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Herzlich willkommen!

Willkommen auf der Internetseite der LINKEN im Landtag Brandenburg. Hier finden Sie aktuelle Stellungnahmen, Termine und Pressemeldungen, die Abgeordneten und ihre Zuständigkeiten, unsere Anträge und Gesetzentwürfe und vieles mehr. Wenn Sie etwas suchen und nicht finden, fragen Sie ruhig nach. Wir melden uns bei Ihnen!


Andreas Büttner

Uniter: Linke erwartet Bericht des Innenministeriums

Ein Dozent der Brandenburger Polizei-Hochschule ist Ost-Chef bei dem Verein Uniter. Nach einem Bericht im Tagesspiegel werden ihm Verstrickungen in die rechtsextreme Szene vorgeworfen. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher Andreas Büttner: Fragen stehen im Raum. Denn der besagte Dozent der Hochschule ist zugleich einer von vier regionalen... Weiterlesen


Finanzausschuss

Tesla: Kein Husarenritt – sondern Transparenz und Souveränität

Die Sitzung des Finanzausschusses wurde heute abgesagt, weil eine Beschlussvorlage nicht vorhanden sein. Morgen sollte der Kaufvertrag mit Tesla vorgelegt werden. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher Ronny Kretschmer: Der Umgang mit dem Parlament ist hanebüchen und widerspricht allen demokratischen Grundsätzen. Es geht hier um nicht mehr und... Weiterlesen


Gedenken

Zum Tode Andreas Kuhnerts

Der frühere SPD-Landtagsbgeordnete Andreas Kuhnert ist tot. Mit ihm verliert unser Land einen integren Menschen. Im Ton war er nie laut, aber bestimmt und eindringlich – manchmal auch mahnend. Andreas Kuhnert stand mit seiner Biografie für den Brandenburger Weg. Er war um einen überparteilichen konstruktiven Konsens und um den Zusammenhalt der... Weiterlesen


Wohnungspolitik

Keine Preisanstiege auf dem Rücken von MieterInnen

Der Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen (BBU) hat die Einschätzung, dass der Anstieg der Mietpreise geringer sei als der Anstieg der Baupreise. Dazu erklärt die stadtentwicklungs- und wohnungspolitische Sprecherin Isabell Vandre:  Häufig wird die rasante Preisentwicklung in der Bauindustrie beklagt. Deshalb unterstützen wir die... Weiterlesen


Thomas Domres

Enquete-Kommission für schnelle und notwendige Entscheidungen

Die Linksfraktion schlägt vor, eine Enquete-Kommission „Zukunftsfähige Landwirtschaft in Brandenburg“ einzurichten. Dazu erklärt der agrarpolitische Sprecher Thomas Domres: „Nicht schon wieder eine Enquete Kommission“, sagen die einen. — „Doch, wir brauchen sie, um endlich Nägel mit Köpfen zu machen“, sagt die Linksfraktion. Mit Unterstützung von... Weiterlesen


Tesla und Verkehr

Das von der Fraktion in Auftrag gegebene Gutachten zur Verkehrs-Erschließung des geplanten Teslawerkes in Grünheide finden Sie hier.

Linksdruck aktuell

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