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Gerrit Große

Kita-Gesetz: Auch Elternbeteiligung gestärkt

Das sogenannte Gute-Kita-Gesetz kann in Brandenburg ab dem 1. August starten. So hat es der Landtag heute beschlossen. Dazu erklärt die kinder– und jugendpolitische Sprecherin der LINKEN, Gerrit Große: Beitragsfrei sind künftig sozial benachteiligte Eltern nach Paragraph 90 SGB VIII und Geringverdiener mit einem Jahresnettoeinkommen von bis zu  20.000 Euro. Damit müssen künftig für 70.000 von 192.000 betreuten Kindern keine Beiträge mehr bezahlt werden. Finanziert wird dies aus den Mitteln aus dem „Gute-Kita-Gesetz“ des Bundes.

Allerdings sollen die Zuschüsse aus dem Gute-Kita-Gesetz zunächst nur bis 2022 gelten. Deshalb war es wichtig, dass der Bundesrat auf Antrag von Brandenburg die Bundesregierung aufgefordert hat, spätestens 2020 ein Gesetz vorzulegen, damit der Bund dauerhaft seinen Beitrag leistet. Denn wir brauchen dringend eine Verstetigung dieser Mittel. Dem muss jetzt allerdings auch eine bundesweite Initiative zur Fachkräftegewinnung folgen.

Mit dem Gesetz stärken wir auch die Beteiligung von Eltern- künftig sind alle Landkreise und kreisfreien Städte verpflichtet, Kreis-Kitaelternbeiräte einzurichten. Aus diesem wird dann ein Landes-Kitaelternbeirat gebildet. Damit erfüllen wir eine wichtige Förderung der Eltern von Kita-Kindern.


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