22. Oktober 2020
Verkehrspolitik

Deutschlandtakt: Für mehr Fernbahnstopps in Wittenberge

Im Rahmen des Deutschlandtakts will die Deutsche Bahn bereits ab Dezember 2020 alle halbe Stunde eine ICE-Verbindung zwischen Berlin und Hamburg anbieten. Doch die Prignitz wird davon kaum profitieren, denn zusätzliche Halte in Wittenberge sind nicht vorgesehen. Das beklagten Bürgermeister Dr. Oliver Hermann und Landrat Thorsten Uhe am Montag bei... Weiterlesen

20. Oktober 2020
Agrarpolitik

LINKE stellt Leitbild für die Landwirtschaft vor

Die Linksfraktion hat heute ein Leitbild für die Landwirtschaft in Brandenburg vorgestellt. Dazu erklärt der agrarpolitische Sprecher Thomas Domres: Mit dem Leitbild Landwirtschaft legt die LINKE Landtagsfraktion einen Vorschlag auf den Tisch, wohin sich die Landwirtschaft in Brandenburg entwickeln soll. Es geht darum, eine nachhaltige und... Weiterlesen

16. Oktober 2020
Jahrestag

30 Jahre Linksfraktion im Landtag Brandenburg

Es ist ein besonderes Datum für uns: Heute vor 30 Jahren, am 16. Oktober 1990, konstituierte sich die erste Linksfraktion im Brandenburger Landtag. Lothar Bisky, Heinz Vietze, Hannelore Birkholz, Gerlinde Stobrawa, Harald Petzold, Stefan Ludwig, Bernhard Gonnermann, Christel Fiebiger, Helmuth Markov, Kerstin Bednarsky, Beate Thrams, Margot Theben... Weiterlesen

15. Oktober 2020
Corona-Krise

Beherbergungsverbot: Ohne Sinn und Verstand

Sachsen hat das Beherbungsverbot gekippt und der Verwaltungsgerichtshof in Baden-Württemberg ebenfalls. Aber die Brandenburger Landesregierung hält daran hartnäckig für Reisende aus Risikogebieten fest. Dazu erklärt der tourismuspolitische Sprecher Andreas Büttner: Dieses Verbot macht keinen Sinn. Berliner dürfen zwar nach Italien fliegen, aber... Weiterlesen

15. Oktober 2020
Corona-Krise

Zuschuss für Solo-Selbstständige kommt – endlich!

Laut Medien-Berichten plant das Bundeswirtschaftsministerium weitere Hilfen für Unternehmen, die besonders stark durch die Corona-Krise betroffen sind. Dabei geht um Anpassungen der bestehenden Corona-Überbrückungshilfen, u.a. um den sogenannten „Unternehmer*innenlohn“. Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE Sebastian Walter: Seit... Weiterlesen

Rechtsgutachten

Das Gutachten Prof. Michael Kilians über die Zulässigkeit der Einrichtung eines mehrjährigen Sondervermögens 'Brandenburgs Stärken für die Zukunft sichern' finden Sie hier.

Die Zusammenfassung finden Sie hier.