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Herzlich willkommen!

Willkommen auf der Internetseite der LINKEN im Landtag Brandenburg. Hier finden Sie vieles von dem, was unsere Fraktion beschäftigt und was sie tut: Aktuelle Stellungnahmen, Termine, Pressemeldungen, die Abgeordneten und ihre Zuständigkeiten, unsere Anträge und Gesetzentwürfe und vieles mehr. Wenn Sie etwas suchen und nicht finden, fragen Sie ruhig nach. Wir melden uns bei Ihnen!

Unterstützung für den Brand- und Katastrophenschutz

Der Landtag hat heute beschlossen, Prämien für ehrenamtliche Feuerwehrleute und KatastrophenschützerInnen einzuführen. Außerdem wurde ein Maßnahmenpaket verabschiedet, um den Brand- und Katastrophenschutz zu stärken. Beides notwendige Maßnahmen, sagt unser Innenexperte Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg, und setzt sich auch mit den Einwänden und Vorschlägen der Opposition auseinander.

Scharfenberg zum Brand- und Katastrophenschutz

Insekten schützen, Natur erhalten

Die Zahl der Insekten in Deutschland ist in den letzten Jahren stark zurückgegangen. Spätestens seit der bayerischen Volksinitiative zur Rettung der Bienen ist dieses Problem in aller Munde: Monokulturen, Pestizideinsatz, fehlende Hecken und Wiesen tragen zum Insektensterben bei. Auch der Landtag in Brandenburg hat sich jetzt mit der Frage beschäftigt - für DIE LINKE sprach der Abgeordnete Carsten Preuß.

Preuß zum Insektenschutz

Bildungs-AK auf Tour

Ein offenes, buntes und vielseitiges Cottbus

Der Arbeitskreis Bildung der Fraktion DIE LINKE war gestern den ganzen Tag über in Cottbus unterwegs. Der erste Besuch galt dem Oberstufenzentrum 1, wo die Abgeordneten Kathrin Dannenberg, Isabelle Vandre und Gerrit Große auf engagierte Lehrkräfte und ein offenes und sehr freundliches Schulklima trafen. Die Schule bietet neben Abiturjahrgängen... Weiterlesen


Finanzpolitik

Schuldenregelung wird in Brandenburg fristgerecht umgesetzt

Vom 1. Januar 2020 an gilt für die Länder das Neuverschuldungsverbot gemäß Artikel 109 Absatz 3 Grundgesetz (GG). Es sieht vor, dass die Haushalte von Bund und Ländern grundsätzlich ohne Kredite auszugleichen sind. Artikel 109 Absatz 3 Satz 5 GG räumt den Ländern zugleich das Recht ein, die Schuldenregel im Rahmen ihrer verfassungsrechtlichen... Weiterlesen


Arbeit & Soziales

LINKE fordert mehr Rechte für Flughafen-Bodenpersonal

v.l.: Andreas Bernig, Enrico Rümker (Betriebsrat), Katharina Wesenick (Ver.di)

Unser arbeitspolitischer Sprecher Dr. Andreas Bernig hat die Arbeitsbedingungen des Bodenpersonals an den Flughäfen Schönefeld und Tegel kritisiert. Die Zustände könnten so nicht länger hingenommen werden, sagte Bernig: "Die Liberalisierung der Bodendienste hat zu dazu geführt, dass Passagiere nicht ordentlich abgefertigt werden können, Lohndumping... Weiterlesen


Verkehrspolitik

Dieselskandal: Scheuer drückt sich vor der Verantwortung

Nach der Absage von Verkehrsminister Scheuer ist der Dieselgipfel der EU geplatzt. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack: Man muss schon staunen über die phantasielose Ausrede von Verkehrsminister Scheuer, der seine Absage zum Diesel-Gipfel der EU in Brüssel mit Terminschwierigkeiten begründet. „Dieses Verhalten gegenüber der... Weiterlesen


Sozialpolitik

Kampf gegen Kinderarmut: Niemanden zurücklassen!

Foto: Oliver Peters/Fotolia.de

Heute fand in Cottbus der „Runde Tisch gegen Kinderarmut“ statt. Dazu erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Linken im Landtag, Kathrin Dannenberg: 77.000 Kinder in Brandenburg sind durch Armut gefährdet. Obwohl ihre Zahl entgegen dem Bundestrend gesunken ist, bedeutet dies für 77.000 Kinder eine andere Kindheit, ein anderes Aufwachsen. Um... Weiterlesen


Kultur & Geschichte

Dokumentation „Kinder von Golzow“ – Ausstellung im Landtag eröffnet

Es ist ein Filmprojekt der Superlative: 46 Jahre lang bannten die Dokumentarfilmer Barbara und Winfried Junge das Leben von 18 Menschen aus Golzow im Oderbruch auf Zelluloid. Der erste kurze Film zeigt die Einschulung im Jahr 1961, die letzten beiden von 2006 und 2007 nehmen liebevoll Abschied von ihren längst erwachsenen Protagonisten. Dazwischen... Weiterlesen


Frauenrechte

100 Jahre Frauenwahlrecht - eine Zwischenbilanz

Clara Zetkin und Rosa Luxemburg

von Diana Bader, frauenpolitische Sprecherin Es war vor 100 Jahren: Im November 1918 erkämpften starke Frauen wie Clara Zetkin das Wahlrecht für Frauen. Am 19. Januar 1919 war es dann soweit und sie konnten zum ersten Mal in Deutschland wählen. Die Zeitung „B.Z. am Mittag“ berichtete damals: „Äußerlich vollzieht sich die Wahl von 1919 genauso wie... Weiterlesen


Minderheitenpolitik

Sorbischer Tag gemeinsam mit Sachsen

Bereits die vierzehnte Auflage der gemeinsamen Veranstaltung der Linksfraktionen im Brandenburger und im Sächsischen Landtag „Sorbischer Tag“ fand heute im sächsischen Bautzen/Budyšin statt. Gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der Sorben/Wenden, Beauftragten für sorbische/wendische Angelegenheiten und weiteren Interessierten aus beiden... Weiterlesen


10 Jahre Rot-Rot

Eine Zwischenbilanz

Linksdruck aktuell

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Der Koalitionsvertrag

Sicher, selbstbewusst und solidarisch: Brandenburgs Aufbruch vollenden.