Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Skip to main content
Ben Gross

Sebastian Walter und Ronny Kretschmer

Brandenburgs Sonderweg führt in die Sackgasse

Ben Gross

Das Brandenburger Kabinett hat heute schärfere Corona-Regeln beschlossen. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende Sebastian Walter und der gesundheitspolitische Sprecher Ronny Kretschmer:  

Vor einer Woche einigten sich die Ministerpräsident:innen und die Bundesregierung auf weitere einheitliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung der hochansteckenden Omikron-Variante. Brandenburg will trotzdem wieder einmal einen Sonderweg beschreiten. 

„Statt über wirksame finanzielle Hilfen für das Gaststättengewerbe nachzudenken, weicht man den Infektionsschutz auf“, kritisiert Walter. „Das Hickhack, das darüber in der Landesregierung ausgebrochen ist, macht vor allem eines deutlich: Weder hat die Keniakoalition den Ernst der Lage für den weiteren Pandemieverlauf erkannt noch wie notwendig es ist, die öffentliche Infrastruktur aufrechtzuerhalten. In der Gastronomiebranche steht vielen das Wasser bis zum Hals. Laut statistischem Bundesamt von heute ist inzwischen jeder vierte Job weg. Statt Regelungschaos a la Brandenburg muss die Landesregierung der Branche finanziell unter die Arme greifen. Denn schon jetzt fehlen den Gastronom:innen viele Gäste und damit die Einnahmen. Kosten wie z.B. Miete und Energie laufen dennoch weiter.“

„Wir brauchen jetzt klare und schnelle Entscheidungen“ fordert Kretschmer. „Kostenlose FFP 2 Masken müssen von der Landesregierung zur Verfügung gestellt werden, damit wirklich Jede:r den ÖPNV nutzen kann. Darüber hinaus ist die Ausweitung und Priorisierung der PCR- Test Laborkapazitäten notwendig wie auch PCR-Gurgeltests. Das wäre jetzt angezeigt statt der Scheingefechte in der Koalition, die in eine gefährliche Sackgasse führen.“


Wir sind für Sie da!

Für alle Fragen rund um Pressemitteilungen, Gesprächswünsche zu Abgeordneten und die Berichterstattung über Aktivitäten und Initiativen der Landtagsfraktion sind wir Ihre Ansprechpartner_innen:

Pressesprecherin

Alexa Lamberz

Tel: 0331/966 15 37
Fax: 0331/966 15 40

E-Mail

Stellv. Pressesprecher

Jan Langehein

Tel: 0331/966 15 44
Fax: 0331/966 15 05

E-Mail