Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Skip to main content
DIG/Thomas Kläber

Kathrin Dannenberg und Sebastian Walter

Corona: Mit Weitsicht agieren, statt im Nebel zu stochern!

Zu den neuen Corona-Maßnahmen erklären die Vorsitzenden der LINKEN im Landtag, Kathrin Dannenberg und Sebastian Walter:

„Angesichts der Lage ist es unvermeidbar, den Lockdown zu verlängern – in dieser Frage sind wir uns mit der Landesregierung einig,“ so Sebastian Walter. Kritisch sieht er allerdings die geplanten Ausgangsbeschränkungen: „Das stellt einen erheblichen Eingriff in Grundrechte dar. Zudem ist unklar, wie so etwas kontrolliert werden kann und ob es wirksam ist. Wir werden dafür sorgen, dass diese Maßnahme im Landtag diskutiert wird.“

Die Koalition müsse endlich langfristige Strategien entwickeln, statt sich weiter von Monat zu Monat zu hangeln. „Was zu tun ist, erklären wir seit langem: Konkrete Hilfen für Selbständige, Aufstockung des Kurzarbeitergeldes auf 90 Prozent, Einführung eines Unternehmerlohns von 1180 Euro im Monat – nur so lässt sich verhindern, dass dem gesundheitspolitischen ein soziales Desaster folgt.“

Besonders deutlich werde das Scheitern der Regierung bei der Impf-Kampagne, erläutert Walter: „In jedem einzelnen Landkreis in Sachsen-Anhalt wurden bereits mehr Menschen geimpft als in ganz Brandenburg – das belegt die Misere.“ Natürlich sei Gesundheitsministerin Nonnenmacher nicht für den Mangel an Impfdosen verantwortlich. „Sie ist aber verantwortlich dafür, dass die vorhandenen Dosen sinnvoll verteilt werden. Warum also haben wir nur eine Telefonhotline, die nie zu erreichen ist? Warum werden die Impfberechtigten nicht per Post verständigt? Und warum werden sie genötigt, auf eigene Faust zu einem der wenigen Impfzentren zu reisen, statt den Transport vor allem der ganz Alten zentral zu organisieren?“

Kathrin Dannenberg mahnt an, dass trotz der Impfungen die Teststrategie nicht vernachlässigt werden dürfe. „Die Infektionsgefahr ist ja mitnichten vorbei“, so Dannenberg. „Vor allem in gefährdeten Bereichen wie Krankenhäusern oder Altenheimen, aber auch bei Polizei und Rettungsdiensten sind regelmäßige Tests notwendig, wenn wir einen Kollaps der Systeme vermeiden wollen. Dazu ist von der Regierung gar nichts mehr zu hören.“

Eine Rückkehr zum Wechselunterricht, zunächst in den Grundschulen, müsse schnell möglich sein, so Dannenberg: „Ob Schulen oder Kitas – beide können nur öffnen, wenn das Personal regelmäßig getestet wird, Räume mit Luftfiltern ausgestattet werden und Abstand eingehalten werden kann. Das fordern wir seit Monaten. Passiert ist nichts.“


Wir sind für Sie da!

Für alle Fragen rund um Pressemitteilungen, Gesprächswünsche zu Abgeordneten und die Berichterstattung über Aktivitäten und Initiativen der Landtagsfraktion sind wir Ihre Ansprechpartner_innen:

Pressesprecherin

Alexa Lamberz

Tel: 0331/966 15 37
Fax: 0331/966 15 40

E-Mail

Stellv. Pressesprecher

Jan Langehein

Tel: 0331/966 15 44
Fax: 0331/966 15 05

E-Mail