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Ben Gross

Christian Görke

Brandenburg verschläft Start des „Europäischen Jahres der Schiene“

Zum heute beginnenden „Europäischen Jahr der Schiene“ erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Brandenburg, Christian Görke:

Obwohl die EU-Kommission und das EU-Parlament das Jahr 2021 zum "Jahr der Schiene" erklärt haben, gibt es zum Jahresbeginn im Land Brandenburg noch keine Vorbereitungen für konkrete Maßnahmen. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf meine entsprechende Anfrage hervor.

Brandenburg verfügt über eine transeuropäische Schienenmagistrale sowie über eine Vielzahl grenzüberschreitender Schienenverbindungen und besitzt damit erhebliches Potential, um den Verkehr auf der Schiene zu erweitern. Auch deshalb ist es mehr als ärgerlich, dass Brandenburg zu Beginn des Aktionsjahres mit leeren Händen da steht. So könnte beispielsweise die Schienenverbindung von Leipzig über Cottbus/Chóśebuz und Guben/Gubin in Richtung Poznań die zunehmenden Engpässe auf der Strecke Berlin – Frankfurt/Oder in Richtung Poznan erheblich kompensieren.

Es ist einfach nicht nachvollziehbar und nur peinlich, dass es in Brandenburg keinen fachlichen und kommunikativen Vorbereitungsstand zum "Jahr der Schiene" gibt - zumal diese EU-Aktion seit Mitte 2020 ausführlich auf europäischer Bühne angekündigt und diskutiert wurde. Leider passt das aber zu den unzureichenden Planungsständen des Schieneninfrastrukturprojektes 2030i in Brandenburg.

Zum Hintergrund: Mit der Aktion „Jahr der Schiene“ soll für die Ausweitung des Zugverkehrs als klimafreundliche Alternative zur Straße geworben werden. So ist der Schienenverkehr in Brandenburg nur für rund 6 Prozent der Treibhausgase verantwortlich, wie es aus der Antwort der Landesregierung hervorgeht. Dagegen beläuft sich der CO2-Ausstoß in Brandenburg durch den Straßenverkehr auf rund 84 Prozent. Auf dem Weg zu einem klimaneutralen Europa 2050 soll sich der Frachtanteil der Schiene verdoppeln und die Verbindungen mit Hochgeschwindigkeitszügen verdreifachen.


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