14. Juni 2017
Ralf Christoffers

Moderne Landesverfassung - auch nach 25 Jahren

Bild: Landtag/Stefan Gloede

Morgen jährt sich zum 25. Mal die Verabschiedung der Brandenburger Landesverfassung. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag, Ralf Christoffers: Der Wert dieser zu Recht als modern geltenden Landesverfassung bestand und besteht darin, Weiterlesen

13. Juni 2017
Neuwahlen des Fraktionsvorstands

Christoffers als Vorsitzender bestätigt

Die 17-köpfige Linksfraktion im Landtag Brandenburg hat heute ihre neue Spitze bis zum Jahr 2019 gewählt. Anwesend waren 15 Abgeordnete. Mit 93,3 Prozent (14 ja, 1 nein) wurde Ralf Christoffers erneut zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Thomas Domres bleibt Parlamentarischer Weiterlesen

12. Juni 2017
Opfer des Nationalsozialismus

Gedenken an die Sinti und Roma

Gemeinsam mit Vertreter*innen der Minderheit gedachten am Sonntag Politiker*innen, Vertreter*innen von Verbänden und Vereinen und viele andere Bürger*innen auf dem Friedhof Berlin-Marzahn der während der Zeit des Nationalsozialismus Weiterlesen

7. Juni 2017
Bezahlbares Wohnen

Die Mietpreisbremse bremst nicht

Der Deutsche Mieterbund kritisiert, dass die Mietpreisbremse nicht bremst. Das Mietniveau steige vielerorts nach wie vor rasant. Dazu erklärt Anita Tack, die stadtentwicklungs- und wohnungspolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag: „Viele halten sich nicht an die Vorgabe, Weiterlesen

6. Juni 2017
Neues Wassergesetz

Fortschritt für die Gewässerunterhaltung

Bild: GabiPott/Photocase.de

Zum aktuellen Stand der Novellierung des Brandenburgischen Wassergesetzes erklären für die Koalitionsfraktionen die Mitglieder des Umweltausschusses Wolfgang Roick (SPD) und Anke Schwarzenberg (DIE LINKE): Der Gesetzentwurf der Landesregierung bietet eine gute Weiterlesen