Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Skip to main content

Kerstin Meier

Internet für alle!

In Brandenburg sind nach Schätzungen des Landeswirtschaftsministeriums lediglich etwas mehr als 80 Prozent der Haushalte an das Breitband-Internet angeschlossen. Brandenburg gehört damit im Vergleich mit den anderen Bundesländern zu den Schlusslichtern bei der Breitbandversorgung in Deutschland. Dies hat massive Auswirkungen auf die kulturelle und politische Beteiligung der Bürger, auf Arbeitsplätze und die Ansiedelung von Unternehmen.

Verschiedene Unternehmen und das Landeswirtschaftsministerium in Brandenburg haben nun verabredet, auf freiwilliger Basis eine Lösung für dieses Problem zu suchen. Ziel soll dabei sein, bis Ende 2010 eine flächendeckende Versorgung des ländlichen Raumes in Brandenburg sicher zu stellen. DIE LINKE begrüßt grundsätzlich jede Initiative zur besseren Versorgung des ländlichen Raumes mit schnellem Breitband-Internet. Bei der „Breitband-Initiative Brandenburg“ ist neben weiteren Anbietern nun auch die Deutsche Telekom im Boot. Als Marktführer hat der Bonner Konzern allerdings bislang die Versorgung von vielen scheinbar abgelegen Gebieten, Dörfern und Gemeinden aus Kostengründen abgelehnt hat. Es bestehen also große Zweifel, ob ein konstruktiver Dialog entsteht, der in der Praxis auch tatsächlich zu einer Veränderung führt.

Schließlich gibt es eine ähnliche Breitbandinitiative auf Bundesebene schon lange, und dennoch haben bundesweit nach wie vor rund 1.000.000 Haushalte keine Aussicht auf einen schnellen, leistungsfähigen und kostengünstigen Breitbandanschluss um ins Internet zu kommen. Unternehmen investieren nur dort in ein Breitbandnetz, wo es sich für sie lohnt – in den Städten werden damit hohe Gewinne erzielt, die aber nicht zu einem Netzausbau in der Fläche eingesetzt werden. Das verhindert für viele Menschen die Teilnahme an der Informationsgesellschaft. Eine große „digitale Kluft“ zwischen Stadt und Land entsteht.

Sowohl die Bundesregierung als auch die Landesregierung in Potsdam sind über bloße Absichtserklärungen, daran etwas zu ändern, nicht hinausgekommen. Dies hilft den Betroffenen aber nur wenig. Es bedarf vielmehr zügig verbindlicher Regelungen, um gleichwertige Lebensverhältnisse auch in Punkto Internet herzustellen.

DIE LINKE setzt sich deswegen auf Bundes- und EU-Ebene für die Aufnahme eines technikunabhängigen Breitbandanschlusses in den Universaldienst ein, der heute beispielsweise einen Telefonanschluss für jedermann garantiert. Dadurch wird die Grundversorgung gesichert und die Betroffenen erhalten gleichzeitig einen Anspruch auf schnelles Internet. Darüber hinaus steht die Bundesregierung in der Pflicht, unverzüglich ein Modell zu entwickeln, dass die finanziellen Ressourcen für einen zeitnahen Netzausbau auf dem Land gewährleistet.


Wir sind für Sie da!

Für alle Fragen rund um Pressemitteilungen, Gesprächswünsche zu Abgeordneten und die Berichterstattung über Aktivitäten und Initiativen der Landtagsfraktion sind wir Ihre Ansprechpartner_innen:

Pressesprecherin

Alexa Lamberz

Tel: 0331/966 15 37
Fax: 0331/966 15 40

E-Mail

Stellv. Pressesprecher

Jan Langehein

Tel: 0331/966 15 44
Fax: 0331/966 15 05

E-Mail