17. November 2017

RückkehrerInnen herzlich willkommen!

In den 90er Jahren sind viele, vor allem junge Menschen und Familien weggezogen, weil sie in Brandenburg keine Arbeits- oder Ausbildungsmöglichkeiten, also keine Zukunft sahen. Die Situation hat sich grundlegend geändert. Mittlerweile zieht ein Teil der Abgewanderten eine Rückkehr in die alte Heimat in Betracht. Brandenburg ist attraktiv, vor allem das Berliner Umland wächst. Schwieriger ist die Situation in den ländlichen, berlinfernen Regionen. Hier ist es unsere Aufgabe, dortigen Gemeinden bessere Bedingungen für eine andere Entwicklung zu schaffen. Das ist die zentrale Frage der Enquetekommission für die ländlichen Regionen. Denn die Voraussetzung, dass Menschen wieder in ihren Ort, ihre Region zurückkommen wollen, sind gute Leistungen der Daseinsvorsorge. Was das Land tun kann, um mehr RückkehrerInnen anzuwerben, erläutert Anke Schwarzenberg, die Expertin der Linksfraktion für den ländlichen Raum.

Zum Bericht der Landesregierung: Drucksache 6/7523

16. November 2017

Ostdeutsche Interessen besser berücksichtigen

Auch 28 Jahre nach der Vereinigung ist der Osten Deutschlands schlechter gestellt als der westen: Die Löhne sind niedriger, die Arbeitszeiten länger, die Renten schlechter. Jetzt stehen - nicht nur - die ostdeutschen Bundesländer erneut vor einem tiefgreifenden Strukturwandel, und es ist Zeit, die Benachteiligung endlich zu überwinden. In der aktuellen Stunde im Landtag machte der LINKE Fraktionschef Ralf Christoffers deutlich, dass Brandenburg dafür Druck auf die Bundesregierung aufbauen muss; in den bisher bekannten Vorhaben einer möglichen Jamaika-Koalition ist der Osten kaum Thema. Welche Fragen die Bundespolitik aufgreifen muss, um endlich gleichwertige Lebensverhältnisse in Ost und West zu erreichen, das erläuterte Christoffers in seiner Rede.

Zum Redemanuskript (es gilt das gesprochene Wort).

Aktuelles aus der Fraktion

17. November 2017 Arbeit & Soziales Bernig, Dr. Andreas/Loehr, Matthias/Arbeitsmarktpolitik/Wirtschaftspolitik/Gewerkschaften

Siemens trägt Verantwortung für die Region

Bild: Industrieblick/Fotolia.de

Siemens hat angekündigt, im Osten Deutsch­lands hunderte Arbeits­plätze abzubauen. Dazu erklären der wirt­schafts­poli­tische Sprecher der LINKEN im Landtag, Matthias Loehr, und der arbeits­markt­poli­tische Sprecher Dr. Andreas Bernig: Mit Unver­ständ­nis reagiert der  Mehr...

 
13. November 2017 Flucht & Asyl Christoffers, Ralf

Konzept für ein solidarisches Einwanderungsrecht

Die große Zahl von Schutz­suchenden, die in den letzten Jahren nach Deutsch­land gekommen sind, hat eines klar gemacht: Deutsch­land ist ein Einwan­derungs­land. Kann es ein linkes Konzept für ein soli­darisches und moder­nes Einwan­derungs- und Inte­grations­recht geben?  Mehr...

 
9. November 2017 Verwaltungsstrukturreform Christoffers, Ralf/Innenpolitik/Verwaltungsmodernisierung/Funktionalreform

Plädoyer für einen sachlichen und konstruktiven Dialog

Im Zusammenhang mit aktuellen Dis­kus­sionen zum Stopp der Kreis­gebiets­reform erklärt der Fraktions­vorsit­zende der LINKEN im Landtag, Ralf Chris­toffers: Der Landtag hat nächste Woche Gele­genheit, die mit der notwendig gewor­denen Absage der Kreis­gebiets­reform entstandene  Mehr...

 
6. November 2017 Schienen-Fernverkehr Tack, Anita/Verkehrspolitik/Schienenverkehr/Verkehr

Neuer Nachtzug: Beispiel sollte Schule machen

Ab dem Fahrplanwechsel am 10. Dezember hält in Potsdam und Brandenburg an der Havel täglich der Nachtzug „NightJet NJ 471“ der österreichischen Staatsbahn (ÖBB). Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag, Anita Tack: Der wieder eingeführte Nachtzug Mehr...

 
1. November 2017 Ralf Christoffers Christoffers, Ralf/Funktionalreform/Innenpolitik/Verwaltungsmodernisierung

Veränderungsbedarf bleibt - aber der bisherige Weg ist blockiert

Minister­präsident Dietmar Woidke hat angekündigt, die geplante Verwal­tungs­struktur­reform abzusagen. Dazu erklären der Frak­tions­vorsitz­ende Ralf Chris­toffers und der Landes­vorsitz­ende Christian Görke: Demo­kratie muss ohne Brech­stange aus­kommen und braucht  Mehr...

 
23. Oktober 2017 Anita Tack Tack, Anita/Verkehrspolitik

Landesnahverkehrsplan für mehr Mobilität

Zum heute vorgestellten Landes­nah­verkehrs­plan 2018-2022 für Brandenburg, erklärt die verkehrs­politische Sprecherin Anita Tack: Die Eck­punkte zum Landes­nahverkehrs­plan (LNVP) wurden bereits in vier Regional­dialogen debattiert. Dabei zeigte sich ein steigender Bedarf sowohl Mehr...

 
16. Oktober 2017 Fraktion vor Ort

Abgeordnete bereisen Spreewald-Region

Am Rande der Klausurtagung im Spreewald bereisten die Abgeordneten der Linksfraktion die Region, besuchten Schulen und Kitas, besichtigten Betriebe und lernten viele interessante und engagierte Leute kennen. Einige der Erfahrungen haben wir hier zusammengefasst: Mehr...

 
12. Oktober 2017 Klausur in Raddusch

In die Zukunft investieren, den Strukturwandel fördern!

Bei der Klausur der Links­fraktion in Rad­dusch war Branden­burgs Infra­struktur­ministerin Kathrin Schneider (SPD) zu Gast und diskutierte mit den Abge­ordneten über die Landes­entwick­lung: Wie verbes­sern wir den Zug­verkehr? Wie schaffen wir aus­reichend Wohnraum Mehr...

 
11. Oktober 2017 Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg Scharfenberg, Dr. Hans-Jürgen/Innenpolitik/Funktionalreform/Verwaltungsmodernisierung

Forderung nach "Kommunalkonvent" unglaubwürdig

Zur Forderung der CDU-Fraktion nach einem Kommunalkonvent im Zusammenhang mit der Funktionalreform, erklärt der innen­politische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Dr. Hans-Jürgen Schar­fen­berg: Seit 2011 befinden wir uns in einem öffentlichen Dialog zur Verwaltungs­reform Mehr...

 
11. Oktober 2017 Klausur, 1. Tag

Fraktion tagt in Raddusch

Heute morgen ist die Fraktion zu ihrer tradi­tionel­len Herbst­klausur zusam­menge­kommen - dieses Jahr im Spreewald, genauer in Raddusch. Nehmen den Abge­ordneten und Mitar­beiter­Innen sind als Gäste auch auch Mitglie­der der Landes­regierung und der  Mehr...

 

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Quelle: http://www.linksfraktion-brandenburg.de/home/aktuelles/