Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Skip to main content

Antifaschismus

AfD ist und bleibt Gefahr für die Demokratie

Zur Beobachtung der Brandenburger AfD durch den Verfassungsschutz, erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE Kathrin Dannenberg und Sebastian Walter: Es ist gut, dass nun endlich auch der Verfassungsschutz feststellt, dass die AfD eine Gefahr für die Demokratie ist. Es muss nun auch dem Letzten klar sein: Diese Partei ist nicht nur mit... Weiterlesen


Flughafen

Kein Steuergeld ohne volle Transparenz

Das Geflecht der Finanzen des zukünftigen Flughafens BER wird immer undurchsichtiger. Die Beteuerungen der Flughafengesellschaft FBB zur Wirtschaftlichkeit des BER sind nun durch neue Recherchen des RBB in Frage gestellt. Dazu erklärt die Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Brandenburger Landtag für den BER und Mitglied im entsprechenden... Weiterlesen


Agrarpolitik

DIE LINKE gibt Gutachten zur Regulierung des Bodenmarktes in Auftrag

Die Fraktionsvorsitzendenkonferenz, die Landtagsfraktionen und die Bundestagsfraktion der LINKEN haben gemeinsam ein Gutachten zur Regulierung des Bodenmarktes in Auftrag gegeben. Es befasst sich schwerpunktmäßig mit der Regulierung von Share deals und der Ausgestaltung von gemeinwohlorientierten Landgesellschaften als strategische Bodenreserve in... Weiterlesen


Industriepolitik

Tesla: Landesregierung muss endlich klare Verhältnisse schaffen

Laut Medienberichten wurden auf der Tesla-Baustelle in Grünheide Pfähle in den Boden getrieben, ohne dass eine Genehmigung des Landkreises vorlag. Ein Verfahren wegen einer Ordnungswidrigkeit wurde eingeleitet. Es läuft weiter, auch wenn Tesla inzwischen wieder bauen darf. Sebastian Walter, Vorsitzender der LINKEN im Landtag, sieht den Vorgang als... Weiterlesen


Sebastian Walter

Schutzschirm für den Sozialstaat spannen!

Die Auswirkungen der aktuellen Mai-Steuerschätzung für die Jahre 2020 bis 2024 auf Brandenburg und seine Kommunen werden heute in der Kabinettssitzung der Landesregierung Thema sein. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Sebastian Walter: Das Brandenburger Finanzszenario auf diese Steuerschätzung zeichnet sich längst ab: Mit einem Großteil der 2... Weiterlesen


Tesla und Verkehr

Das von der Fraktion in Auftrag gegebene Gutachten zur Verkehrs-Erschließung des geplanten Teslawerkes in Grünheide finden Sie hier.

Rechtsgutachten

Das Gutachten Prof. Michael Kilians über die Zulässigkeit der Einrichtung eines mehrjährigen Sondervermögens 'Brandenburgs Stärken für die Zukunft sichern' finden Sie hier.

Die Zusammenfassung finden Sie hier.

Linksdruck aktuell

Zum Newsletter der Fraktion

Auf dem Laufenden

Mitteilungen als RSS-Feed abonnieren