Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Skip to main content

Klimaschutz geht alle an

Wissenschaft und Umweltbewegung mahnen seit langem, doch erst die Bewegung „Fridays for Future“ hat den Klimaschutz ins Zentrum der gesellschaftlichen Diskussion katapultiert. Künftige Generationen werden uns danach beurteilen, ob es jetzt gelingt, die Erderwärmung zu bremsen. Auf der Grundlage eines Entschließungsantrags der Koalitionsfraktionen bekennt sich der Landtag klar zum Klimaschutz und fordert die Landesregierung auf, sich im Bund für ein Klimaschutzgesetz einzusetzen, das die nationalen Klimaschutzziele und die Einhaltung des Pariser Abkommens verbindlich festschreibt. Für DIE LINKE sprach der umweltpolitische Sprecher Carsten Preuß.

Preuß zum Klimaschutz

Straßenbaubeiträge werden abgeschafft

Der Landtag hat heute den Gesetzentwurf zur Abschaffung der Straßenbaubeiträge beschlossen. Damit können rückwirkend zum 1. Januar 2019, für Straßen die nach diesem Tag fertig gestellt werden, keine Straßenbaueiträge mehr von den Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümern verlangt werden. Zum Ausgleich für die entfallenden Straßenbaubeiträge sollen den Kommunen noch in diesem Jahr mehr als 31 Mio. Euro in Form einer Pauschale zur Verfügung gestellt werden. Der Innenexperte Hans-Jürgen Scharfenberg erklärt, warum DIE LINKE diesen Ansatz unterstützt.

Scharfenberg zu den Straßenbaubeiträgen

Kita-Politik

Für längere Betreuungszeiten und weitere Familienentlastung

Foto: Oliver Peters/Fotolia.de

Die Landtagsfraktionen von LINKEN und SPD haben auf ihren Klausuren vier Eckpunkte für die Verwendung der Mittel aus dem „Gute-Kita-Gesetz“ beschlossen. Demnach sollen die Bundesmittel 2019 und 2020 in Brandenburg insbesondere zur Finanzierung längerer Betreuungszeiten, zur Entlastung weiterer Familien von Elternbeiträgen sowie zur Stärkung der... Weiterlesen


In und um Lehnin V

Was die Kommunen beschäftigt...

Gedenken an verstorbene Feuerwehrleute

Der Arbeitskreis Kommunales hat am Donnerstag den Bürgermeister von Kloster Lehnin, Uwe Brückner, getroffen. Die Abgeordneten Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg, Margitta Mächtig, Dr. Volkmar Schöneburg und Thomas Domres sprachen mit Brückner über Themen wie Straßenbaubeiträge, Kommunalfinanzen, die Grundzentrenfunktion und die öffentlichen Sicherheit.... Weiterlesen


In und um Lehnin IV

Viel Engagement für gute Bildung

Politikerinnen im Clubraum

Der Arbeitskreis Bildung hat am Donnerstag am Rande der Fraktionsklausur die kommunale Kita "Knirpsentreff" und den Schulcampus „Heinrich Julius Bruns“ in Kloster Lehnin besucht. Nach dem Gespräch mit der stellvertretenden Kita-Leiterin sahen sich unsere Abgeordneten Kathrin Dannenberg, Gerrit Große und Isabelle Vandre in ihrer Forderung bestätigt,... Weiterlesen


In und um Lehnin III

Hilfe für Familien und junge Flüchtlinge

Das EKiZ in Kloster Lehnin

Der Arbeitskreis für Arbeit, Soziales, Familien, Frauen und Gesundheit war am Rande der Fraktionsklausur im Eltern-Kind-Zentrum Kloster Lehnin (EKiZ) zu Gast. Die stellvertretende Leiterin Sabine Streich erklärte den Abgeordneten Bettina Fortunato und Andrea Johlige das breite Angebot des EKiZ, das Familien zugute kommt: Kurse für Rückbildung,... Weiterlesen


In und um Lehnin II

Eisenbahn-Hightech in Kirchmöser

Werksbesichtigung bei der Bahn

Der Arbeitskreis Finanzen, Wirtschaft und Energie hat im Rahmen der Klausurtagung das Industrie- und Gewerbegebiet Kirchmöser in Brandenburg an der Havel besucht. Mit dabei waren Fraktionschef Ralf Christoffers, der finanzpolitische Sprecher Carsten Preuß und der Wirtschaftsexperte der Fraktion, Matthias Loehr. Die Abgeordneten sprachen zunächst... Weiterlesen


In und um Lehnin I

Zu Gast beim Spargelhof Klaistow

Gruppenbild im Hofladen

Im Rahmen der Fraktionsklausur in Kloster Lehnin waren unsere Arbeitskreise heute Vormittag unterwegs, um sich über soziale, politische und ökonomische Belange in der Region zu informieren. Die Abgeordneten Diana Bader, Anke Schwarzenberg und Marco Büchel sowie die Ministerin Susanna Karawanskij besuchten den Spargelhof Klaistow. Herr Winkelmann... Weiterlesen


Fraktionsklausur beginnt in Kloster Lehnin

Debatte zur politischen Lage

Ein halbes Jahr vor Ende der Legislaturperiode ist die Linksfraktion zu ihrer Frühjahrsklausur in Kloster Lehnin zusammengekommen. Den Anfang machte eine Debatte über die politische Lage in Brandenburg, danach wurden die Themen konkreter. Der Obmann der LINKEN im NSU-Untersuchungsausschuss berichtete berichtete von den Erkenntnissen des... Weiterlesen


Thomas Domres

Zum Tode Jörg Schönbohms: Ein streitbarer Demokrat

Der ehemalige Innenminister von Brandenburg, Jörg Schönbohm, ist tot. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der Linken im Landtag, Thomas Domres: Mit Jörg Schönbohm verlieren Brandenburg und die Brandenburger CDU einen streitbaren Demokraten. Auch wenn wir häufig Meinungsverschiedenheiten vor allem zur Beurteilung Ostdeutschlands,... Weiterlesen


10 Jahre Rot-Rot

Eine Zwischenbilanz

Linksdruck aktuell

Zum Newsletter der Fraktion

Die Linke hilft

Spenden aus dem Sozialfonds der Fraktion

Auf dem Laufenden

Mitteilungen als RSS-Feed abonnieren

Der Koalitionsvertrag

Sicher, selbstbewusst und solidarisch: Brandenburgs Aufbruch vollenden.