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Landtag live

Die Dezember-Plenarsitzung des Landtages läuft. Wir informieren Sie hier über das Geschehen.

Etat des MIL - Anita Tack

Das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung (MIL) ist für die Entwicklung des Landes zuständig. Dazu gehören der gemeinsame Entwicklungsplan mit Berlin, der Wohnungsbau und vor allem die Verkehrsentwicklung. Mehr ÖPNV und Bahn, weniger Auto - das muss das Ziel sein, das der Doppelhaushalt für die nächsten zwei Jahre verfolgt, erläutert unsere Verkehrsexpertin Anita Tack.

Tack zur Verkehrspolitik

Etat des MASGF - Bettina Fortunato

Das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie (MASGF) hat nicht nur einen langen Namen, sondern trägt auch viel Verantwortung und verwaltet einen hohen Etat. Wohin dieser sich entwickeln soll und wo die Schwerpunkte der kommenden zwei Jahre liegen, darüber sprach während der Haushaltsverhandlung unsere Sozialexpertin Bettina Fortunato.

Fortunato zum Sozial-Haushalt

LINKER Adventskalender 2018 - viel Spaß!


Schulpolitik

Kein AfD-Maulkorb für LehrerInnen!

Am 23. Oktober hat die Brandenburger AfD-Landtagsfraktion ihr „Neutrale Schulen Brandenburg“ genanntes Meldeportal gegen LehrerInnen online geschaltet. Dazu erklärt die bildungspolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag, Kathrin Dannenberg: Die AfD ignoriert die breite gesellschaftliche Kritik an ihren Meldeportalen. Viele Eltern und Schüler,... Weiterlesen


Doppelhaushalt 2019/20

Zwischenstand in Debatte zum Haushalt

Die Vorsitzenden der Koalitionsfraktionen haben heute ihre Schwerpunkte in den parlamentarischen Beratungen über den Entwurf zum Doppelhaushalt 2019/20 vorgestellt. Dieser umfasst bereits strukturpolitische Investitionen, eine bessere Personalausstattung und eine Stärkung der Kommunalfinanzen. Das Gesamtvolumen des Haushaltsentwurfs liegt mit 25,3... Weiterlesen


Bildungspolitik

Schule machen! - zu Gast im Marie-Curie-Gymnasium

Der Arbeitskreis Bildungspolitik der Fraktion hat im Rahmen der Klausurtagung das Marie-Curie-Gymnasium in Wittenberge besucht. Dort sprachen die Abgeordneten Kathrin Dannenberg, Gerrit Große und Isabelle Vandre mit den Schüler*innen der Leistungskurse Politische Bildung. Die ca. 40 politisch interessierten und teilweise stark engagierten... Weiterlesen


Finanzpolitik

Über Geld spricht man - Klausur diskutiert über den Haushalt

Lange Tabellen sind zu bearbeiten

Es geht um Milliarden, verteilt über 12 Einzelpläne, neun Ministerien und zwei Jahre - die Verhandlungen über den Doppelhaushalt 2019/20 kommen langsam auf die Zielgerade. Der Entwurf der Regierung wurde in den Landtag eingebracht, nun sind die Fraktionen am Zug. Einen ganzen Tag widmen wir auf unserer Fraktionsklausur dem Haushalt; die... Weiterlesen


Gesundheitspolitik

25 Sprachen im Klinikum Prignitz

Delegation vor dem Klinikum

Zum Auftakt unserer Fraktionsklausur besuchte der Sozial-Arbeitskreis heute vormittag das Kreiskrankenhaus Prignitz in Perleberg. Die Abgeordneten ließen sich gemeinsam mit der neuen Sozialministerin Susanna Karawanksij die Einrichtung samt eines Rettungshubschraubers und spezieller Einsatzwagen für Katastrophenfälle zeigen. Die Hausleitung... Weiterlesen


Linksdruck aktuell

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Der Koalitionsvertrag

Sicher, selbstbewusst und solidarisch: Brandenburgs Aufbruch vollenden.