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Thomas Domres

Ablehnung der polnischen Atompläne deutlich machen!

Es ist bedauerlich, dass die Republik Polen auch nach Fukushima auf einen Einstieg in die Nutzung der Atomenergie setzt. Die möglichen Auswirkungen der Atomenergienutzung machen nicht an Ländergrenzen halt. Das wird schon dadurch deutlich, dass sich einige der erwogenen Standorte für Atomkraftwerke nicht sehr weit von der brandenburgischen Landesgrenze entfernt befinden, beispielsweise an der westlichen Ostseeküste.

Das europäische Recht schreibt eine Bürgerbeteiligung bei der Strategischen Umweltprüfung über die Ländergrenzen hinweg vor. Davon sollten viele Brandenburgerinnen und Brandenburger Gebrauch machen, um ihre Betroffenheit zu zeigen. Die Unterlagen können auf der Internetseite des Ministeriums für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz heruntergeladen oder beispielsweise in den Kreisverwaltungen eingesehen und bis Anfang Januar kommentiert werden.

 

Die Fraktion DIE LINKE würde es sehr begrüßen, wenn sich Polen ähnlich wie Brandenburg für einen Vorrang für Erneuerbare Energien entscheiden könnte. Bereits im Mai 2010 hat der brandenburgische Landtag die Landesregierung gebeten, sich für einen Verzicht auf den Bau eines polnischen Atomkraftwerks einzusetzen und Unterstützung bei der Konzeptionierung und Implementierung einer Energiestrategie anzubieten, die auf den drei Säulen Erneuerbare Energien, Energiesparen und Energieeffizienz basiert.


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