20. Januar 2021

Armut bekämpfen - auch in der Pandemie

Ein komplettes Jahr lang leben wir jetzt schon mit dieser Pandemie. Und noch immer stecken wir im selben Hamsterrad und hangeln uns von der einen Ministerpräsidentenkonferenz zur nächsten. Die sozialen Folgen der Krise treten dabei immer deutlicher zutage: Gerade Geringverdiener*innen können oft nicht von Zuhause aus arbeiten und sind einem höheren Risiko ausgesetzt. Und Hartz-IV-Empfänger*innen können sich die sichereren, aber teuren FFP2-Masken einfach nicht leisten. Unser Fraktionschef Sebastian Walter kritisiert fehlende Gegenmaßnahmen der Landesregierung.

17. März 2020

Vorschläge der Fraktion DIE LINKE für einen Corona-Soforthilfefonds des Landes Brandenburg

Die Zeit ist gekommen, dass das Land Brandenburg sein Sozialstaatsversprechen erneuert. Dazu gehört nicht nur die Zusage, dass die Kosten dieser Krise nicht durch eine Kürzung sozialer Leistungen erfolgen wird. Sondern dazu gehört die Gewissheit für die Bürger*innen, dass zugesagte Hilfen zielgenau so erweitert und ausgebaut werden, dass... Weiterlesen

16. März 2020

Corona: Sofortmaßnahmen für Brandenburg

Die Krankenpfleger*innen und anderen Beschäftigten des Gesundheitssystems leisten unfassbar viel. Gleiches gilt für viele andere unverzichtbare Beschäftigte, von den Beschäftigten des Lebensmitteleinzelhandels über die Logistik bis zu den Vollzugsdiensten. Bei allen negativen Meldungen dieser Tage macht es uns Mut, wie solidarisch und... Weiterlesen

12. März 2020
Rechte Gewalt

Die Opfer dürfen nicht allein gelassen werden!

Zur heutigen Vorstellung der Zahlen rechter Gewalt im Land Brandenburg durch die Opferperspektive, erklärt die Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion im Landtag, Andrea Johlige: Auch, wenn die Zahlen auf den ersten Blick einen abermaligen Rückgang rechter Gewalt in Brandenburg suggerieren, so zeigen die Details doch sehr bedenkliche... Weiterlesen

11. März 2020
Industriepolitik

Linke fordert Verkehrswende am Tesla-Standort

DIE LINKE im Landtag hat eine Studie zu den Verkehrsanbindungen am Tesla-Standort Grünheide bei Hans Leister (Innoverse GmbH) in Auftrag gegeben. Zu den Ergebnissen erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion, Christian Görke: Tesla leistet als Produzent sicher einen Beitrag zur Energiewende, setzt aber strategisch auf den... Weiterlesen

11. März 2020
Kriminalstatistik

Prävention und Aufklärung ausweiten

Zur Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik für das Jahr 2019 in Brandenburg erklärt der innenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Brandenburger Landtag, Andreas Büttner: Es ist erfreulich, dass die Zahl der Straftaten in Brandenburg im Jahr 2019 gesunken ist. Die gestiegene Aufklärungsquote zeigt, dass Brandenburg für seine... Weiterlesen

Rechtsgutachten

Das Gutachten Prof. Michael Kilians über die Zulässigkeit der Einrichtung eines mehrjährigen Sondervermögens 'Brandenburgs Stärken für die Zukunft sichern' finden Sie hier.

Die Zusammenfassung finden Sie hier.