Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Skip to main content

Christian Otto

Agenda 2010 und Hartz IV eingebrochen

Nach einem Jahr Hartz IV ist im Januar 2006 ist die Zahl der bundesweit gemeldeten Arbeitslosen fast so hoch wie im Januar 2005. Der Winter und Sondereffekte müssen herhalten, um das Märchen der Bundesregierung, von der in den letzten Monaten ausgemachten Trendwende am Arbeitsmarkt, aufrechtzuerhalten. Auch in Brandenburg ist die Zahl der Arbeitslosen sprunghaft angestiegen. Um ca. 18.000 im Bereich des ALG I und um ca. 9.700 im Bereich des ALG II. nahezu 60 % der Arbeitslosen müssen von Hartz IV leben. Anstelle den Langzeitarbeitlosen mit qualifizierten Instrumenten zu helfen, wurden 36 % der Eingliederungsmittel im Lande Brandenburg nicht genutzt. Damit hätten für ein Jahr ca. 20.000 ABM oder sozialversicherte Arbeitsgelegenheiten geschaffen werden können. Nach wie vor fehlen sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze, Jugendliche finden schlechter eine Beschäftigung und die Langzeitarbeitslosigkeit insbesondere Älterer steigt weiter an. Die mit der Agenda 2010 begründete Reform am Arbeitsmarkt bleibt ohne Wirkung. In dieser Situation denkt Herr Müntefering nicht an ein neues Beschäftigungsprogramm der Bundesregierung, sondern daran, das Rentenalter noch schneller auf 67 Jahre zu erhöhen. Mit der Aufrechterhaltung der Kürzung der Bezugszeiten von ALG I für ältere Arbeitslose schaltet die Bundesregierung sozusagen den Turbo in Richtung Langzeitarbeitslosigkeit und Altersarmut ein.
13 Monate „Reform“ am Arbeitsmarkt bestätigen, Hartz IV ist die grundsätzlich falsche, unsoziale und volkswirtschaftlich kontraproduktive Antwort auf die Massenarbeitslosigkeit.


Wir sind für Sie da!

Für alle Fragen rund um Pressemitteilungen, Gesprächswünsche zu Abgeordneten und die Berichterstattung über Aktivitäten und Initiativen der Landtagsfraktion sind wir Ihre Ansprechpartner_innen:

Pressesprecherin

Alexa Lamberz

Tel: 0331/966 15 37
Fax: 0331/966 15 40

E-Mail

Stellv. Pressesprecher

Jan Langehein

Tel: 0331/966 15 44
Fax: 0331/966 15 05

E-Mail