14. März 2019

Kita-Gesetz: Auch Elternbeteiligung wird gestärkt

Das sogenannte Gute-Kita-Gesetz kann in Brandenburg ab dem 1. August starten. So hat es der Landtag heute beschlossen. Beitragsfrei sind künftig sozial benachteiligte Eltern nach Paragraph 90 SGB VIII und Geringverdiener mit einem Jahresnettoeinkommen von bis zu 20.000 Euro. Damit müssen künftig für 70.000 von 192.000 betreuten Kindern keine Beiträge mehr bezahlt werden. Für die Linksfraktion sprach die kinderpolitische Sprecherin Gerrit Große zu dem Entwurf.

Statement zum Gute-Kita-Gesetz - Gerrit Große - Landtagsplenum März 2019

15. Februar 2019
In und um Lehnin V

Was die Kommunen beschäftigt...

Gedenken an verstorbene Feuerwehrleute

Der Arbeitskreis Kommunales hat am Donnerstag den Bürgermeister von Kloster Lehnin, Uwe Brückner, getroffen. Die Abgeordneten Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg, Margitta Mächtig, Dr. Volkmar Schöneburg und Thomas Domres sprachen mit Brückner über Themen wie Straßenbaubeiträge, Kommunalfinanzen, die Grundzentrenfunktion und die öffentlichen Sicherheit.... Weiterlesen

15. Februar 2019
In und um Lehnin IV

Viel Engagement für gute Bildung

Politikerinnen im Clubraum

Der Arbeitskreis Bildung hat am Donnerstag am Rande der Fraktionsklausur die kommunale Kita "Knirpsentreff" und den Schulcampus „Heinrich Julius Bruns“ in Kloster Lehnin besucht. Nach dem Gespräch mit der stellvertretenden Kita-Leiterin sahen sich unsere Abgeordneten Kathrin Dannenberg, Gerrit Große und Isabelle Vandre in ihrer Forderung bestätigt,... Weiterlesen

14. Februar 2019
In und um Lehnin III

Hilfe für Familien und junge Flüchtlinge

Das EKiZ in Kloster Lehnin

Der Arbeitskreis für Arbeit, Soziales, Familien, Frauen und Gesundheit war am Rande der Fraktionsklausur im Eltern-Kind-Zentrum Kloster Lehnin (EKiZ) zu Gast. Die stellvertretende Leiterin Sabine Streich erklärte den Abgeordneten Bettina Fortunato und Andrea Johlige das breite Angebot des EKiZ, das Familien zugute kommt: Kurse für Rückbildung,... Weiterlesen

14. Februar 2019
In und um Lehnin II

Eisenbahn-Hightech in Kirchmöser

Werksbesichtigung bei der Bahn

Der Arbeitskreis Finanzen, Wirtschaft und Energie hat im Rahmen der Klausurtagung das Industrie- und Gewerbegebiet Kirchmöser in Brandenburg an der Havel besucht. Mit dabei waren Fraktionschef Ralf Christoffers, der finanzpolitische Sprecher Carsten Preuß und der Wirtschaftsexperte der Fraktion, Matthias Loehr. Die Abgeordneten sprachen zunächst... Weiterlesen

14. Februar 2019
In und um Lehnin I

Zu Gast beim Spargelhof Klaistow

Gruppenbild im Hofladen

Im Rahmen der Fraktionsklausur in Kloster Lehnin waren unsere Arbeitskreise heute Vormittag unterwegs, um sich über soziale, politische und ökonomische Belange in der Region zu informieren. Die Abgeordneten Diana Bader, Anke Schwarzenberg und Marco Büchel sowie die Ministerin Susanna Karawanskij besuchten den Spargelhof Klaistow. Herr Winkelmann... Weiterlesen

13. Februar 2019

Fraktionsklausur beginnt in Kloster Lehnin

Debatte zur politischen Lage

Ein halbes Jahr vor Ende der Legislaturperiode ist die Linksfraktion zu ihrer Frühjahrsklausur in Kloster Lehnin zusammengekommen. Den Anfang machte eine Debatte über die politische Lage in Brandenburg, danach wurden die Themen konkreter. Der Obmann der LINKEN im NSU-Untersuchungsausschuss berichtete berichtete von den Erkenntnissen des... Weiterlesen

8. Februar 2019
Thomas Domres

Zum Tode Jörg Schönbohms: Ein streitbarer Demokrat

Der ehemalige Innenminister von Brandenburg, Jörg Schönbohm, ist tot. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der Linken im Landtag, Thomas Domres: Mit Jörg Schönbohm verlieren Brandenburg und die Brandenburger CDU einen streitbaren Demokraten. Auch wenn wir häufig Meinungsverschiedenheiten vor allem zur Beurteilung Ostdeutschlands,... Weiterlesen

7. Februar 2019
Hochschulpolitik

Hochschulführungen müssen weiblicher und ostdeutscher werden!

Universitätsbibliothek Cottbus

Das Centrum für Hochschulentwicklung (CHE) hat eine Studie veröffentlicht, wonach nur 23,5 Prozent der Deutschen Universitäts-LeiterInnen Frauen sind. Kein einziges universitäres Führungsamt ist mit einem oder einer Ostdeutschen besetzt. Dazu erklärt die hochschulpolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag, Isabelle Vandre: "Die Zahlen des CHE... Weiterlesen