Hochschulen: Zukunftsvertrag nutzen – Stellen entfristen!
Heute fand im Wissenschaftsausschuss ein Fachgespräch zum „Zukunftsvertrag Studium und Lehre“ statt. Dazu erklärt Isabelle Vandre, hochschulpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Brandenburger Landtag: Der Zukunftsvertrag bietet die Möglichkeit, Verbesserungen im Bereich der Lehre und des Studiums anzustoßen. Für uns LINKE sollte der Fokus der... Weiterlesen
Tesla – nur mit guten Löhnen und Tarifvertrag!
Minister Jörg Steinbach (SPD) hat heute vor dem Wirtschaftsausschuss einen Sachstandsbericht zur Ansiedlung von Tesla in Grünheide abgegeben. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende und Arbeitsmarktexperte der LINKEN im Landtag, Sebastian Walter: Der Bericht des Ministers hat gezeigt, dass es bislang keine klaren Aussagen von Tesla zur Tarifbindung... Weiterlesen
Volksinitiative: Umweltgerechte Landwirtschaft muss sich lohnen
Heute wurden die Unterschriften der Volksinitiative „Artenvielfalt retten – Zukunft sichern“ an den Landtag übergeben. Dazu erklärt der agrar- und umweltpolitische Sprecher der LINKEN im Landtag, Thomas Domres: Ich beglückwünsche die Initiatoren zum erfolgreichen Abschluss der Unterschriftensammlung. Der große Zuspruch zeigt, dass die... Weiterlesen
Tesla-Grundstück: DIE LINKE wird keine Blanko-Vollmacht ausstellen
Finanzministerin Katrin Lange (SPD) will sich am Donnerstag den Grundstücksverkauf an Tesla vom Haushaltsausschuss des Landtages in einer nicht-öffentlichen Sitzung genehmigen lassen. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der LINKEN im Landtag, Ronny Kretschmer: Der Ausschuss soll den Grundstücksverkauf an Tesla auf Grundlage... Weiterlesen
LINKE präsentiert 100-Tage-Programm
Unsere Oppositions-Arbeit zielt auf eine starke Öffentliche Daseinsvorsorge in Brandenburg. Wir stehen für eine weitgehende Zurückerlangung des Öffentlichen für die Gesellschaft. Wo Profitinteressen oder auch deren Grenzen die Belange der Bürgerinnen und Bürger besonders betreffen, legen wir vor allem die Finger darauf. Wohnen und Mieten gehören... Weiterlesen
Manfred Stolpe ist tot – ein Nachruf
Manfred Stolpe war ein Mensch unter Menschen – und er ist dies sein ganzes Leben geblieben, ob als Konsistorialpräsident, als Ministerpräsident oder als Bundesminister. Als Kirchenmann wie als Politiker ging es ihm stets um zweierlei: Seinen Mitmenschen ein würdiges Leben zu ermöglichen und ihnen seelischen Beistand zu bieten. Er hat vielen... Weiterlesen
Blühstreifenprogramm: Gut gemeint, schlecht gemacht
Der umwelt- und agrarpolitische Sprecher der Linksfraktion, Thomas Domres, hat die Landesregierung in einer Kleinen Anfrage nach dem Blühstreifenprogramm in Brandenburg gefragt. Zur jetzt vorliegenden Antwort erklärt Domres: Es ist gut, dass das Umwelt- und Agrarministerium im Frühjahr 2019 ein Förderprogramm für Blühstreifen auf den Weg gebracht... Weiterlesen
Diskriminierung von Minderheiten im Alltag bekämpfen
Heute gedenken der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma, Angehörige der Minderheit sowie Politikerinnen und Politiker aus Brandenburg im ehemaligen Konzentrationslager Sachsenhausen der zwischen 1933 und 1945 verfolgten und ermordeten Sinti und Roma. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende und minderheitenpolitische Sprecherin Kathrin Dannenberg: In... Weiterlesen
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Heute vor 10 Jahren demonstrierten neben vielen anderen 2 Männer in #Dresden. Rechts seht ihr Björn Höcke. Der demo… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf TwitterHeute ging es wieder um #KESY: Kenia will das Kennzeichenerfassungssystem verschlimmbessern: Statt die Daten auf ei… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf TwitterDer Landeselternbeirat für Kindertagesbetreuung #Brandenburg hat heute seine Petition "Worauf warten?" überreicht.… twitter.com/i/web/status/1…
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