24. Juni 2020
Bildungspolitik

Kinder haben Ferien – Ministerium muss nachsitzen

Nach den Zeugnissen geht es in die Sommerferien – ein seit Jahrzehnten bekannter Ablauf, doch in diesem Jahr ganz anders. Allein die Zeugnisvergabe ging über drei Tage, um die Abstandsregeln einzuhalten. „Einen solchen Ferienbeginn hatten wir wohl noch nie“, sagte die Fraktionsvorsitzende und Bildungsexpertin der LINKEN im Landtag, Kathrin... Weiterlesen

17. Juni 2020
Plenarsitzung

Vereine zuverlässig fördern

Der Landtag behandelt heute den Antrag der Linksfraktion „Ehrenamts- und Verbändeförderung zukunftsfähig gestalten“. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende Kathrin Dannenberg: Ehrenamt und Engagement sind ein Fundament unserer Gesellschaft. Viele Bürgerinnen und Bürger setzen sich ehrenamtlich in ihrer Freizeit für das Wohl der Gemeinschaft ein.... Weiterlesen

15. Juni 2020
NS-Verbrechen

Das Gedenken und unsere Gegenwart

Am 14. Juni gedachten wieder viele der Errichtung des Zwangslagers für die Sinti und Roma in Marzahn im Jahr 1936, unter ihnen unser Fraktionsvorsitzender Sebastian Walter. Erinnert wurde dabei besonders an die Kinder und Jugendlichen, die im Lager starben. Am Denkmal für die im Zwangslager unter unmenschlichen Bedingungen Eingesperrten auf dem... Weiterlesen

15. Juni 2020
Antifaschismus

AfD ist und bleibt Gefahr für die Demokratie

Zur Beobachtung der Brandenburger AfD durch den Verfassungsschutz, erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE Kathrin Dannenberg und Sebastian Walter: Es ist gut, dass nun endlich auch der Verfassungsschutz feststellt, dass die AfD eine Gefahr für die Demokratie ist. Es muss nun auch dem Letzten klar sein: Diese Partei ist nicht nur mit... Weiterlesen

11. Juni 2020
Flughafen

Kein Steuergeld ohne volle Transparenz

Das Geflecht der Finanzen des zukünftigen Flughafens BER wird immer undurchsichtiger. Die Beteuerungen der Flughafengesellschaft FBB zur Wirtschaftlichkeit des BER sind nun durch neue Recherchen des RBB in Frage gestellt. Dazu erklärt die Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Brandenburger Landtag für den BER und Mitglied im entsprechenden... Weiterlesen

Tesla und Verkehr

Das von der Fraktion in Auftrag gegebene Gutachten zur Verkehrs-Erschließung des geplanten Teslawerkes in Grünheide finden Sie hier.

Rechtsgutachten

Das Gutachten Prof. Michael Kilians über die Zulässigkeit der Einrichtung eines mehrjährigen Sondervermögens 'Brandenburgs Stärken für die Zukunft sichern' finden Sie hier.

Die Zusammenfassung finden Sie hier.