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DiG/Thomas Kläber

Sebastian Walter

AfD bleibt rechtsextrem: ob mit oder ohne Kalbitz

Nach Medienmeldungen hat das Bundesschiedsgericht der AfD entschieden, dass der Ausschluß von Andreas Kalbitz aus der AfD rechtens ist. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE Sebastian Walter:

AfD bleibt rechtsextrem: ob mit oder ohne Kalbitz

Diese Entscheidung ändert nichts am Charakter der AfD . Der Wolf hat nur Kreide gefressen. Die AfD bleibt eine rechtsextreme Partei: ob mit oder ohne Kalbitz. Weder wird mit dieser Entscheidung die Bundespartei geschwächt noch der rechte Flügel.

Das Manöver der Meuthen Truppe ist durchschaubar. Man will einer weiteren Beobachtung durch den Verfassungsschutz entgehen und versucht, unter dem Radar durchzukommen.

Die Parteiaustritte in den vergangenen Monaten aus der Brandenburger AfD zeigen, dass es in der Partei weiter gärt und eine weitere Radikalisierung droht  - siehe AfD-Ortsverband Bernau.

Flügelkämpfe und Machtspiele ändern nichts an der Gesinnung der AfD zwischen rechts und extrem rechts. Dies immer wieder aufzudecken, deutlich zu machen und demokratisch gegenzuhalten, ist unsere Aufgabe als Zivilgesellschaft.


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