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DiG/Thomas Kläber

Marlen Block

BER muss sich jetzt selbst finanzieren

In der gestrigen Sitzung des Sonderausschusses BER hat das Finanzministerium mitgeteilt, es könne zusätzliches Geld für den Flughafen bereitgestellt werden. Marlen Block, Sprecherin der LINKEN im Ausschuss, kritisiert diesen Kurswechsel: „Noch im Sommer wollte die Flughafengesellschaft FBB die zusätzlich benötigten 508 Mio. Euro am Kapitalmarkt beschaffen.“ Das habe FBB-Finanzvorstand Heike Fölster damals so zu Protokoll gegeben, der damalige Finanzminister Christian Görke (LINKE) habe es öffentlich bestätigt.

Die neue Landesregierung sei nun anscheinend doch wieder bereit, potentielle Ausgaben in Form eines Gesellschafterdarlehens in Millionenhöhe in den Nachtragshaushalt einzustellen. „Der Flughafen muss sich aber endlich selbst finanzieren“, sagte Block. „Wenn jetzt noch einmal Geld nachgeschossen wird, hat die Landesregierung die Zeichen der Zeit nicht verstanden. Kein öffentliches Geld mehr aus Brandenburg – das muss die Devise sein!“


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