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Corona: Nur solidarisch geht es aus der Krise!

100.000 Menschen sind allein in Deutschland an Covid-19 gestorben - 100.000 Schicksale, 100.000 oft viel zu frühe, qualvolle Tode. Und die Infektionszahlen erreichen jeden Tag neue Höchststände. Ausgerechnet in dieser Lage beruft die AfD eine Sondersitzung des Landtags ein - und zwar nicht um wirksamere Maßnahmen zu diskutieren, sondern um über "Impfapartheid" zu schwadronieren und die Wirkung von Impfungen infrage zu stellen. Unser Sozialexperte Andreas Büttner macht dieses Spiel nicht mit. Er fordert eine entschiedene Strategie von der Landesregierung und solidarisches Verhalten von uns allen - denn nur solidarisch kommen wir aus dieser Krise.

Andreas Büttner zur Corona-Krise

Corona-Krise

Zuschuss für Solo-Selbstständige kommt – endlich!

Laut Medien-Berichten plant das Bundeswirtschaftsministerium weitere Hilfen für Unternehmen, die besonders stark durch die Corona-Krise betroffen sind. Dabei geht um Anpassungen der bestehenden Corona-Überbrückungshilfen, u.a. um den sogenannten „Unternehmer*innenlohn“. Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE Sebastian Walter: Seit... Weiterlesen


Verkehrspolitik

Verkehrspolitischer Ratschlag: Von Planungsbeschleunigung bis Nulltarif

Es war ein Parforceritt durch die Brandenburger Verkehrspolitik. Beim ersten verkehrspolitischen Ratschlag der Linksfraktion diskutierten die Teilnehmenden – darunter Vertreter*innen des Deutschen Bahnkundenverbands, des Kundenbeirats der Potsdamer Verkehrsbetriebe und des Landesvorstands der Partei DIE LINKE – über zahlreiche Themen. So ging es... Weiterlesen


Verkehrswende

VBB-Fahrpreiserhöhung: Chance verpasst

Zu den heutigen Preiserhöhungen beim VBB, erklärt der verkehrspolitische Sprecher Christian Görke: Mit dem heutigen Beschluß ist aus unserer Sicht eine wichtige Weiche falsch gestellt worden. Preiserhöhungen führen zum Verlust von Kunden, nicht zum Gewinn – insbesondere in der gegenwärtigen Situation. Wenn jetzt die Tarife für Einzelfahrten erhöht... Weiterlesen


30 Jahre Einheit

Treuhand-Ausstellung im Landtag eröffnet

Es gibt wohl kaum Ostdeutsche über 40, die nicht eigene Erlebnisse mit der Ära der Treuhand verbinden. Deren Politik brach 1990 wie ein Schicksalsschlag über sie herein. Gingen sie im Herbst 1989 für Freiheit und Demokratie auf die Straße, nahm ihr Leben nun häufig eine ungewollte Wendung. 9.000 volkseigene Betriebe mit insgesamt 4,1 Millionen... Weiterlesen


Verkehrspolitik

Querverbindung in Südbrandenburg: Ortstermin zur „Mittenwalder Bahn“

Per Draisine befuhren die Landtagsabgeordneten Christian Görke und Ronny Kretschmer in der vergangenen Woche ein Teilstück der Bahnstrecke zwischen Mittenwalde und Königs Wusterhausen – gemeinsam mit den Linksfraktionsvorsitzenden der Städte Zossen und Königs Wusterhausen, Carsten Preuß und Michael Wippold, sowie Frank Lienig vom Verein Pro Bahn.... Weiterlesen


Die Grenzen der EU

Flucht am Rande Europas

Foto-Ausstellung über Flucht & Elend
ab 16. November im Landtag

Gutachten Fangschleuse

Das von der Fraktion in Auftrag gegebene Gutachten zur Verlegung des Bahnhofs Fangschleuse für Tesla finden Sie hier.

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Rechtsgutachten

Das Gutachten Prof. Michael Kilians über die Zulässigkeit der Einrichtung eines mehrjährigen Sondervermögens 'Brandenburgs Stärken für die Zukunft sichern' finden Sie hier.

Die Zusammenfassung finden Sie hier.