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DiG/Thomas Kläber

Christian Görke

Die Chance zur Reaktivierung von Bahnstrecken nutzen

Die Landesregierung soll sich dafür einsetzen, stillgelegte Bahnstrecken zu reaktivieren, fordert der verkehrspolitische Sprecher der LINKEN im Landtag, Christian Görke: „Der Bund hat das Gemeindeverkehrs-Finanzierungsgesetz und das Regionalisierungsgesetz novelliert. Dadurch gibt es jetzt mehr Geld für umweltverträgliche Investitionen in den Schienen-Nahverkehr.“

Konkret nennt Görke die Wriezener Bahn, den westlichen Abschnitt der Brandenburgischen Städtebahn zwischen Treuenbrietzen, Bad Belzig und Brandenburg/Havel und die Strecke zwischen Ketzin und Wustermark. „Für die künftige Bestellung des Verkehrsangebots kann das Land die zusätzlichen Mittel aus dem Regionalisierungsgesetz nutzen“, so Görke. Hierfür stelle der Bund bis 2031 insgesamt über 160 Mio. Euro zusätzlich zur Verfügung.

Angesichts dieser günstigen Bedingungen dürfe die Landesregierung nicht länger zögern. Görke: „Jetzt haben wir die Chance, dem gestiegenen Bedarf an umweltschonenden Bahnangeboten gerecht zu werden. Die Koalition darf sie nicht verspielen.“

Zum Hintergrund: Der Bund erhöht die Investitionsmittel in diesem Jahr von 333 auf 665 Mio. Euro. In den Jahren 2021 bis 2024 sollen Bundesmittel in Höhe von einer Milliarde Euro jährlich zur Verfügung stehen. Im Jahr 2025 sind zwei Milliarden Euro geplant. In den Folgejahren soll der Betrag jährlich um 1,8 Prozent ansteigen.

Förderfähig sind die Elektrifizierung und Reaktivierung von Bahnlinien im Regionalverkehr. Das trifft auf alle drei genannten Bahnstrecken zu.  Für die Wiederinbetriebnahme des Streckenabschnitts zwischen Ketzin und Wustermark liegt bereits eine Machbarkeitsstudie vor, die den Bedarf und die Wirtschaftlichkeit dieses Infrastrukturprojektes attestiert.


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