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Tesla-Fabrik

Welcome, Mr. Musk

Zum Besuch des Tesla-Chefs Elon Musk in Brandenburg erklärt der Fraktionsvorsitzende Sebastian Walter: Welcome, Mr. Musk! Schön, dass Sie hier gelandet sind. In Brandenburg. In Grünheide. Sie kommen zu Ihrem Neubau gejettet, der immer noch keine Hauptgenehmigung hat. Das ist schon dreist. Da Sie nun aber schon mal leibhaftig hier sind, hätten wir... Weiterlesen


Zukunftspolitik

Solidarisch aus der Krise

Die Linksfraktion hat heute ihr Positionspapier „Solidarisch aus der Krise – 10 Chancen für eine sichere, sozial gerechte Zukunft in Brandenburg.“ Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden Kathrin Dannenberg und Sebastian Walter: „DIE LINKE legt als erste Fraktion im Brandenburger Landtag einen Fahrplan vor , der sich mit den Konsequenzen aus der... Weiterlesen


Isabelle Vandre

Immatrikulations- und Rückmeldegebühr endlich abschaffen!

Zu der heutigen Debatte über den Antrag „Gerechtigkeit für Studierende“ der Fraktion BVB/ Freie Wähler und unserem Änderungsantrag erklärt Isabelle Vandre, hochschulpolitische Sprecherin: Bereits 2017 hatte das Bundesverfassungsgerichts die zwischen 2001 und 2008 erhobenen Immatrikulations- und Rückmeldegebühren in Höhe von 51 Euro als... Weiterlesen


Dienstagsgespräch

Sinti und Roma: eine unbekannte Minderheit, unsere Nachbarn in Brandenburg

Dass die Sorben/Wenden als nationale Minderheit in Brandenburg anerkannt sind, wissen viele. Aber dass auch die deutschen Sinti und Roma seit 1998 im Land eine nach Europarecht anerkannte Minderheit sind, ist weitgehend unbekannt.  Die Linksfraktion hat dies zum Anlass genommen, um die Minderheit durch eine öffentliche Veranstaltung im Landtag... Weiterlesen


Ehrenamt & Engagement

Medaillen für Verdienste um Brandenburg

Heute verleiht der Landtag die Medaillen des Landes Brandenburg für besondere Verdienste um das Gemeinwesen. Die Laudationes halten Abgeordnete; für DIE LINKE sind diesmal Ronny Kretschmer und Christian Görke dabei. Kretschmer ehrt die Neuruppiner Bürgerin Ilona Reinhardt, die sich seit Jahrzehnten um ihre Stadt verdient macht. Bereits 1969 wurde... Weiterlesen


Gutachten Fangschleuse

Das von der Fraktion in Auftrag gegebene Gutachten zur Verlegung des Bahnhofs Fangschleuse für Tesla finden Sie hier.

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Rechtsgutachten

Das Gutachten Prof. Michael Kilians über die Zulässigkeit der Einrichtung eines mehrjährigen Sondervermögens 'Brandenburgs Stärken für die Zukunft sichern' finden Sie hier.

Die Zusammenfassung finden Sie hier.