19. Dezember 2019
Naturschutz

Blühstreifenprogramm: Gut gemeint, schlecht gemacht

Der umwelt- und agrarpolitische Sprecher der Linksfraktion, Thomas Domres, hat die Landesregierung in einer Kleinen Anfrage nach dem Blühstreifenprogramm in Brandenburg gefragt. Zur jetzt vorliegenden Antwort erklärt Domres: Es ist gut, dass das Umwelt- und Agrarministerium im Frühjahr 2019 ein Förderprogramm für Blühstreifen auf den Weg gebracht... Weiterlesen

19. Dezember 2019
Gedenken

Diskriminierung von Minderheiten im Alltag bekämpfen

Heute gedenken der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma, Angehörige der Minderheit sowie Politikerinnen und Politiker aus Brandenburg im ehemaligen Konzentrationslager Sachsenhausen der zwischen 1933 und 1945 verfolgten und ermordeten Sinti und Roma. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende und minderheitenpolitische Sprecherin Kathrin Dannenberg: In... Weiterlesen

18. Dezember 2019
Andreas Büttner

Uniter: Linke erwartet Bericht des Innenministeriums

Ein Dozent der Brandenburger Polizei-Hochschule ist Ost-Chef bei dem Verein Uniter. Nach einem Bericht im Tagesspiegel werden ihm Verstrickungen in die rechtsextreme Szene vorgeworfen. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher Andreas Büttner: Fragen stehen im Raum. Denn der besagte Dozent der Hochschule ist zugleich einer von vier regionalen... Weiterlesen

17. Dezember 2019
Finanzausschuss

Tesla: Kein Husarenritt – sondern Transparenz und Souveränität

Die Sitzung des Finanzausschusses wurde heute abgesagt, weil eine Beschlussvorlage nicht vorhanden sein. Morgen sollte der Kaufvertrag mit Tesla vorgelegt werden. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher Ronny Kretschmer: Der Umgang mit dem Parlament ist hanebüchen und widerspricht allen demokratischen Grundsätzen. Es geht hier um nicht mehr und... Weiterlesen

12. Dezember 2019
Gedenken

Zum Tode Andreas Kuhnerts

Der frühere SPD-Landtagsbgeordnete Andreas Kuhnert ist tot. Mit ihm verliert unser Land einen integren Menschen. Im Ton war er nie laut, aber bestimmt und eindringlich – manchmal auch mahnend. Andreas Kuhnert stand mit seiner Biografie für den Brandenburger Weg. Er war um einen überparteilichen konstruktiven Konsens und um den Zusammenhalt der... Weiterlesen

10. Dezember 2019
Wohnungspolitik

Keine Preisanstiege auf dem Rücken von MieterInnen

Der Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen (BBU) hat die Einschätzung, dass der Anstieg der Mietpreise geringer sei als der Anstieg der Baupreise. Dazu erklärt die stadtentwicklungs- und wohnungspolitische Sprecherin Isabell Vandre: Häufig wird die rasante Preisentwicklung in der Bauindustrie beklagt. Deshalb unterstützen wir die... Weiterlesen

6. Dezember 2019
Thomas Domres

Enquete-Kommission für schnelle und notwendige Entscheidungen

Die Linksfraktion schlägt vor, eine Enquete-Kommission „Zukunftsfähige Landwirtschaft in Brandenburg“ einzurichten. Dazu erklärt der agrarpolitische Sprecher Thomas Domres: „Nicht schon wieder eine Enquete Kommission“, sagen die einen. — „Doch, wir brauchen sie, um endlich Nägel mit Köpfen zu machen“, sagt die Linksfraktion. Mit Unterstützung von... Weiterlesen

5. Dezember 2019
Europapolitik

Für ein soziales und nachhaltiges Europa

Christian Görke, der europapolitische Sprecher der LINKEN im Landtag, wurde heute einstimmig zum Vorsitzenden des Ausschusses für Europa- und Entwicklungspolitik gewählt. Damit wird der Europaausschuss auch in dieser Legislaturperiode von einem Linken geleitet. Görke erklärt: „EU-Politik wird nicht nur in Brüssel gemacht, sondern auch aus den... Weiterlesen