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Corona: Nur solidarisch geht es aus der Krise!

100.000 Menschen sind allein in Deutschland an Covid-19 gestorben - 100.000 Schicksale, 100.000 oft viel zu frühe, qualvolle Tode. Und die Infektionszahlen erreichen jeden Tag neue Höchststände. Ausgerechnet in dieser Lage beruft die AfD eine Sondersitzung des Landtags ein - und zwar nicht um wirksamere Maßnahmen zu diskutieren, sondern um über "Impfapartheid" zu schwadronieren und die Wirkung von Impfungen infrage zu stellen. Unser Sozialexperte Andreas Büttner macht dieses Spiel nicht mit. Er fordert eine entschiedene Strategie von der Landesregierung und solidarisches Verhalten von uns allen - denn nur solidarisch kommen wir aus dieser Krise.

Andreas Büttner zur Corona-Krise

Antifaschismus

Gedenken am ehemaligen NS-Zwangslager Marzahn

Wie in jedem Jahr gedachten auch in diesem Jahr Berliner und Brandenburger des ehemaligen kommunalen Zwangslagers für Sinti und Roma in Berlin-Marzahn. Unter ihnen waren der Berliner Bürgermeister Klaus Lederer und unser Fraktionsvorsitzender Sebastian Walter. Die meisten der ab 1936 Eingesperrten fanden im Lager oder im Vernichtungslager Auschwitz... Weiterlesen


Landesverfassung

Kampf gegen Antisemitismus wird Staatsziel in Brandenburg

Brandenburg hat schon seit 1992 eine der modernsten und fortschrittlichsten Landesverfassungen in Deutschland. Damit sie dies auch bleibt, muss sie hin und wieder den veränderten Bedingungen angepasst werden. Deshalb haben wir heute gemeinsam mit den Fraktionen von SPD, CDU und Grünen Änderungsvorschläge präsentiert. Zentral ist für uns, dass der... Weiterlesen


Landesentwicklung

Zu Gast in Grünheide - wie weiter mit Tesla?

Nach dem Aufschlag im August 2020 kam unsere Fraktion in dieser Woche erneut in Ostbrandenburg zusammen, um sich vor Ort über Problemstellungen im Zusammenhang mit der Tesla-Ansiedlung auszutauschen. Im Grünheider Ortsteil Hangelsberg begrüßten wir neben Oder-Spree-Landrat Rolf Lindemann (SPD) und seiner Beigeordneten Gundula Teltewskaja... Weiterlesen


Corona-Politik

Öffnungsstrategie: Woidke verweigert Kommunikation mit den Betroffenen

Auch mit den jetzt beschlossenen Öffnungen sorgt die Landesregierung für Unverständnis bei Betroffenen. Vor allem die Regelungen für die Gastronomie führen zu Kritik. Sebastian Walter, der Vorsitzende der LINKEN im Landtag, hat Verständnis für den Ärger: „Wer in einen Biergarten geht, braucht keinen Test mehr vorzulegen; wer an einem Biertisch vor... Weiterlesen


Industriepolitik

Tesla-Gefahrengutachten: Land muss Sicherheit garantieren

Laut Berichten von Business Insider und dem ZDF-Magazin Frontal 21 geht aus einem Gutachten hervor, dass die Tesla-Fabrik in Grünheide stark anfällig für Störfälle sein könnte. So könnten sich Gaswolken bilden, die explodieren; außerdem könnte Reizgas austreten, dass Arbeiter und Anwohner gefährdet. Dazu erklärt der infrastruktur-politische... Weiterlesen


Die Grenzen der EU

Flucht am Rande Europas

Foto-Ausstellung über Flucht & Elend
ab 16. November im Landtag

Gutachten Fangschleuse

Das von der Fraktion in Auftrag gegebene Gutachten zur Verlegung des Bahnhofs Fangschleuse für Tesla finden Sie hier.

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Rechtsgutachten

Das Gutachten Prof. Michael Kilians über die Zulässigkeit der Einrichtung eines mehrjährigen Sondervermögens 'Brandenburgs Stärken für die Zukunft sichern' finden Sie hier.

Die Zusammenfassung finden Sie hier.