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Verkehrspolitik

Verkehrspolitischer Ratschlag: Von Planungsbeschleunigung bis Nulltarif

Es war ein Parforceritt durch die Brandenburger Verkehrspolitik. Beim ersten verkehrspolitischen Ratschlag der Linksfraktion diskutierten die Teilnehmenden – darunter Vertreter*innen des Deutschen Bahnkundenverbands, des Kundenbeirats der Potsdamer Verkehrsbetriebe und des Landesvorstands der Partei DIE LINKE – über zahlreiche Themen. So ging es... Weiterlesen


Verkehrswende

VBB-Fahrpreiserhöhung: Chance verpasst

Zu den heutigen Preiserhöhungen beim VBB, erklärt der verkehrspolitische Sprecher Christian Görke: Mit dem heutigen Beschluß ist aus unserer Sicht eine wichtige Weiche falsch gestellt worden. Preiserhöhungen führen zum Verlust von Kunden, nicht zum Gewinn – insbesondere in der gegenwärtigen Situation. Wenn jetzt die Tarife für Einzelfahrten erhöht... Weiterlesen


30 Jahre Einheit

Treuhand-Ausstellung im Landtag eröffnet

Es gibt wohl kaum Ostdeutsche über 40, die nicht eigene Erlebnisse mit der Ära der Treuhand verbinden. Deren Politik brach 1990 wie ein Schicksalsschlag über sie herein. Gingen sie im Herbst 1989 für Freiheit und Demokratie auf die Straße, nahm ihr Leben nun häufig eine ungewollte Wendung. 9.000 volkseigene Betriebe mit insgesamt 4,1 Millionen... Weiterlesen


Verkehrspolitik

Querverbindung in Südbrandenburg: Ortstermin zur „Mittenwalder Bahn“

Per Draisine befuhren die Landtagsabgeordneten Christian Görke und Ronny Kretschmer in der vergangenen Woche ein Teilstück der Bahnstrecke zwischen Mittenwalde und Königs Wusterhausen – gemeinsam mit den Linksfraktionsvorsitzenden der Städte Zossen und Königs Wusterhausen, Carsten Preuß und Michael Wippold, sowie Frank Lienig vom Verein Pro Bahn.... Weiterlesen


Gleichstellungspolitik

Neue Behindertenbeauftragte in der Fraktion zu Gast

Die neue Landesbehinderten-Beauftragte von Brandenburg, Janny Armbruster, hat sich heute in der Fraktion vorgestellt. Ihren Schwerpunkt sieht sie im Bereich Arbeit. So warb sie beispielsweise für die Erhöhung der Ausgleichsabgabe, um mehr Menschen mit Behinderungen in den Ersten Arbeitsmarkt zu integrieren. Denn nach wie vor zahlen viele Betriebe... Weiterlesen


Rechtsgutachten

Das Gutachten Prof. Michael Kilians über die Zulässigkeit der Einrichtung eines mehrjährigen Sondervermögens 'Brandenburgs Stärken für die Zukunft sichern' finden Sie hier.

Die Zusammenfassung finden Sie hier.

Tesla und Verkehr

Das von der Fraktion in Auftrag gegebene Gutachten zur Verkehrs-Erschließung des geplanten Teslawerkes in Grünheide finden Sie hier.

Linksdruck aktuell

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