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Herzlich willkommen!

Willkommen auf der Internetseite der LINKEN im Landtag Brandenburg. Hier finden Sie aktuelle Stellungnahmen, Termine und Pressemeldungen, die Abgeordneten und ihre Zuständigkeiten, unsere Anträge und Gesetzentwürfe und vieles mehr. Wenn Sie etwas suchen und nicht finden, fragen Sie ruhig nach. Wir melden uns bei Ihnen!


Gleichstellung

Aktionsplan muss umgesetzt und weiter entwickelt werden

Heute wird im Innenhof des Brandenburger Landtags die Flagge anlässlich des "Internationalen Tages gegen Homo-, Bi-und Trans*phobie" gehisst. Dazu erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Bettina Fortunato: Vor über 2 Jahren wurde der „Aktionsplan für Akzeptanz von geschlechtlicher und sexueller Vielfalt, für... Weiterlesen


Ronny Kretschmer

Keine Finanztrickserei, sondern sozial und solide handeln

Bund, Länder und Kommunen müssen wegen der Corona-Pandemie mit deutlich weniger Steuereinnahmen auskommen. Das hat die aktuelle Steuerschätzung ergeben. Auch Brandenburg ist nachdrücklich betroffen. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher Ronny Kretschmer: Man musste keine prophetischen Gaben haben: diese Zahlen waren zu erwarten. Das wusste... Weiterlesen


Antifaschismus

Zur Nazi-Vergangenheit von Andreas Kalbitz

In einem Schreiben an die 13 Mitglieder des Bundesvorstands der AfD hat Andreas Kalbitz jetzt eingeräumt, dass sein Name auf einer "Interessenten- oder Kontaktliste" der mittlerweile verbotenen Organisation "Heimattreue Deutsche Jugend" (HDJ) geführt worden sein könnte. Kalbitz bezeichnet dies als "durchaus möglich und wahrscheinlich". Dazu erklärt... Weiterlesen


Europa-Politik

Europaministerin verschläft Europawoche und Europatag!

Es war vor 70 Jahren – da legte der französische Außenminister Robert Schuman den Grundstein für die EU. Und zwar mit seiner Erklärung zur Schaffung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl. Mit der Zusammenlegung der Kohle- und Stahlproduktion wollten die sechs Gründungsmitglieder, darunter Deutschland, weitere Kriege verhindern. Dazu... Weiterlesen


Corona-Lockerungen

Prüfungen aussetzen und endlich Stufenplan vorlegen

Zur Diskussion zu den Abschlussprüfungen der 10. Klasse zum Mittleren Schulabschluss (MSA) in diesem Jahr, erklärt die Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin Kathrin Dannenberg: Obwohl eine Brandenburger Onlinepetition läuft, Kreisschülerräte, Eltern und die GEW gegen die MSA - Prüfungen protestieren, setzt Ministerin Ernst nach... Weiterlesen


Tesla und Verkehr

Das von der Fraktion in Auftrag gegebene Gutachten zur Verkehrs-Erschließung des geplanten Teslawerkes in Grünheide finden Sie hier.

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