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DiG/Thomas Kläber

Andreas Büttner

Aufklärung im Innenausschuss notwendig

Am 4. November kam es im Landkreis Märkisch Oderland in der dortigen Sozialbehörde zu einem Polizeieinsatz, bei dem massiv gegen einen 28- Jährigen Mann aus Kamerun vorgegangen wurde. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher, Andreas Büttner:

Bei dem Polizeieinsatz wurden Videoaufnahmen gemacht, die bereits im Internet kursieren. Diese Bilder werfen aus Sicht der Linken in Anbetracht der Polizeimeldung deutliche Fragen auf. Die Linke wird dies auf die nächste Sitzung des Innenausschusses setzen, um den Vorfall umfassend aufzuklären.

Wir wollen von der Polizei und der Sozialbehörde unter anderem wissen, wie mit Beschwerden zu Auszahlungen von Sozialleistungen umgegangen wird und ob ausreichend Übersetzungsmöglichkeiten zur Verfügung standen und stehen.

Die in der Polizeimeldung dargestellten massiven Widerstandshandlungen des Mannes in Verbindung mit Schlägen und Fußtritten sind auf dem verbreiteten Video zumindest so nicht zu erkennen. Das muss aus unserer Sicht aufgeklärt werden.

Außerdem ergibt sich die Frage, wie die Polizei die Rechtmäßigkeit der ausgezahlten Sozialleistungen feststellen konnte.

 


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