Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Skip to main content
DiG/Thomas Kläber

Christian Görke

Linke will Rauchverbot an überdachten Haltestellen des ÖPNV

DIE LINKE beantragt eine Gesetzesänderung zum Nichtraucherschutz (siehe Anhang). Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der LINKEN im Landtag, Christian Görke:

„Was auf Bahnsteigen der S-Bahn und der Deutschen Bahn längst selbstverständlich ist, muss auch an überdachten Haltestellen für Busse und Straßenbahnen gelten“, so Görke. Diese Forderung solle in das Nichtrauchenden-Schutzgesetz des Landes aufgenommen werden, wo die Einschränkung bisher nicht verankert ist.

„Wir wollen damit klarstellen, dass der Schutz von Fahrgästen, vor allem von Kindern und Jugendlichen, vor Passivrauchen und Rauchbelästigung Vorrang hat“, sagte Görke. Deshalb solle das Rauchen an Haltestellen nicht länger gestattet sein.

Zum Hintergrund: Die Landeshauptstadt Potsdam hatte sich für ein Rauchverbot an Haltestellen eingesetzt. Mit dem Hinweis auf fehlende landesrechtliche Bestimmungen stießen die kommunalen Aktivitäten an Grenzen. Eine landesweit gültige Regelung wurde daher zur Durchsetzbarkeit des Rauchverbots wiederholt fraktionsübergreifend gefordert. Allein in Potsdam handelt es sich um 413 Fahrgastunterstände und um ca. 15.000 Schülerfahrten pro Tag.


Wir sind für Sie da!

Für alle Fragen rund um Pressemitteilungen, Gesprächswünsche zu Abgeordneten und die Berichterstattung über Aktivitäten und Initiativen der Landtagsfraktion sind wir Ihre Ansprechpartner_innen:

Pressesprecherin

Alexa Lamberz

Tel: 0331/966 15 37
Fax: 0331/966 15 40

E-Mail

Stellv. Pressesprecher

Jan Langehein

Tel: 0331/966 15 44
Fax: 0331/966 15 05

E-Mail