Herzlich willkommen!

Willkommen auf der Internetseite der LINKEN im Landtag Brandenburg. Hier finden Sie vieles von dem, was unsere Fraktion beschäftigt und was sie tut: Aktuelle Stellungnahmen, Termine, Pressemeldungen, die Abgeordneten und ihre Zuständigkeiten, unsere Anträge und Gesetzentwürfe und vieles mehr. Wenn Sie etwas suchen und nicht finden, fragen Sie ruhig nach. Wir melden uns bei Ihnen!

24. Juni 2019
Kathrin Dannenberg, Anke Schwarzenberg, Heiko Kosel

Brandenburg und Sachsen in der Pflicht bei der Revitalisierung der sorbischen Sprachen

Auf dem 15. Sorbischen Tag der Linksfraktionen im Landtag Brandenburg und im Sächsischen Landtag ging es um die Herausforderungen für die Lausitz: angefangen von der noch fehlenden Sorben/Wenden- Schulverordnung, über die zu erarbeitende Sprachenplanung bis hin zur vorliegenden Evaluation sorbisch-wendischer Bildungsangebote. Dazu erklären aus... Weiterlesen

21. Juni 2019
Andrea Johlige, Sprecherin für Tolerantes Brandenburg

LINKE-Politiker*innen fordern sofortiges Verbot von "Combat 18" und Abzug aller V-Leute - Neonazistische Terror-Struktur muss zerschlagen werden

Die Sprecher*innen für antifaschistische Politik der Fraktionen DIE LINKE in Bund und Ländern Anne Helm (MdA Berlin), Andrea Johlige (MdL Brandenburg), Kerstin Köditz (MdL Sachsen), Katharina König-Preuss (MdL Thüringen), Henriette Quade (MdL Sachsen-Anhalt), Martina Renner (MdB), Peter Ritter (MdL Mecklenburg-Vorpommern), Hermann Schaus (MdL... Weiterlesen

18. Juni 2019

LINKE Position zur Forstpolitik

Wie soll sich der Wald in Brandenburg zukünftig entwickeln, was folgt daraus für die Forstverwaltung? Diesen Fragen hat sich die Landtagsfraktion in einem Thesenpapier gewidmet, welches heute in der Fraktionssitzung einstimmig beschlossen wurde. Anschließend stellten der Fraktionsvorsitzende Ralf Christoffers und die forstpolitische Sprecherin Anke... Weiterlesen

11. Juni 2019
Margitta Mächtig

Ersatzfreiheitsstrafe abschaffen!

Statement der Rechtspolitikerinnen und Rechtspolitiker der Bundestags- und der Landtagsfraktionen der Partei DIE LINKE zum Abschluss der Justizministerkonferenz. Als Rechtspolitikerinnen und Rechtspolitiker der Linksfraktionen begrüßen wir, dass auf der Frühjahrskonferenz der Justizministerinnen und Justizminister am 5. und 6. Juni 2019 das Thema... Weiterlesen

7. Juni 2019
Podiumsdiskussion

Gerechte Rente für den Osten!

Die Rente ist ein Dauerbrenner in der Sozialpolitik. Kein Wunder: Vielen Menschen droht Armut im Alter, auch wenn sie ein Leben lang gearbeitet haben. Besonders im Osten ist die Lage schwierig, denn 97 Prozent der Ostdeutschen sind allein auf Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung angewiesen – und die reichen wegen des niedrigen Lohnniveaus... Weiterlesen

3. Juni 2019

Sondervotum im NSU-Untersuchungsauschuss

Im Landtag wurde heute der Abschlussbericht des NSU-Untersuchungsauschusses veröffentlicht (Drucksache 6/11485). Für die Fraktion DIE LINKE hat der Obmann Dr. Volkmar Schöneburg das Sondervotum vorgestellt. Darin werden die Ergebnisse der Untersuchungen aus LINKER Sicht eingeordnet, Schlussfolgerungen gezogen und Konsequenzen nahelegt. Die... Weiterlesen

24. Mai 2019
Verkehrspolitik

25 Jahre RE 1: Erfolgsgeschichte muss weitergehen

Die Bahnlinie RE 1 zwischen Magdeburg und Frankfurt (Oder) feiert heute ihr 25-jähriges Jubiläum. Seit 1994 verkehrt der Regionalexpress im Auftrag des Landes und des VBB in Verantwortung der Deutschen Bahn*. Anita Tack, verkehrspolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag, gratuliert: „Der RE 1 gehört zu den meist genutzten Bahnverbindungen und ist... Weiterlesen

23. Mai 2019
Kinderbetreuung

Nach OVG-Entscheid: Auch Kita-Bildung muss beitragsfrei werden

Bild: Knescke/Fotolia.com

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat die Normenkontrollanträge einiger Eltern gegen mehrere Kita-Beitragssatzungen abgewiesen. Dazu erklärt Gerrit Große, kinderpolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag: „Mit großem Bedauern nehmen wir die Entscheidung vom 22. Mai zur Kenntnis. Es ist eine herbe Niederlage für die klagenden Eltern... Weiterlesen