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DiG/Thomas Kläber

Bettina Fortunato

„Frauen“ und "Familie" gestrichen – mehr als Symbolik

Das ehemalige MASGF heißt jetzt MSGIV: „Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz.“ Die Schwerpunkte „Frauen“ und „Familie“ tauchen im Namen nicht mehr auf. Dazu erklärt die sozialpolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag, Bettina Fortunato:

Brandenburg zählt unter der Kenia-Koalition zu den wenigen Bundesländern, in denen weder „Frauen“ noch „Familie“ im Titel eines Ministeriums auftauchen. Dabei war es weit mehr als eine Formalie, diese Schwerpunkte im Namen zu führen. Es war auch Signal: Ihr seid ein Schwerpunkt unserer Arbeit.

Der Begriff „Soziales“ ist viel zu allgemein, um die konkreten Anforderungen der Frauen- und Familienpolitik zu fassen. Schon deshalb ist es weit mehr als Symbolik, diese Begriffe zu streichen. Es zeigt: Hier rücken zwei wichtige Politikfelder in den Hintergrund.

Schade – falsche Weichenstellung! Und was Regine Hildebrandt dazu einfiele, ahnen und hören wir förmlich. Dennoch hofft DIE LINKE, dass „Frauen“ und „Familie“ in der Ministeriumsarbeit weiter im Fokus bleiben.


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