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Thomas Domres

Energiepolitik ist Klimaschutz

DIE LINKE begrüßt und unterstützt alle Initiativen, die zur Lösung der Energiefrage und zum Klimaschutz beitragen.
Im Koalitionsvertrag ist es der LINKEN gelungen, folgende Aussagen festzuschreiben:

  • Regelungen zum Vorrang und Ausbau Erneuerbarer Energien, der Steigerung der Energieeffizienz bzw. Energieeinsparung und der diesbezüglichen Überarbeitung der Energiestrategie 2020 des Landes;
  • Ausbau der Stromnetze für eine problemlose Einspeisung von Strom aus Erneuerbaren Energien;
  • Entwicklung und Verknüpfung von „virtuellen Kraftwerken“;
  • -Prüfung der Einführung von Wassernutzungsentgelten für die Entnahme von Oberflächen- und Grundwasser bei der Freihaltung und Freimachung von Lagerstätten;
  • Ergänzung des Bundesberggesetzes hinsichtlich sozialer und ökologischer Kriterien
  • Festhalten am Atomausstieg auf Bundesebene.

 
Mit der Umsetzung dieser Festlegungen wird der Markt für Braunkohlengrundlaststrom in Brandenburg und Deutschland zukünftig weiter eingeengt. Damit ist es perspektivisch möglich, die Stromerzeugung in Brandenburg zu 100 Prozent auf Erneuerbare Energien umzustellen. Gleichzeitig wird der sich beschleunigende Übergang zu Erneuerbaren Energien, mit gleichzeitiger Energieeffizienzsteigerung und sparsameren Einsatz von Energie, den dringend gebotenen und geordneten Ausstieg aus der Braunkohlenverstromung ermöglichen. Der Übergang zu regenerativen Energien muss schnell und konsequent vollzogen werden.
Damit wird in der Energie- und Klimaschutzpolitik des Landes Brandenburg eine Abkehr von der bisherigen rot-schwarzen Kohlepolitik eingeleitet.
DIE LINKE ist auch in Regierungsverantwortung davon überzeugt, dass der Bedarf an Braunkohlengrundlaststrom zurückgehen wird.


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