20. Januar 2021

Armut bekämpfen - auch in der Pandemie

Ein komplettes Jahr lang leben wir jetzt schon mit dieser Pandemie. Und noch immer stecken wir im selben Hamsterrad und hangeln uns von der einen Ministerpräsidentenkonferenz zur nächsten. Die sozialen Folgen der Krise treten dabei immer deutlicher zutage: Gerade Geringverdiener*innen können oft nicht von Zuhause aus arbeiten und sind einem höheren Risiko ausgesetzt. Und Hartz-IV-Empfänger*innen können sich die sichereren, aber teuren FFP2-Masken einfach nicht leisten. Unser Fraktionschef Sebastian Walter kritisiert fehlende Gegenmaßnahmen der Landesregierung.

24. Dezember 2020
Spendenaktion

Frohe Weihnachten für den Behlerthof

Gerade in Zeiten der Corona-Pandemie gilt es, an jene zu denken, die besonders hart getroffen sind. Daher hat sich die Fraktion geschlossen dazu entschieden, 300 Euro für den Behlerthof zu spenden – eine Potsdamer Einrichtung für erwachsene Menschen mit geistiger Behinderung. So leisteten wir einen kleinen Beitrag, um den BewohnerInnen trotz aller... Weiterlesen

14. Dezember 2020
Corona-Pandemie

Nicht kopflos, sondern solidarisch durch die Krise!

Zu den neuen Corona-Maßnahmen erklären die Vorsitzenden der LINKEN im Landtag, Kathrin Dannenberg und Sebastian Walter: Der nun verkündete Lockdown ist ein richtiger Schritt, um Menschen zu schützen. Die Verantwortung darf aber nicht einseitig ins Private abgeschoben werden. Ein solidarischer Lockdown muss möglich sein. Niemand darf in der... Weiterlesen

10. Dezember 2020
Wirtschaftspolitik

Verspätete Corona-Hilfen: Das Land muss jetzt einspringen

Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach hat angekündigt, dass die Corona-Hilfen des Bundes erst Mitte Januar oder gar erst im Februar kommen werden. Der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag, Sebastian Walter, sieht jetzt das Land in der Pflicht: „Seit über einem Monat warten Betriebe und Selbstständige auf Hilfe. Vielen droht die... Weiterlesen

9. Dezember 2020
Asylpolitik

Abschiebungen nach Syrien sind humanitär unverantwortlich

Im Vorfeld der heutigen Innenministerkonferenz fordern verschiedene CDU Innenminister, den Abschiebestopp nach Syrien zu beenden. Dazu erklärt die flüchtlingspolitische Sprecherin Andrea Johlige: Herr Herrmann (CSU) sagt, es sei „sicherheitspolitisch unverantwortlich“ Menschen NICHT nach Syrien abzuschieben. Da kann ich nur sagen, es ist... Weiterlesen

2. Dezember 2020
Geschichte der Fraktion

Er fehlt uns! Gedenken an Michael Schumann zum 20. Todestag

Wenige Wochen vor seinen unerwarteten Tod durch einen Autounfall begründete Prof. Dr. Michael Schumann am 21. September 2000 im Landtag den PDS-Antrag „Gegen Rechtsextremismus und fremdenfeindliche Gewalt – für ein tolerantes und weltoffenes Brandenburg“. Er, der in all den Jahren seiner Zugehörigkeit zum Brandenburger Landtag (1990 bis 2000) ein... Weiterlesen

Rechtsgutachten

Das Gutachten Prof. Michael Kilians über die Zulässigkeit der Einrichtung eines mehrjährigen Sondervermögens 'Brandenburgs Stärken für die Zukunft sichern' finden Sie hier.

Die Zusammenfassung finden Sie hier.