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Den ländlichen Raum stärken

Das flache Land in Brandenburg ist "abgehängt"? Keineswegs: Dort leben viele Menschen, die sich mit ihrem Dorf oder ihrer Stadt identifizieren und für gute Bedingungen einsetzen. Dennoch gibt es zweifellos Probleme, und denen hat der Landtag sich gestellt - mit der Enquetekommission "Zukunft der ländlichen Regionen". Nach vier Jahre Arbeit hat die Kommission jetzt ihren Abschlussbericht vorgelegt. 270 Seiten ist er lang und voller Empfehlungen für die Politik. Für DIE LINKE hat Anke Schwarzenberg daran mitgearbeitet; hier zieht sie ein erstes Fazit.

Statement zur Enquetekommission

Zur Lage der Kommunen

Am 26. Mai finden in Brandenburg Kommunalwahlen statt - zeitgleich zu den Wahlen zum Europaparlament. Anlass für DIE LINKE, sich bei einer Aktuellen Stunde im Landtag mit der Lage der Kommunen zu beschäftigen. Wie steht es um die Demokratie auf lokaler Ebene? Was bedeutet die Debatte um die Grundsteuerreform für die Kommunalfinanzen? Und was kann die Landesebene tun, damit die Städte und Gemeinden in Brandenburg stark bleiben? Die stellv. Fraktionsvorsitzende Kathrin Dannenberg fasst die Kernpunkte zusammen.

Statement Dannenberg

Ländlicher Raum

Kultur auf dem Land stärken

Bild: kalejipp/photocase.de

„Kultur ist das Salz für den sozialen Zusammenhalt und die Attraktivität des ländlichen Raumes“, erklärt Anke Schwarzenberg, DIE LINKE, zur heutigen Anhörung der Enquetekommission 6/1 im brandenburgischen Landtag. „Ohne Kultur werden wir die Menschen weder langfristig in den Dörfern halten noch neue Ärzte und Lehrer ansiedeln. Und ohne... Weiterlesen


Mobilität

Verkehrswende wird Opferzahlen minimieren

Die aktuellen Verkehrsopferzahlen in Brandenburg, darunter zwölf Todesopfer, sind alarmierend. Die häufigsten Unfälle auf Brandenburger Territorium ereignen sich auf Autobahnen, wo meist LKW beteiligt und LKW-Fahrer die Verursacher sind. Die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Anita Tack, kommentiert: "Ich begrüße, dass jetzt –... Weiterlesen


13. Sorbischer Tag

Sprache ist Zukunft

Unter dem Motto „Sprache ist Zukunft“ trafen sich in Cottbus/Chóśebuz Vertreter*innen der Linksfraktionen im Landtag Brandenburg und im Sächsischen Landtag sowie von Gremien und Institutionen des sorbischen/wendischen Volkes zum 13. Sorbischen Tag. Im Mittelpunkt der regelmäßig stattfindenden ganztägigen Beratung standen diesmal Ansätze für das... Weiterlesen


Internationales

Parlamentarischer Freundeskreis Israel gegründet

Heute vor 70 Jahren entstand der Staat Israel. Aus diesem Anlass hat sich im Landtag ein Freundeskreis Israel gegründet, in dem Abgeordnete aller Fraktionen vertreten sind. Er will Solidarität mit Israel üben und die Bedeutung des Judentums für Brandenburg hervorheben. Unsere Abgeordnete Andrea Johlige zählt zu den Initiator*innen. Sie freute sich... Weiterlesen


Bildungspolitik

Fördervereine stärken heißt Schulen stärken

In kollegialer Runde traf sich unsere bildungspolitische Sprecherin Kathrin Dannenberg mit den Vorstandsvorsitzenden und der Geschäftsstellenleitung des Landesverbands Schulischer Fördervereine Berlin-Brandenburg e.V. im Landtag Brandenburg. Der Verband, der mittlerweile auch in ganz Brandenburg aktiv ist, hat in letzter Zeit immer mehr... Weiterlesen


Gesundheitspolitik

Pflegenotstand stoppen

Gute und sozial gerechte Pflege für alle, fordert die gesundheits- und sozialpolitische Sprecherin Bettina Fortunato anlässlich des Internationalen Tages der Pflege am 12. Mai 2018. Sie erklärt: „Pflegst du noch oder bist Du selbst schon krank?“ Dieser abgewandelte Slogan spiegelt die Realität vieler Pflegefachkräfte wider. Schichtarbeit, schlechte... Weiterlesen


Verkehrspolitik

Mehr Geld für Personal und in die Schiene

Die Deutsche Bahn (DB) hat 2018 bis Ende April 10.000 neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eingestellt. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack: Offenbar hat die DB den Zug der Zeit erkannt und in Größenordnung neues Personal eingestellt, um so der Alterspyramide beim Zugpersonal gerecht zu werden. „Das wird allerdings nicht... Weiterlesen


Mietpreise

Brandenburg braucht mehr bezahlbaren Wohnraum

Mieten müssen bezahlbar bleiben

In mehreren Brandenburgischen Städten sind die Mieten stark gestiegen. Dazu erklärt die stadtentwicklungs- und wohnungspolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag, Anita Tack: Wie in ganz Deutschland zeigt sich der Trend auch in Brandenburg: Die Mieten steigen deutlich, der Wohnraum für Familien mit Kindern und Menschen mit kleinem Budget wird... Weiterlesen


10 Jahre Rot-Rot

Eine Zwischenbilanz

Linksdruck aktuell

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Der Koalitionsvertrag

Sicher, selbstbewusst und solidarisch: Brandenburgs Aufbruch vollenden.