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Herzlich willkommen!

Willkommen auf der Internetseite der LINKEN im Landtag Brandenburg. Hier finden Sie aktuelle Stellungnahmen, Termine und Pressemeldungen, die Abgeordneten und ihre Zuständigkeiten, unsere Anträge und Gesetzentwürfe und vieles mehr. Wenn Sie etwas suchen und nicht finden, fragen Sie ruhig nach. Wir melden uns bei Ihnen!


Agrarpolitik

DIE LINKE gibt Gutachten zur Regulierung des Bodenmarktes in Auftrag

Die Fraktionsvorsitzendenkonferenz, die Landtagsfraktionen und die Bundestagsfraktion der LINKEN haben gemeinsam ein Gutachten zur Regulierung des Bodenmarktes in Auftrag gegeben. Es befasst sich schwerpunktmäßig mit der Regulierung von Share deals und der Ausgestaltung von gemeinwohlorientierten Landgesellschaften als strategische Bodenreserve in... Weiterlesen


Industriepolitik

Tesla: Landesregierung muss endlich klare Verhältnisse schaffen

Laut Medienberichten wurden auf der Tesla-Baustelle in Grünheide Pfähle in den Boden getrieben, ohne dass eine Genehmigung des Landkreises vorlag. Ein Verfahren wegen einer Ordnungswidrigkeit wurde eingeleitet. Es läuft weiter, auch wenn Tesla inzwischen wieder bauen darf. Sebastian Walter, Vorsitzender der LINKEN im Landtag, sieht den Vorgang als... Weiterlesen


Sebastian Walter

Schutzschirm für den Sozialstaat spannen!

Die Auswirkungen der aktuellen Mai-Steuerschätzung für die Jahre 2020 bis 2024 auf Brandenburg und seine Kommunen werden heute in der Kabinettssitzung der Landesregierung Thema sein. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Sebastian Walter: Das Brandenburger Finanzszenario auf diese Steuerschätzung zeichnet sich längst ab: Mit einem Großteil der 2... Weiterlesen


Antifaschismus

Zum Rauswurf von Andreas Kalbitz

Die AfD hat ihr Bundesvorstandsmitglied Andreas Kalbitz aus der Partei geworfen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Sebastian Walter: Die AfD bleibt sich im schlechtesten Sinne treu. Einer deckt den anderen. Gemeinsam stehen sie für eine rechte Radikalisierung in unserer Gesellschaft. Es ist längst kein Zündeln mehr, sondern ein Feuerlegen. Di... Weiterlesen


Gleichstellung

Aktionsplan muss umgesetzt und weiter entwickelt werden

Heute wird im Innenhof des Brandenburger Landtags die Flagge anlässlich des "Internationalen Tages gegen Homo-, Bi-und Trans*phobie" gehisst. Dazu erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Bettina Fortunato: Vor über 2 Jahren wurde der „Aktionsplan für Akzeptanz von geschlechtlicher und sexueller Vielfalt, für... Weiterlesen


Tesla und Verkehr

Das von der Fraktion in Auftrag gegebene Gutachten zur Verkehrs-Erschließung des geplanten Teslawerkes in Grünheide finden Sie hier.

Linksdruck aktuell

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