaltlichen Austausch über die von uns vorgeschlagenen Maßnahmen - die Gründe dafür kennen wir nicht. Dafür „zauberten“ SPD, CDU und Bündnis90/Die Grünen kurz vor der Landtagssitzung einen Entschließungsantrag aus dem Hut. Zur heutigen Debatte erklärt die minderheitenpolitische Sprecherin Kathrin Dannenberg:

Die Niederdeutsch-Sprecherinnen und -Sprecher warten seit langem auf konkrete Maßnahmen des Landes zum Schutz und zur Revitalisierung der niederdeutschen Sprache in Brandenburg. Dabei geht es um weit mehr als Bildungspolitik. Die Vereinbarung mit den Niederdeutschen aus dem Jahr 2018 muss in ihrer Gesamtheit endlich mit einem detaillierten Maßnahmenplan untersetzt werden. Dazu hatte DIE LINKE in enger Abstimmung mit dem Verein für Niederdeutsch in Brandenburg e.V. im Februar Maßnahmen für die Bereiche Bildung, Pflege, Kultur und Wissenschaft, Medien sowie Landes- und Kommunalverwaltung vorgeschlagen. Die Koalition aber schwieg.

Der dann jetzt vorgelegte Entschließungsantrag geht zwar in die richtige Richtung, weshalb wir ihm – nach Ablehnung unseres Antrages – auch zugestimmt haben. Zugleich greift er aber insgesamt zu kurz: Die Koalition sagt nicht, welche Maßnahmen jetzt vorrangig sind. Es werden lediglich die Bereiche genannt, für die Brandenburg nach der Europäischen Sprachencharta (1999) ohnehin in der Pflicht steht wie zu Bildung, Justiz, Verwaltung,öffentliche Dienstleistungen, Medien sowie kulturelle Tätigkeiten und Einrichtungen. Zudem wird im Antrag kein Datum für die Vorlage des Katalogs konkreter kurz-, mittel- und langfristiger Maßnahmen durch die Landesregierung genannt.

Mit der heutigen Beschlussfassung verzögert sich die Umsetzung notwendiger Maßnahmen zum Schutz und zur Revitalisierung des Niederdeutschen weiter. Zu Lasten der Sprachgruppe wird wieder kostbare Zeit verschenkt. Dafür trägt allein die Koalition die Verantwortung.


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