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Strukturwandel Lausitz

Zügig arbeiten, ohne weiteres Kompetenzgerangel

Die Bundesregierung hat sich auf die Einsetzung der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“, der sogenannten Kohlekommission, geeinigt. Dazu erklärt der energiepolitische Sprecher der Linken im Landtag, Thomas Domres: Endlich hat das Gezerre ein Ende. Die Erwartungen sind hoch. Jetzt geht es darum, wirksame Entscheidungen zur Unterstützung der Lausitz zu treffen. Der Strukturwandel ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Deshalb erwarten wir von der Kohlekommission zügig konstruktive Vorschläge, die der Region, den Menschen und Unternehmen Perspektiven bieten.

Außerdem gehen wir davon aus, dass die Arbeit in der Kommission konstruktiv sein wird und es kein weiteres Kompetenzgerangel gibt. Wir erwarten, dass die Interessen der ostdeutschen Braunkohleregionen nicht unter den Tisch fallen, sondern ernst genommen werden.


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