13. Mai 2020
Antifaschismus

Zur Nazi-Vergangenheit von Andreas Kalbitz

In einem Schreiben an die 13 Mitglieder des Bundesvorstands der AfD hat Andreas Kalbitz jetzt eingeräumt, dass sein Name auf einer "Interessenten- oder Kontaktliste" der mittlerweile verbotenen Organisation "Heimattreue Deutsche Jugend" (HDJ) geführt worden sein könnte. Kalbitz bezeichnet dies als "durchaus möglich und wahrscheinlich". Dazu erklärt... Weiterlesen

8. Mai 2020
Europa-Politik

Europaministerin verschläft Europawoche und Europatag!

Es war vor 70 Jahren – da legte der französische Außenminister Robert Schuman den Grundstein für die EU. Und zwar mit seiner Erklärung zur Schaffung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl. Mit der Zusammenlegung der Kohle- und Stahlproduktion wollten die sechs Gründungsmitglieder, darunter Deutschland, weitere Kriege verhindern. Dazu... Weiterlesen

6. Mai 2020
Corona-Lockerungen

Prüfungen aussetzen und endlich Stufenplan vorlegen

Zur Diskussion zu den Abschlussprüfungen der 10. Klasse zum Mittleren Schulabschluss (MSA) in diesem Jahr, erklärt die Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin Kathrin Dannenberg: Obwohl eine Brandenburger Onlinepetition läuft, Kreisschülerräte, Eltern und die GEW gegen die MSA - Prüfungen protestieren, setzt Ministerin Ernst nach... Weiterlesen

30. April 2020
Flughäfen

Berlin und Brandenburg müssen den Irrsinn in Tegel stoppen

Die Gesellschafter der Flughafengesellschaft FBB haben keine Entscheidung zur Schließung des Flughafens Tegel getroffen. Dazu erklärt das Mitglied im Sonderausschuss Flughafen BER im Landtag Brandenburg der Fraktion DIE LINKE im Landtag Marlen Block: Die Fluggastzahlen sind auf ein Prozent des Normalflugverkehrs an den Berliner Flughäfen gesunken.... Weiterlesen

23. April 2020
Corona-Krise

Positionspapier: Zum Schulbeginn in Brandenburg

Am 17.4.2020 hat Bildungsministerin Ernst ein ›Konzept‹ zum Einstieg in den Unterricht und zur Ausweitung der Notbetreuung in den Kitas vorgestellt. Dieses Konzept stellt lediglich einen möglichen Fahrplan zum Einstieg in den Ausstieg dar, wobei die Verantwortung im Wesentlichen auf die Schul- und Kitaträger, die Schulen, die Erzieher*innen, die... Weiterlesen