4. Februar 2020
Flughafen-Testlauf

BER-Komparsen fair entlohnen

In der gestrigen Sitzung des Sonderausschusses BER erklärte der Geschäftsführer der FBB, dass eine Entlohnung der Statisten nicht geplant sei, da es sich nicht um ein Arbeitsverhältnis, sondern um eine rein freiwillige Leistung handeln würde. Diese seien nicht weisungsgebunden, sondern würden wie jede normale Besuchergruppe behandelt. Dazu erklärt... Weiterlesen

30. Januar 2020
Fraktion vor Ort

Regionaltag Prignitz: Ein Tag voller Erfahrungen

Aus unserem schlechten Abschneiden bei der letzten Landtagswahl haben wir Konsequenzen gezogen. Eine davon lautet: Häufiger rauskommen aus der politischen Szene im Potsdamer Parlament, hin zu den Leuten in den Dörfern und kleinen Städten auf dem Land. Zuhören, erklären und diskutieren. Jeden Monat machen wir uns jetzt zu einem Regionaltag auf den... Weiterlesen

29. Januar 2020
NS-Terror

Gedenken an die Opfer des KZs Sachsenhausen

Am 27. Januar 2020 jährte sich die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz zum 75. Mal. Aus diesem Anlass fand in der Gedenkstätte Sachsenhausen eine Gedenkveranstaltung statt, bei der unter anderem Landtagspräsidentin Prof. Ulrike Liedtke einen emotionalen Redebeitrag hielt und Schülerinnen und Schüler einer Oranienburg Schule... Weiterlesen

28. Januar 2020
Sebastian Walter

Grundrente über den Bundesrat einfordern!

Da innerhalb der Großen Koalition im Bund wieder um die Grundrente gestritten wird, hat der Generalsekretär der Brandenburger SPD, Erik Stohn, gefordert, das beschlossene Paket endlich umzusetzen. Dazu erklärt der Vorsitzende der LINKEN im Landtag, Sebastian Walter: "Wir haben an der im Bund beschlossenen Grundrente einiges zu kritisieren, aber... Weiterlesen

27. Januar 2020
Gedenken

Große Anfrage zum 8. Mai: Wider das Vergessen!

Die Fraktion DIE LINKE hat eine Große Anfrage an die Landesregierung zur Gedenk-, Bildungs- und Erinnerungsarbeit eingereicht. Anlass ist der 75. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus und der Beendigung des Zweiten Weltkrieges in Europa. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Sebastian Walter: Nie wieder dürfen in Deutschland Menschen an... Weiterlesen

23. Januar 2020
Gewerkschaften

Faire Bezahlung für die Angestellten der Fridericus-Servicegesellschaft

Am heutigen Donnerstag berät der Landtag den LINKEN-Antrag „Faire Bezahlung für alle Angestellten der Fridericus-Servicegesellschaft der Preußischen Schlösser und Gärten – Tarifverhandlungen aufnehmen“. Dazu sagte der Vorsitzende der Linksfraktion, Sebastian Walter: Unter den Beschäftigten der Schlösser-Stiftung herrscht ein Zwei-Klassen-System.... Weiterlesen

20. Januar 2020
Asylpolitik

Geflüchtete Kinder aus Griechenland nach Brandenburg holen!

In griechischen Flüchtlingslagern sitzen derzeit tausende von Kindern ohne die Begleitung Erwachsener fest. DIE LINKE beantragt deshalb, einen Teil dieser Kinder in Brandenburg aufzunehmen. Dazu erklärt die Sprecherin für Migrations- und Integrationspolitik, Andrea Johlige: Immer mehr unbegleitete Kinder werden unter unerträglichen Bedingungen in... Weiterlesen

16. Januar 2020
Strukturwandel

Beim Ausstieg die Lausitzer nicht allein lassen

Bund und Länder haben sich auf einen Fahrplan für den Kohleausstieg bis 2038 geeinigt. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende und Wirtschaftsexperte der LINKEN im Landtag, Sebastian Walter: Anscheinend steht jetzt der Fahrplan – das hat nach dem Kohlekompromiss fast ein Jahr gedauert, aber immerhin: Wir sind dem Kohleausstieg einen Schritt... Weiterlesen