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Corona: Nur solidarisch geht es aus der Krise!

100.000 Menschen sind allein in Deutschland an Covid-19 gestorben - 100.000 Schicksale, 100.000 oft viel zu frühe, qualvolle Tode. Und die Infektionszahlen erreichen jeden Tag neue Höchststände. Ausgerechnet in dieser Lage beruft die AfD eine Sondersitzung des Landtags ein - und zwar nicht um wirksamere Maßnahmen zu diskutieren, sondern um über "Impfapartheid" zu schwadronieren und die Wirkung von Impfungen infrage zu stellen. Unser Sozialexperte Andreas Büttner macht dieses Spiel nicht mit. Er fordert eine entschiedene Strategie von der Landesregierung und solidarisches Verhalten von uns allen - denn nur solidarisch kommen wir aus dieser Krise.

Andreas Büttner zur Corona-Krise

Gleichstellungspolitik

Neue Behindertenbeauftragte in der Fraktion zu Gast

Die neue Landesbehinderten-Beauftragte von Brandenburg, Janny Armbruster, hat sich heute in der Fraktion vorgestellt. Ihren Schwerpunkt sieht sie im Bereich Arbeit. So warb sie beispielsweise für die Erhöhung der Ausgleichsabgabe, um mehr Menschen mit Behinderungen in den Ersten Arbeitsmarkt zu integrieren. Denn nach wie vor zahlen viele Betriebe... Weiterlesen


Regionaltag

Was bewegt in Potsdam-Mittelmark?

Corona hatte uns einen Strich durch die Rechnung gemacht – eigentlich wollten unsere Abgeordneten seit Januar jeden Monat einen Regionaltag in einem anderen Landkreis machen, Behörden besuchen, Lokalpolitiker*innen treffen und mit Initiativen und Bürger*innen ins Gespräch kommen. Doch ab März war erstmal Schluss, die Corona-Beschränkungen der... Weiterlesen


Internationale Zusammenarbeit

Lubuskie – zu Besuch bei Freunden

Seit fast 15 Jahren gibt es vertragliche Beziehungen der Brandenburger Linksfraktion zur SLD-Fraktion im Sejmik (Parlament) der Wojewodschaft Lubuskie (Lebuser Land). Die Partnerschaft zwischen den Parlamentariern links und rechts von Oder und Neiße reicht aber bis zum Beginn der 90er Jahre des vergangenen Jahrhunderts zurück – das erste... Weiterlesen


Flüchtlingspolitik

Die Menschen in Moria brauchen Hilfe

Bei der gestrigen Tagung der Europaministerkonferenz konnte keine Einigung zu einem Beschluss zur Aufnahme der Geflüchteten in Moria erzielt werden. Unter anderem verweigerte sich Brandenburg diesem humanitären Beschluss sowie einer in der Folge abgestimmten gemeinsamen Erklärung einiger fortschrittlicher Bundesländer. Hierzu erklärt Christian... Weiterlesen


Finanzpolitik

Haushalt: Mutlos und ohne Visionen

Zur heutigen Vorstellung des Haushaltsentwurfes 2021 durch die Landesregierung erklärt der Fraktionsvorsitzende Sebastian Walter: Dieser Haushalt überrascht nicht. Wir lesen wieder viele große Zahlen und Überschriften. Konkrete Politik sieht aber anders aus. Nachdem sich die Landesregierung allein in den letzten 10 Monaten Kreditermächtigungen in... Weiterlesen


Die Grenzen der EU

Flucht am Rande Europas

Foto-Ausstellung über Flucht & Elend
ab 16. November im Landtag

Gutachten Fangschleuse

Das von der Fraktion in Auftrag gegebene Gutachten zur Verlegung des Bahnhofs Fangschleuse für Tesla finden Sie hier.

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Rechtsgutachten

Das Gutachten Prof. Michael Kilians über die Zulässigkeit der Einrichtung eines mehrjährigen Sondervermögens 'Brandenburgs Stärken für die Zukunft sichern' finden Sie hier.

Die Zusammenfassung finden Sie hier.