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Thomas Domres

Fördermittel schnellstmöglich auszahlen – Vergabemodalitäten überprüfen

Im Zusammenhang mit der Verzögerung von Auszahlungen des Umwelt – und Landwirtschaftsministeriums (MLUL) an Naturschutzverbände, erklärt der umweltpolitische Sprecher Thomas Domres:

Mit Erleichterung habe ich heute die Antwort des MLUL auf meine Nachfrage zu den dringend erwarteten Fördergeldern für die Umwelt- und Naturschutzverbände zur Kenntnis genommen.

Demnach war u.a. sowohl eine Überarbeitung der Fördergrundsätze notwendig als auch eine Abstimmung mit dem Finanzministerium und dem Landesrechnungshof erforderlich. Dies hat entsprechend Zeit in Anspruch genommen.

Mit dem Haushalt 2017/2018 hat der Landtag die Höhe der Förderung bereits beschlossen. Nunmehr werden die Fördermittelbescheide zeitnah übermittelt, alle notwendigen Voraussetzungen sind gegeben.

Die Verärgerung über die verspätete Fördermittelvergabe ist nachvollziehbar, hängen doch Gehälter für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie für Finanzmittel für Projekte an einer zeitnahe Verbändeförderung.

Die entstandene schwierige Situation muss Anlass sein, die Modalitäten für die Fördermittelvergabe zu überprüfen und gegebenenfalls zu verändern.

Der Abbau von bürokratischen Hemmnissen und eine verlässliche Förderung sind auch wichtig für die Stärkung des Ehrenamtes.


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