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Jürgen Angelow

Thomas Domres

Blühstreifenprogramm: Gut gemeint, schlecht gemacht

Der umwelt- und agrarpolitische Sprecher der Linksfraktion, Thomas Domres, hat die Landesregierung in einer Kleinen Anfrage nach dem Blühstreifenprogramm in Brandenburg gefragt. Zur jetzt vorliegenden Antwort erklärt Domres:

Es ist gut, dass das Umwelt- und Agrarministerium im Frühjahr 2019 ein Förderprogramm für Blühstreifen auf den Weg gebracht hat. Die Umsetzung lässt aber zu wünschen übrig. Das Programm muss dringend nachgebessert werden. Landwirte beklagen, dass die vorgeschriebenen Saatgutmischungen am Markt gar nicht erhältlich sind. Die Landesregierung lässt die Frage unbeantwortet, ob sie die Verfügbarkeit des Saatgutes und der Ersatzmischungen überhaupt geprüft hat. Ebenso wurde nicht geprüft, ob selbstbegrünende Brachen (ohne Ansaat von Pflanzen) nicht besser für den Artenschutz wären, was von Naturschutzverbänden geltend gemacht wird.

Die Termine für die Antragstellung sind so ungünstig gelegt, dass die Landwirte über die Anlage von Blühstreifen entscheiden müssen, bevor die Förderung sicher ist. Wenn es schiefgeht, bleiben sie auf den Kosten sitzen. Begründet wird der Antragstermin damit, dass dies ein „etabliertes Verfahren“ sei, nach der Anwendbarkeit der Regelung wurde offenbar nicht gefragt. Bei der Erstellung der Förderrichtlinie wurden die Landwirtschaftsverbände nicht beteiligt, weil das gesetzlich nicht vorgeschrieben ist. Wer eine Richtlinie haben will, die etwas bewirkt und praktisch angewendet werden kann, tut aber gut daran, diejenigen frühzeitig einzubeziehen, die damit arbeiten sollen. 

Schließlich hat sich herausgestellt, dass nach jetzigem Stand ab nächstem Jahr gar keine neuen Förderanträge mehr möglich sind. Die Ziele zu mehr Artenvielfalt in der Landschaft werden so nicht erreichbar sein. Die Richtlinie muss dringend neu aufgelegt und praktikabel ausgestaltet werden.


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