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Herzlich willkommen!

Willkommen auf der Internetseite der LINKEN im Landtag Brandenburg. Am 1. September wurde der Landtag neu gewählt. In den kommenden Tagen und Wochen wird sich unsere neue Fraktion konstituieren. Wir begleiten diesen Prozess hier auf der Seite. Außerdem finden Sie hier vieles von dem, was die bisherige Fraktion beschäftigte und was sie tat: Aktuelle Stellungnahmen, Termine, Pressemeldungen, die Abgeordneten und ihre Zuständigkeiten, unsere Anträge und Gesetzentwürfe und vieles mehr. Wenn Sie etwas suchen und nicht finden, fragen Sie ruhig nach. Wir melden uns bei Ihnen!


Gesundheitspolitik

25 Sprachen im Klinikum Prignitz

Zum Auftakt unserer Fraktionsklausur besuchte der Sozial-Arbeitskreis heute vormittag das Kreiskrankenhaus Prignitz in Perleberg. Die Abgeordneten ließen sich gemeinsam mit der neuen Sozialministerin Susanna Karawanksij die Einrichtung samt eines Rettungshubschraubers und spezieller Einsatzwagen für Katastrophenfälle zeigen. Die Hausleitung... Weiterlesen


Landespolitik

Fraktion trifft sich zur Herbstklausur in Wittenberge

Vom herbstlichen Traumwetter haben die Abgeordneten unserer Fraktion in den kommenden drei Tagen wenig: Sie haben sich in Wittenberge zur Herbstklausur getroffen, und bis Samstag Nachmittag sitzen sie in Tagungsräumen und planen die Politik der kommenden Monate. Schwerpunkte der Klausur sind die laufenden Verhandlungen für den Doppelhaushalt... Weiterlesen


Dieselskandal

Autokonzerne müssen Umrüstung selbst bezahlen

Ein Berliner Gericht hat gestern ein Dieselfahrverbot auf ausgewählten Straßen verlangt. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag, Anita Tack: „Das Urteil kann für den Gesundheitsschutz und die Umwelt gute Folgen haben. Es bringt aber auch neue Probleme mit sich, wie steigende Verkehrsbelastungen auf anderen Straßen,... Weiterlesen


Minderheitenpolitik

Personal für besseren Sorbisch/Wendisch-Unterricht ist da

Die bildungspolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag, Kathrin Dannenberg, hat eine Kleine Anfrage zum Stand des Sorbisch/Wendisch-Unterrichtes in Brandenburg gestellt. Zur Antwort der Landesregierung erklärte die Abgeordnete: Im Unterschied zum Freistaat Sachsen hat Brandenburg ausreichend Lehrkräfte, die über die Lehrbefähigung für... Weiterlesen


Dieselgipfel

Vertane Chance für eine Verkehrswende

Nach den Ankündigungen der Bundesregierung zum künftigen Umgang mit alten Dieselfahrzeugen erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag, Anita Tack: Vor dem Dieselgipfel hatte die Bundesregierung großspurige Erklärungen abgegeben – jetzt ist klar, dass auch drei Jahre nach Beginn des Skandals alles beim Alten bleibt:... Weiterlesen


Wohnungsbau

Weniger Gipfel - mehr soziale Wohnungspolitik!

Im Zusammenhang mit dem heutigen „Wohngipfel“ im Kanzleramt erklärt die wohnungs- und stadtentwicklungspolitische Sprecherin Anita Tack: Die Mieten - insbesondere in Großstädten - haben schwindelerregende Höhen erreicht, die immer weniger Menschen bezahlen können. Zugleich deckt der Wohnungsneubau zu bezahlbaren Preisen bei weitem nicht den rasant... Weiterlesen


Öffentlicher Nahverkehr

Azubi-Ticket für 365 Euro wäre ein guter Schritt

Zum Prüfauftrag zur Einführung eines Azubi-Tickets für 365 Euro erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Anita Tack: DIE LINKE hatte das Thema in der gestrigen Sitzung des Infrastruktur-Ausschusses auf die Tagesordnung gesetzt. Ministerin Schneider hatte zum Stand der Prüfungen des Azubi-Tickets Stellung genommen. Die... Weiterlesen


Umweltpolitik

Carsten Preuß spricht bei Verleihung des Brandenburger Naturschutzpreises

Am Dienstag wurde der Blühstreifen Beelitz e.V. mit dem Brandenburger Naturschutzpreis ausgezeichnet. Seit zwei Jahren organisiert der Verein die Anlage von Blühflächen in der intensiv landwirtschaftlich genutzten Beelitzer Spargel-Region, mitten im Naturpark Nuthe-Nieplitz. Diese Flächen sind Lebensraum für Schmetterlinge, Bienen und andere... Weiterlesen


Linksdruck aktuell

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