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DiG/Thomas Kläber

Thomas Domres

Nachhaltigkeitsprozess muss beschleunigt werden

Heute haben mehrere Verbände ein gemeinsames Papier zur Nachhaltigkeitspolitik in Brandenburg vorgestellt. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer Thomas Domres:

2014 wurde unter LINKER Federführung die Nachhaltigkeitsstrategie beschlossen. Es geht darum, ökologische, soziale und wirtschaftliche Belange zusammenzubringen, damit wir nicht auf Kosten zukünftiger Generationen leben.

Die Umsetzung und Fortschreibung ist leider in der vergangenen Wahlperiode nur mit halber Kraft erfolgt. Ein Kardinalfehler war es, 2014 den Nachhaltigkeitsbeirat abzuschaffen. Damit ist viel Fachwissen und eine treibende Kraft verloren gegangen.

Die nächste Landesregierung muss hier aufholen. Wir brauchen wieder einen Nachhaltigkeitsbeirat. Das Engagement der Zivilgesellschaft muss aufgegriffen werden und in den Prozess einfließen. Vor allem ist eine Konkretisierung notwendig: In der Nachhaltigkeitsstrategie muss klar und nachprüfbar geregelt werden, unter welchen Prämissen sich Brandenburg entwickeln soll. Das muss dann auch für das Handeln der Landesregierung verbindlich sein.


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