Herzlich willkommen!

Willkommen auf der Internetseite der LINKEN im Landtag Brandenburg. Hier finden Sie vieles von dem, was unsere Fraktion beschäftigt und was sie tut: Aktuelle Stellungnahmen, Termine, Pressemeldungen, die Abgeordneten und ihre Zuständigkeiten, unsere Anträge und Gesetzentwürfe und vieles mehr. Wenn Sie etwas suchen und nicht finden, fragen Sie ruhig nach. Wir melden uns bei Ihnen!

12. Oktober 2018
Finanzpolitik

Über Geld spricht man - Klausur diskutiert über den Haushalt

Lange Tabellen sind zu bearbeiten

Es geht um Milliarden, verteilt über 12 Einzelpläne, neun Ministerien und zwei Jahre - die Verhandlungen über den Doppelhaushalt 2019/20 kommen langsam auf die Zielgerade. Der Entwurf der Regierung wurde in den Landtag eingebracht, nun sind die Fraktionen am Zug. Einen ganzen Tag widmen wir auf unserer Fraktionsklausur dem Haushalt; die... Weiterlesen

11. Oktober 2018
Gesundheitspolitik

25 Sprachen im Klinikum Prignitz

Delegation vor dem Klinikum

Zum Auftakt unserer Fraktionsklausur besuchte der Sozial-Arbeitskreis heute vormittag das Kreiskrankenhaus Prignitz in Perleberg. Die Abgeordneten ließen sich gemeinsam mit der neuen Sozialministerin Susanna Karawanksij die Einrichtung samt eines Rettungshubschraubers und spezieller Einsatzwagen für Katastrophenfälle zeigen. Die Hausleitung... Weiterlesen

11. Oktober 2018
Landespolitik

Fraktion trifft sich zur Herbstklausur in Wittenberge

Die Klausur ist eröffnet

Vom herbstlichen Traumwetter haben die Abgeordneten unserer Fraktion in den kommenden drei Tagen wenig: Sie haben sich in Wittenberge zur Herbstklausur getroffen, und bis Samstag Nachmittag sitzen sie in Tagungsräumen und planen die Politik der kommenden Monate. Schwerpunkte der Klausur sind die laufenden Verhandlungen für den Doppelhaushalt... Weiterlesen

10. Oktober 2018
Dieselskandal

Autokonzerne müssen Umrüstung selbst bezahlen

Ein Berliner Gericht hat gestern ein Dieselfahrverbot auf ausgewählten Straßen verlangt. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag, Anita Tack: „Das Urteil kann für den Gesundheitsschutz und die Umwelt gute Folgen haben. Es bringt aber auch neue Probleme mit sich, wie steigende Verkehrsbelastungen auf anderen Straßen,... Weiterlesen

5. Oktober 2018
Minderheitenpolitik

Personal für besseren Sorbisch/Wendisch-Unterricht ist da

Die bildungspolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag, Kathrin Dannenberg, hat eine Kleine Anfrage zum Stand des Sorbisch/Wendisch-Unterrichtes in Brandenburg gestellt. Zur Antwort der Landesregierung erklärte die Abgeordnete: Im Unterschied zum Freistaat Sachsen hat Brandenburg ausreichend Lehrkräfte, die über die Lehrbefähigung für... Weiterlesen