Archiv Pressemitteilungen (thematisch)

15. Januar 2018 Bettina Fortunato Fortunato, Bettina/Sozialpolitik

Schulbuchurteil ist Ohrfeige für Bundesgesetzgeber

Als einen ersten und längst überfälligen Schritt zur Überwindung der ungleichen Bildungschancen bewertet die sozialpolitische Sprecherin Bettina Fortunato das Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen. Danach müssen die Kosten für Schulbücher für Hartz-IV-Empfänger vom Jobcenter Mehr...

 
21. Dezember 2017 Ralf Christoffers Christoffers, Ralf

Spenden bleibt gute Tradition bei den LINKEN

Die Fraktion DIE LINKE im Brandenburger Landtag unterstützt seit Beginn ihrer Arbeit im Brandenburger Parlament 1991 soziale Projekte. Allein in diesem Jahr spendeten die Abgeordneten der Fraktion rd. 7.000 Euro in diesen Sozialfonds. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ralf Christoffers: Mehr...

 
15. Dezember 2017 Thomas Domres Domres, Thomas

CDU-Fraktion hat Tabu gebrochen

Die CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg hat heute in namentlicher Abstimmung einem Antrag der AfD zugestimmt. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der LINKEN, Thomas Domres: „Ich bin enttäuscht über den Tabubruch der CDU-Fraktion. Wenn sie in der Auseinandersetzung  Mehr...

 
15. Dezember 2017 Bettina Fortunato Fortunato, Bettina/Sozialpolitik/Wohnungspolitik

Wohnen ist soziales Grundrecht

Die Einführung einer bundesweiten Wohnungslosen- und Wohnungsnotfallstatistik ist eine langjährige Forderung der LINKEN. Die Sozialminister der Länder haben dies jetzt auf den Weg gebracht. Dazu erklärt die sozialpolitische Sprecherin Bettina Fortunato: Wohnungslosigkeit und Obdachlosigkeit sind die Mehr...

 
14. Dezember 2017 Diana Bader Bader, Diana/Bundes- und Landespolitik/Sozialpolitik

Allen Frauen Zugang zu Verhütungsmitteln ermöglichen

Eine Entschließung zum Thema „Bundeseinheitliche Regelung zur Kostenübernahme von Verhütungsmitteln für Frauen mit geringem Einkommen“ (Drs. 617/17) steht morgen auf der Tagesordnung des Bundesrates. Brandenburg hat sich der Initiative der Länder Niedersachsen und Thüringen Mehr...

 
14. Dezember 2017 Ralf Christoffers Christoffers, Ralf/Innenpolitik/Minderheitenpolitik/Landesgleichstellungspolitik/Gleichstellungspolitik

Menschen dürfen nicht diskriminiert werden. Niemals. Nirgendwo.

Zum 75. Jahrestag von Himmlers »Auschwitz-Erlass« erinnert der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma heute in der Gedenkstätte Sachsenhausen an die Opfer der NS-Verbrechen an der Minderheit. Mit ihm begann die massenhafte Deportation der europäischen Sinti und Roma in die Konzentrations- Mehr...

 
13. Dezember 2017 Anita Tack Tack, Anita/Verkehrspolitik/Nahverkehr (ÖPNV)

48 Mio. für Busse und Bahnen

Der Landtag hat heute eine Novelle des ÖPNV-Gesetzes beschlossen. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack: Mit der heutigen Zustimmung zur ÖPNV-Gesetzesnovelle werden die Landkreise und kreisfreien Städte nachhaltig unterstützt. Sie können somit in den öffentlichen  Mehr...

 
7. Dezember 2017 Anita Tack Tack, Anita/Verkehrspolitik/Verkehr/Nahverkehr (ÖPNV)

Mehr Geld für Busse und Bahnen

Heute hat der Infra­struktur­ausschuss des Branden­burger Land­tages eine Novelle des ÖPNV-Gesetzes beschlossen. Dazu erklärt die ver­kehrs­poli­tische Spreche­rin der LINKEN im Landtag, Anita Tack: Die Regie­rungs­frak­tionen haben heute im Ausschuss für Infra­struktur und Landes­planung (AIL) eine stärkere finanzielle Mehr...

 
7. Dezember 2017 Volkmar Schöneburg Schöneburg, Dr. Volkmar/Medien

Lokaljournalismus in Brandenburg soll gestärkt werden

Die Fraktionen von SPD, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU haben zur Landtagssitzung im Dezember einen gemeinsamen Antrag (Drucksache 6/7732) eingebracht, mit dem lokale TV-Anbieter gestärkt werden sollen. Dazu erklären die medienpolitischen Sprecherinnen Mehr...

 
29. November 2017 Anke Schwarzenberg Schwarzenberg, Anke/Landesentwicklung/EU-Förderpolitik/Infrastrukturpolitik/Raumordnung

Bauernland in Investorenhand?

Zum heutigen Fachgespräch „Zugang zu Grund und Boden für ortsansässige Landwirte“ im Agrar- und Umweltausschuss erklärt die agrarpolitische Sprecherin Anke Schwarzenberg: Außerlandwirtschaftliche und überregional agierende Investoren machen sich zunehmend in brandenburgischen  Mehr...

 

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