Aktuelles aus der Fraktion

19. Juli 2017 Lob und Anregungen Große, Gerrit/KITA

Rückblick auf die Kita-Aktionswoche

Mit dieser Kita-Aktionswoche will die Linksfraktion den ErzieherInnen nicht nur ihre Anerkennung zollen. Es ging auch darum, mit Eltern und ErzieherInnen ins Gespräch zu kommen, die Wirkung bereits beschlossener Verbesserung im Kita-Bereich zu erfragen und Wünsche und Probleme aufzunehmen.  Mehr...

 
14. Juli 2017 Bilanz der Kita-Aktionswoche KITA/Große, Gerrit

Beitragsfreiheit und Qualitätsverbesserungen gehen Hand in Hand

Die Praktika unserer Abgeordneten in den Kita-Einrichtungen haben unsere politische Zielrichtung bestätigt. Es gab viel Anerkennung durch die Erzieher*innen für die unter Rot-Rot durchgesetzten Fortschritte bei der Qualität der Kitas.  Mehr...

 
28. Juni 2017 Ehe für alle Christoffers, Ralf/Bundes- und Landespolitik/Innenpolitik

Politik ist über Ideologiegrenzen hinweg handlungsfähig

Zur Entscheidung über die Ehe für alle am kommenden Freitag im Bundestag, erklärt der Fraktionsvorsitzende Ralf Christoffers: Bis heute dürfen (auch) in Deutschland gleichgeschlechtliche Paare keine Ehe eingehen. Dies ist eine konkrete rechtliche und symbolische Diskriminierung Mehr...

 
22. Juni 2017 Hochschulen in Brandenburg Vandré, Isabelle/Sozialpolitik/Bildungspolitik/Hochschulpolitik

Rückzahlung der Rückmeldegebühren muss kommen

Das Ober­verwaltungs­gericht Berlin-Bran­den­burg hat heute entschieden, dass die von Studie­renden in Bran­den­burg gezahlten so­genann­ten Rück­melde­gebühren zurück­erstattet werden müssen. Zu dem Urteil erklärt die hoch­schul­poli­tische Sprecherin der LINKEN im Landtag,  Mehr...

 
14. Juni 2017 Ralf Christoffers Christoffers, Ralf/Verfassung/Bundes- und Landespolitik

Moderne Landesverfassung - auch nach 25 Jahren

Innenhof des Landtages

Morgen jährt sich zum 25. Mal die Verabschiedung der Brandenburger Landes­ver­fassung. Dazu erklärt der Fraktions­vorsitzen­de der LINKEN im Landtag, Ralf Christoffers: Der Wert dieser zu Recht als modern geltenden Landes­ver­fassung bestand und besteht darin, Mehr...

 
13. Juni 2017 Neuwahlen des Fraktionsvorstands Abgeordnete/Christoffers, Ralf/Dannenberg, Kathrin/Domres, Thomas/Große, Gerrit/Vandré, Isabelle/Fortunato, Bettina

Christoffers als Vorsitzender bestätigt

Der neue Fraktionsvorstand

Die 17-köpfige Links­fraktion im Landtag Branden­burg hat heute ihre neue Spitze bis zum Jahr 2019 gewählt. Anwesend waren 15 Abge­ordnete. Mit 93,3 Prozent (14 ja, 1 nein) wurde Ralf Chris­toffers erneut zum Fraktions­vorsitzen­den gewählt. Thomas Domres bleibt Parla­menta­rischer  Mehr...

 
12. Juni 2017 Opfer des Nationalsozialismus

Gedenken an die Sinti und Roma

Kränze am Gedenkort

Gemeinsam mit Vertreter*innen der Minderheit gedachten am Sonntag Politiker*innen, Vertreter*innen von Verbänden und Vereinen und viele andere Bürger*innen auf dem Friedhof Berlin-Marzahn der während der Zeit des Nationalsozialismus  Mehr...

 
7. Juni 2017 Bezahlbares Wohnen Tack, Anita/Bundes- und Landespolitik/Wohnungspolitik

Die Mietpreisbremse bremst nicht

Der Deutsche Mieterbund kritisiert, dass die Miet­preis­bremse nicht bremst. Das Miet­niveau steige vieler­orts nach wie vor rasant. Dazu erklärt Anita Tack, die stadt­entwick­lungs- und wohnungs­politische Sprecherin der LINKEN im Landtag: „Viele halten sich nicht an die Vor­gabe,  Mehr...

 
6. Juni 2017 Neues Wassergesetz Schwarzenberg, Anke/Umweltpolitik/Abwasser/Landschaftswasserhaushalt

Fortschritt für die Gewässerunterhaltung

Spreewaldlandschaft mit Wasser

Zum aktuellen Stand der Novel­lierung des Branden­bur­gischen Wasser­gesetzes erklären für die Koa­litions­frak­tionen die Mitglieder des Umwelt­ausschus­ses Wolfgang Roick (SPD) und Anke Schwarzenberg (DIE LINKE): Der Gesetz­entwurf der Landes­regierung bietet eine gute  Mehr...

 
1. Juni 2017 Verkehrspolitik Tack, Anita/Verkehrspolitik/Verkehr

Keine Autobahn-Privatisierung durch die Hintertür!

Luftbild eines Autobahnkreuzes

Der Bundestag beschließt heute über die allei­nige Zustän­dig­keit des Bundes für die Auto­bahnen. Dazu erklärt die verkehr­spo­li­tische Sprecherin der LINKEN im Landtag, Anita Tack: „Ich warne vor einer Priva­tisie­rung von Auto­bahnen durch die Hinter­tür, die öffentlich Mehr...

 

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Quelle: http://www.linksfraktion-brandenburg.de/home/aktuelles/