10. März 2020
Feminismus

Frauentag 2020 – es bleibt viel zu tun!

Frauentag bedeutet für DIE LINKE mehr, als einen Tag im Jahr zu feiern. Die Gleichstellung der Frau in der Gesellschaft ist nur scheinbar zu großen Teilen vollzogen, in zahlreichen Bereichen des Zusammenlebens sind die Stufen noch immer unterschiedlich hoch. Deshalb fanden in der diesjährigen Frauen Woche gleich zwei Veranstultungen der Fraktion... Weiterlesen

6. März 2020
Frühjahrs-Klausur

Verkehrswende jetzt! - Aber wie?

Abschluss unserer Klausurtagung in Rheinsberg: Heute stand das Thema Verkehrswende im Zentrum der Debatte. Susanne Henckel, Geschäftsführerin des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB) stellte den aktuellen Stand des Verkehrskonzeptes i2030 in der Fraktion vor. Dazu gehören z.B. die S-Bahn-Verlängerungen nach Brandenburg hinein, der... Weiterlesen

5. März 2020
Frühjahrs-Klausur

Dies ist unser Schloss! - Tagung in Rheinsberg

Wir entwickeln uns zur Reisefraktion: Zwei Tage nach dem Regionaltag im Havelland sind wir schon wieder unterwegs - Ziel ist diesmal die Stadt Rheinsberg im Kreis Ostprignitz-Ruppin, wo wir am 5. und 6. März zur Frühjahrs-Klausur zusammenkommen. Auf der Tagesordnung stand zunächst ein Austausch über die politische Lage in Brandenburg sechs Monate... Weiterlesen

4. März 2020

Angeregt diskutiert und viel gelernt: Regionaltag im Havelland

Am 3. März besuchte DIE LINKE Landtagsfraktion zu ihrem zweiten Regionaltag in diesem Jahr das Havelland. Den ganzen Tag über waren unsere Abgeordneten und Mitarbeiter*innen in der Region unterwegs, besichtigte Behörden und Unternehmen, sprachen mit Institutionen und Initiativen. Am Nachmittag fand eine öffentliche Fraktionssitzung in der Alten... Weiterlesen

2. März 2020
Asylpolitik

„Sichere Häfen“ wollen Flüchtlinge aufnehmen – Woidke muss handeln

Angesichts der Situation an der EU-Außengrenze und auf der Insel Lesbos fordert DIE LINKE im Landtag Ministerpräsident Woidke zum sofortigen Handeln auf. Die Fraktionsvorsitzende Kathrin Dannenberg sagte: „Es gilt, eine humanitäre Katastrophe zu verhindern. Die Städte des Bündnisses ‚Sichere Häfen‘ wollen helfen, aber der Bund blockiert. Hier muss... Weiterlesen

26. Februar 2020
Kathrin Dannenberg und Sebastian Walter

Vizepräsident Galau: Rücktritt ist unvermeidlich

Das Brandenburgische Verfassungsgericht hat den Versuch des Landtags-Vizepräsidenten Andreas Galau (AfD) vereitelt, die Aktuelle Stunde „Walter Lübcke, Halle, Hanau – Wehrhafte Demokratie in der Pflicht“ zu verhindern. Für DIE LINKE ist Galau durch sein Vorgehen untragbar geworden. Die Vorsitzende der Fraktion, Kathrin Dannenberg, sagte: „Herr... Weiterlesen

20. Februar 2020
Rassismus

Nach Hanau: Zusammenstehen gegen den rechten Terror

Zu dem rechten Terroranschlag in Hanau erklären die Fraktionsvorsitzenden der LINKEN im Landtag, Kathrin Dannenberg und Sebastian Walter: Wir sind entsetzt und bestürzt über die rechtsterroristischen Morde, die sich letzte Nacht in Hanau ereignet haben. Unser Mitgefühl gilt den Angehörigen und Freunden der Opfer. Diese Tat ist auch die Folge einer... Weiterlesen

19. Februar 2020
Grundrente

Für eine armutssichere Solidarische Mindestrente

Die Bundesregierung hat heute die sogenannte Grundrente beschlossen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag, Sebastian Walter: In Brandenburg müssen derzeit rund 24.000 Menschen von einer Rente auf Hartz-IV-Niveau leben – eine effektive Grundrente ist deshalb wichtiger denn je. Aus dem ursprünglich guten Ansatz auf Bundesebene... Weiterlesen