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LINKER Adventskalender 2018 - viel Spaß!

Gute-Kita-Gesetz: Ein Anfang, jetzt weiter!

DIE LINKE Brandenburg setzt sich seit Jahren für eine verbesserte Kita-Qualität ein. Dazu gehören u.a. ein verbesserter Betreuungsschlüssel, bessere Bezahlung der ErzieherInnen, Weiterbildungen und bauliche Investitionen. Im September dieses Jahres sind wir in Beitragsfreiheit im letzten Kita-Jahr gestartet. Im Bund kann jetzt das sogenannte Gute-Kita-Gesetz in Kraft treten. Bundestag und Bundesrat haben heute zugestimmt. Dieses Gesetz ist ein Anfang - aber es muss noch viel weitergehen, sagt unsere kinderpolitische Expertin Gerrit Große.

Kita-Gesetz - Gerrit Große - Landtagsplenum Dezember 2018

Doppelhaushalt 2019/20: Der richtige Weg für Brandenburg

Im September dieses Jahres wurde der Haushaltsentwurf der Regierung in den Landtag eingebracht. Jetzt, ein Vierteljahr später, fand nach zwei Tagen Detaildiskussion über die Einzelpläne die zentrale Schlussdebatte statt. Unser Fraktionsvorsitzender Ralf Christoffers verteidigte den Haushalt gegen die Kritik der Opposition und brachte Argumente die zeigen: Wir gehen den richtigen Weg für Brandenburg.

Christoffers zum Doppelhaushalt

Landespolitik

Fraktion trifft sich zur Herbstklausur in Wittenberge

Die Klausur ist eröffnet

Vom herbstlichen Traumwetter haben die Abgeordneten unserer Fraktion in den kommenden drei Tagen wenig: Sie haben sich in Wittenberge zur Herbstklausur getroffen, und bis Samstag Nachmittag sitzen sie in Tagungsräumen und planen die Politik der kommenden Monate. Schwerpunkte der Klausur sind die laufenden Verhandlungen für den Doppelhaushalt... Weiterlesen


Dieselskandal

Autokonzerne müssen Umrüstung selbst bezahlen

Ein Berliner Gericht hat gestern ein Dieselfahrverbot auf ausgewählten Straßen verlangt. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag, Anita Tack: „Das Urteil kann für den Gesundheitsschutz und die Umwelt gute Folgen haben. Es bringt aber auch neue Probleme mit sich, wie steigende Verkehrsbelastungen auf anderen Straßen,... Weiterlesen


Minderheitenpolitik

Personal für besseren Sorbisch/Wendisch-Unterricht ist da

Die bildungspolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag, Kathrin Dannenberg, hat eine Kleine Anfrage zum Stand des Sorbisch/Wendisch-Unterrichtes in Brandenburg gestellt. Zur Antwort der Landesregierung erklärte die Abgeordnete: Im Unterschied zum Freistaat Sachsen hat Brandenburg ausreichend Lehrkräfte, die über die Lehrbefähigung für... Weiterlesen


Dieselgipfel

Vertane Chance für eine Verkehrswende

Nach den Ankündigungen der Bundesregierung zum künftigen Umgang mit alten Dieselfahrzeugen erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag, Anita Tack: Vor dem Dieselgipfel hatte die Bundesregierung großspurige Erklärungen abgegeben – jetzt ist klar, dass auch drei Jahre nach Beginn des Skandals alles beim Alten bleibt:... Weiterlesen


Wohnungsbau

Weniger Gipfel - mehr soziale Wohnungspolitik!

Im Zusammenhang mit dem heutigen „Wohngipfel“ im Kanzleramt erklärt die wohnungs- und stadtentwicklungspolitische Sprecherin Anita Tack: Die Mieten - insbesondere in Großstädten - haben schwindelerregende Höhen erreicht, die immer weniger Menschen bezahlen können. Zugleich deckt der Wohnungsneubau zu bezahlbaren Preisen bei weitem nicht den rasant... Weiterlesen


Linksdruck aktuell

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Der Koalitionsvertrag

Sicher, selbstbewusst und solidarisch: Brandenburgs Aufbruch vollenden.