Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Skip to main content

Landespolitik

Linksfraktion wählt neuen Vorstand

DIE LINKE im Landtag Brandenburg hat heute einen neuen Vorstand gewählt, der ein Jahr im Amt bleiben soll. Als Vorsitzender wurde Sebastian Walter bestätigt, er war ohne Gegenkandidaten angetreten und bekam 100 Prozent der Stimmen. Auch Thomas Domres wurde von allen Abgeordneten gewählt und bleibt Parlamentarischer Geschäftsführer. Stellvertretende... Weiterlesen


Wirtschaftsförderung

Verwirrspiel um Tesla-Finanzierung beenden

Zur Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Finanzierungsfragen bei der Tesla-Ansiedlung erklären der umweltpolitische Sprecher Thomas Domres und der Sprecher für Infrastruktur Christian Görke: Das Land finanziert Ausgleichsmaßnahmen im Rahmen des Tesla-Bebauungsplans in Höhe von 8,1 Mio. Euro aus Fördermitteln. Zu der Frage, wie... Weiterlesen


Corona-Pandemie

FFP2-Masken für Tafel, Obdachlose, Frauenhäuser und Integration

Medizinische Masken sind ein wirksamer Schutz vor Corona. Allerdings sind sie teuer und für viele deshalb unerschwinglich. Um für Entlastung zu sorgen, stellt die Linksfraktion Masken zur Verfügung. Ihre Abgeordneten geben diese in ihren Wahlkreisbüros oder bei Terminen im Wahlkreisen an Bedürftige aus. Zum Beispiel war die Fraktionsvorsitzende... Weiterlesen


Kulturpolitik

Stellungnahme zum juristischen Vorgehen Georg Friedrich Prinz von Preußens

Die Fraktion DIE LINKE. im Landtag Brandenburg und ihre kulturpolitische Sprecherin, Isabelle Vandre, wurden mit anwaltlichem Schreiben vom 26.01.2021 wegen einer Pressemitteilung durch den Chef des Hauses Hohenzollern, Georg Friedrich Prinz von Preußen, abgemahnt. Beanstandet wurde die Äußerung: „Wenn über (...) die Frage des Mitspracherechts in... Weiterlesen


Kulturgüter

KORREKTUR zu: Kronprinz Wilhelm – „Ein klarer Gegner der Demokratie!“ (vom 20. Januar)

Die Rückgabeforderungen der Hohenzollern und deren Folgen für das Land Brandenburg stehen heute auf Antrag der Fraktion DIE LINKE auf der Tagesordnung der Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kultur. Dazu erklärt die kultur- und wissenschaftspolitische Sprecherin Isabelle Vandre: Die Forderungen von Georg Friedrich Prinz von... Weiterlesen


Tesla und Verkehr

Das von der Fraktion in Auftrag gegebene Gutachten zur Verkehrs-Erschließung des geplanten Teslawerkes in Grünheide finden Sie hier.

Rechtsgutachten

Das Gutachten Prof. Michael Kilians über die Zulässigkeit der Einrichtung eines mehrjährigen Sondervermögens 'Brandenburgs Stärken für die Zukunft sichern' finden Sie hier.

Die Zusammenfassung finden Sie hier.

Linksdruck aktuell

Zum Newsletter der Fraktion

Auf dem Laufenden

Mitteilungen als RSS-Feed abonnieren