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Antifaschismus

Zur Nazi-Vergangenheit von Andreas Kalbitz

In einem Schreiben an die 13 Mitglieder des Bundesvorstands der AfD hat Andreas Kalbitz jetzt eingeräumt, dass sein Name auf einer "Interessenten- oder Kontaktliste" der mittlerweile verbotenen Organisation "Heimattreue Deutsche Jugend" (HDJ) geführt worden sein könnte. Kalbitz bezeichnet dies als "durchaus möglich und wahrscheinlich". Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Sebastian Walter:

Dass Herr Kalbitz Mitglied der HDJ werden wollte, kann niemanden überraschen. Dass er wieder einmal über seine Vergangenheit gelogen hat, kann auch nicht überraschen. Andreas Kalbitz war, ist und bleibt ein Neonazi. Er versucht zwar, sich bürgerlich zu geben, verfolgt aber im Kern eine menschenfeindliche Strategie. Wer Mitglied der HDJ werden wollte,  identifiziert sich mit den  Zielen einer Organisation, die bewusst in der Tradition der Nazidiktatur steht.

Herr Kalbitz will keine Politik für die Brandenburgerinnen und Brandenburger machen, er will die Zerstörung der Demokratie. Seine Fraktion im Brandenburger Landtag steht eng an seiner Seite. Das zeigt deutlich, dass große Teile der AfD genau diese Strategie unterstützen.


Rechtsgutachten

Das Gutachten Prof. Michael Kilians über die Zulässigkeit der Einrichtung eines mehrjährigen Sondervermögens 'Brandenburgs Stärken für die Zukunft sichern' finden Sie hier.

Die Zusammenfassung finden Sie hier.

Tesla und Verkehr

Das von der Fraktion in Auftrag gegebene Gutachten zur Verkehrs-Erschließung des geplanten Teslawerkes in Grünheide finden Sie hier.

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