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Herzlich willkommen!

Willkommen auf der Internetseite der LINKEN im Landtag Brandenburg. Am 1. September wurde der Landtag neu gewählt. In den kommenden Tagen und Wochen wird sich unsere neue Fraktion konstituieren. Wir begleiten diesen Prozess hier auf der Seite. Außerdem finden Sie hier vieles von dem, was die bisherige Fraktion beschäftigte und was sie tat: Aktuelle Stellungnahmen, Termine, Pressemeldungen, die Abgeordneten und ihre Zuständigkeiten, unsere Anträge und Gesetzentwürfe und vieles mehr. Wenn Sie etwas suchen und nicht finden, fragen Sie ruhig nach. Wir melden uns bei Ihnen!


Mobilität

Azubiticket beschlossen: Für einen Euro am Tag durch Brandenburg

Zum Doppelhaushalt 2019/20 im Ausschuss für Infrastruktur und Raumordnung erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack: Auf Antrag von LINKE und SPD sind heute im Infrastrukturausschuss zum Doppelhaushalt 2019/20 gute Entscheidungen getroffen worden: Darunter die finanzielle Absicherung des 365  Euro AzubiTickets. Dafür sollen jährlich... Weiterlesen


Gesundheit und Soziales

Für Schulkrankenschwestern, gegen Kinderarmut

Zur Beratung des Doppelhaushaltes im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie erklärt die gesundheits- und sozialpolitische Sprecherin Bettina Fortunato: Auf Antrag von LINKE und SPD wird die Arbeit der Schulgesundheitsfachkräfte in den nächsten Jahren gestärkt und sogar ausgebaut. Seit Herbst 2017 sind an 20 Schulen zehn... Weiterlesen


Soziales Engagement

Mehr Unterstützung für Ehrenamtler

Zur Beratung des Landeshaushalts für die Jahre 2019 und 2020 im Hauptausschuss erklärt der Fraktionsvorsitzende Ralf Christoffers: Auf der Grundlage eines Antrages der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE sowie der Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen hat der Hauptausschuss heute einen Mobilitätszuschuss für ehrenamtlich Engagierte beschlossen. Für die... Weiterlesen


Verkehrspolitik

Scheuer schadet der Lausitz

Im Zusammenhang mit dem neuen Bundesverkehrswegeplan von Verkehrsminister Scheuer, erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack: Noch im vergangenen Jahr war die Hoffnung auf den Gleisausbau in der Lausitz groß. Aber diese Hoffnung hat sich jetzt mit dem neuen Bundesverkehrswegeplan zerschlagen. Es wird keine elektrifizierte Strecke... Weiterlesen


Schulpolitik

Kein AfD-Maulkorb für LehrerInnen!

Am 23. Oktober hat die Brandenburger AfD-Landtagsfraktion ihr „Neutrale Schulen Brandenburg“ genanntes Meldeportal gegen LehrerInnen online geschaltet. Dazu erklärt die bildungspolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag, Kathrin Dannenberg: Die AfD ignoriert die breite gesellschaftliche Kritik an ihren Meldeportalen. Viele Eltern und Schüler,... Weiterlesen


Doppelhaushalt 2019/20

Zwischenstand in Debatte zum Haushalt

Die Vorsitzenden der Koalitionsfraktionen haben heute ihre Schwerpunkte in den parlamentarischen Beratungen über den Entwurf zum Doppelhaushalt 2019/20 vorgestellt. Dieser umfasst bereits strukturpolitische Investitionen, eine bessere Personalausstattung und eine Stärkung der Kommunalfinanzen. Das Gesamtvolumen des Haushaltsentwurfs liegt mit 25,3... Weiterlesen


Bildungspolitik

Schule machen! - zu Gast im Marie-Curie-Gymnasium

Der Arbeitskreis Bildungspolitik der Fraktion hat im Rahmen der Klausurtagung das Marie-Curie-Gymnasium in Wittenberge besucht. Dort sprachen die Abgeordneten Kathrin Dannenberg, Gerrit Große und Isabelle Vandre mit den Schüler*innen der Leistungskurse Politische Bildung. Die ca. 40 politisch interessierten und teilweise stark engagierten... Weiterlesen


Finanzpolitik

Über Geld spricht man - Klausur diskutiert über den Haushalt

Es geht um Milliarden, verteilt über 12 Einzelpläne, neun Ministerien und zwei Jahre - die Verhandlungen über den Doppelhaushalt 2019/20 kommen langsam auf die Zielgerade. Der Entwurf der Regierung wurde in den Landtag eingebracht, nun sind die Fraktionen am Zug. Einen ganzen Tag widmen wir auf unserer Fraktionsklausur dem Haushalt; die... Weiterlesen


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