5. Februar 2020
Ostdeutschland

Ein Offenbarungseid für FDP und CDU

Zur Wahl des Ministerpräsidenten Kemmerich in Thüringen erklären die Vorsitzenden der LINKEN im Brandenburger Landtag, Kathrin Dannenberg und Sebastian Walter: Mit Entsetzen haben wir das Ergebnis der Wahl zum thüringischen Ministerpräsidenten zur Kenntnis genommen. Deutschland hat mit dem heutigen Tag den ersten Ministerpräsidenten, der nur mit... Weiterlesen

5. Februar 2020
Verkehrswende

Stillgelegte Bahnstrecken reaktivieren

Die Landesregierung soll sich dafür einsetzen, stillgelegte Bahnstrecken zu reaktivieren, fordert der verkehrspolitische Sprecher der LINKEN im Landtag, Christian Görke: „Der Bund hat das Gemeindeverkehrs-Finanzierungsgesetz und das Regionalisierungsgesetz novelliert. Dadurch gibt es jetzt mehr Geld für umweltverträgliche Investitionen in den... Weiterlesen

4. Februar 2020
Flughafen-Testlauf

BER-Komparsen fair entlohnen

In der gestrigen Sitzung des Sonderausschusses BER erklärte der Geschäftsführer der FBB, dass eine Entlohnung der Statisten nicht geplant sei, da es sich nicht um ein Arbeitsverhältnis, sondern um eine rein freiwillige Leistung handeln würde. Diese seien nicht weisungsgebunden, sondern würden wie jede normale Besuchergruppe behandelt. Dazu erklärt... Weiterlesen

30. Januar 2020
Fraktion vor Ort

Regionaltag Prignitz: Ein Tag voller Erfahrungen

Aus unserem schlechten Abschneiden bei der letzten Landtagswahl haben wir Konsequenzen gezogen. Eine davon lautet: Häufiger rauskommen aus der politischen Szene im Potsdamer Parlament, hin zu den Leuten in den Dörfern und kleinen Städten auf dem Land. Zuhören, erklären und diskutieren. Jeden Monat machen wir uns jetzt zu einem Regionaltag auf den... Weiterlesen

29. Januar 2020
NS-Terror

Gedenken an die Opfer des KZs Sachsenhausen

Am 27. Januar 2020 jährte sich die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz zum 75. Mal. Aus diesem Anlass fand in der Gedenkstätte Sachsenhausen eine Gedenkveranstaltung statt, bei der unter anderem Landtagspräsidentin Prof. Ulrike Liedtke einen emotionalen Redebeitrag hielt und Schülerinnen und Schüler einer Oranienburg Schule... Weiterlesen