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Nachruf

Frank Hübner ist tot – wir trauern

Mehr als 30 Jahre hast Du mit uns gekämpft – um ein soziales und gerechtes Land. Den Kampf gegen das Corona-Virus hast Du verloren. Wir konnten Dir nicht helfen und wir sind unendlich traurig, dass Du nicht mehr unter uns bist. Wir werden Dich vermissen und wir werden dich niemals vergessen! Du warst niemand, der in die erste Reihe wollte. Aber... Weiterlesen


Gleichstellung

Gemeinsamer Auftritt der frauenpolitischen Sprecherinnen von LINKE und Koalition

Anlässlich der in der kommenden Woche beginnenden Brandenburger Frauenwoche, die in diesem Jahr Corona-bedingt unter dem Motto „Superheldinnen am Limit“ steht, erklären die frauenpolitischen Sprecherinnen hierzu: Bettina Fortunato, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Frauen sollen mehr Mitsprache bei der Abfederung der... Weiterlesen


Wohnungspolitik

Mietpreisbremse muss verlängert und erweitert werden

Die noch von der rot-roten Landesregierung in der vergangenen Wahlperiode umgesetzte Mietpreisbremse soll in Brandenburg künftig nur noch in wenigen Städten und Gemeinden gelten. In 15 Kommunen sollen die beiden Landesverordnungen, mit denen eine Regelung im Bundesmietrecht aktiviert wird, ab diesem Jahr nicht mehr gelten. Nur drei Kommunen sollen... Weiterlesen


Landespolitik

Linksfraktion wählt neuen Vorstand

DIE LINKE im Landtag Brandenburg hat heute einen neuen Vorstand gewählt, der ein Jahr im Amt bleiben soll. Als Vorsitzender wurde Sebastian Walter bestätigt, er war ohne Gegenkandidaten angetreten und bekam 100 Prozent der Stimmen. Auch Thomas Domres wurde von allen Abgeordneten gewählt und bleibt Parlamentarischer Geschäftsführer. Stellvertretende... Weiterlesen


Wirtschaftsförderung

Verwirrspiel um Tesla-Finanzierung beenden

Zur Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Finanzierungsfragen bei der Tesla-Ansiedlung erklären der umweltpolitische Sprecher Thomas Domres und der Sprecher für Infrastruktur Christian Görke: Das Land finanziert Ausgleichsmaßnahmen im Rahmen des Tesla-Bebauungsplans in Höhe von 8,1 Mio. Euro aus Fördermitteln. Zu der Frage, wie... Weiterlesen


Tesla und Verkehr

Das von der Fraktion in Auftrag gegebene Gutachten zur Verkehrs-Erschließung des geplanten Teslawerkes in Grünheide finden Sie hier.

Rechtsgutachten

Das Gutachten Prof. Michael Kilians über die Zulässigkeit der Einrichtung eines mehrjährigen Sondervermögens 'Brandenburgs Stärken für die Zukunft sichern' finden Sie hier.

Die Zusammenfassung finden Sie hier.

Linksdruck aktuell

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