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Ben Gross

Andrea Johlige

Fest eingebettet ins Netzwerk des organisierten Rechtsextremismus

Zur Berichterstattung des RBB zu Mitarbeitern der AfD-Fraktion mit rechtsextremem Hintergrund erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für antifaschistische Politik, Andrea Johlige:

„Was der RBB hier aufgedeckt hat, hat eine neue Qualität: Die AfD-Fraktion hat ein umfassendes Arbeitsbeschaffungsprogramm für Rechtsextreme aller Couleur aufgelegt. Damit werden rechtsextreme Strukturen aus Steuergeldern querfinanziert.

Es wird immer klarer, die AfD-Fraktion hat jegliche Vorsicht abgelegt und versucht auch nicht mehr zu verschleiern, was Beobachter schon länger wissen: Die AfD-Fraktion in Brandenburg ist in der äußersten rechten Ecke angekommen. Diese Mitarbeiter sind nicht einfach Kids, die ein bisschen vom richtigen Weg abgekommen sind, im Gegenteil, das sind Menschen, die teils seit Jahrzehnten fest im Netzwerk des organisierten Rechtsextremismus in Deutschland und Europa verankert sind.

Ein Kader der verbotenen Heimattreuen Jugend, ein Anti-Antifa-Fotograf, der für die NPD für den Kreistag kandidiert hat, mehrere Personen, die im Institut für Staatspolitik – der Denkfabrik der Neuen Rechten - hohe Funktionäre sind plus Aktivisten der Identitären Bewegung: Das ist kein Zufall sondern bewusste Personalpolitik. Diese Personalien belegen eindeutig, wie tief die AfD in Brandenburg ins rechtsextreme Netzwerk verstrickt ist.

Die AfD will sich gern als „normal“ darstellen, dazu muss man klar sagen: Die „Normalität“ der AfD ist rechtsextrem.“


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